Deutscher Kanal von Dr. Reiner Füllmich
V.i.S.d.P. Dr. Reiner Füllmich.
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(...) Zum angesetzen Termin erschien dann nur die letzte gesunde Mitarbeiterin, eine als besonders kreativ geltende Kraft. Wie Teilnehmer berichten, sei es im Kanzlerbüro jedoch zu einem mysteriösen Zwischenfall gekommen.
Nachdem Scholz der Mitarbeiterin eröffnet hatte, dass er von ihr nicht nur einen »von Stolz geprägten« Rückblick auf das vergangene Regierungsjahr, sondern auch Vorschläge für einen »optimistisch-heiteren Ausblick auf die Zukunft der Ampelkoalition« wünsche, gern »gewürzt mit hanseatischem Humor«, habe diese unter Verweis auf ein wichtiges Telefonat den Raum verlassen – und sich ebenfalls wenige Minuten später krankgemeldet. Sie sei ab jetzt auch nicht mehr zu erreichen, habe aber alles aufgeschrieben und hinterlassen, was ihr zum Thema eingefallen sei.
Eilends geschickte Assistenten fanden ein blitzsauberes Büro vor und auf dem Schreibtisch: nur ein leeres Blatt Papier.
Die Richter eines Finanzgerichts in Rheinland-Pfalz zweifeln an der Verfassungsmäßigkeit des neuen Bundesmodells zur Grundsteuer. Sie geben zwei Antragsstellern Recht, die Beschwerde gegen die Bescheide eingelegt hatten. Kippt jetzt Scholz' ganzer Plan?
Das Finanzgericht Rheinland-Pfalz hat grundsätzliche Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit der gesetzlichen Bewertungsregeln für die neue Grundsteuer. Man habe ernste Bedenken, „dass die Regelungen des Bewertungsgesetzes überhaupt geeignet seien, eine realitäts- und relationsgerechte Grundstücksbewertung zu erreichen“, teilte die Justizbehörde in Neustadt/Weinstraße mit. (...)