POLITIK UND MEDIEN HAND IN HAND- DAS SCHADET UNSEREM LAND
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Falls es zu Missverständnissen kommen sollte. Unser Hauptthema waren und sind schon immer die Medien mit ihrer Berichterstattung. Wir gehen genau deswegen auf die Straße. Darunter zählen Corona, Krieg, soziale Ungerechtigkeit, ect.
Forwarded from Mäckle macht gute Laune
Media is too big
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Rechtsanwalt Merkert hat berechtigt den Verfassungsfeind Friedrich Merz angezeigt und den Vorfall dem Verfassungsschutz Gemeldet.
Das ist eine politische Bombe und könnte das gesamte verfassungsfeindliche Regime zum Einsturz bringen.
https://youtu.be/iHUy04gJIkg?si=-r44Ermnfl1CAqtX
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♟️🐇📕 Lust auf Wissen?
Das ist eine politische Bombe und könnte das gesamte verfassungsfeindliche Regime zum Einsturz bringen.
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Forwarded from HAINTZ.media
Markus Haintz auf X: Ich freue mich, mitzuteilen, dass wir Herrn Niehoff in der #Schwachkopf-Affäre um Vizekanzler Robert Habeck, die zu einer Hausdurchsuchung wegen einer vermeintlichen Beleidigung geführt hat, anwaltlich vertreten. Weitere Infos hierzu folgen in Kürze.
Rechtsanwalt Markus Haintz
HAINTZ legal
Rechtsanwalt Markus Haintz
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❗ LIVE ❗Gelbwesten DEMO am EU-PARLAMENT in Brüssel Belgien 💥 Gilets Jaun...
https://youtube.com/live/vKmePEWwFDs?si=tElwm4HkniLSpnIM
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❗ LIVE ❗Gelbwesten DEMO am EU-PARLAMENT in Brüssel Belgien 💥 Gilets Jaunes Protest 🗣 für Demokratie
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Forwarded from klartext_rheinmain
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⚖️ Finale Statements von Michael Ballweg und seinen Anwälten vom 6. Prozesstag ⚖️
Die Zeugin am Nachmittag konnte sich zwar an mehr erinnern, als die Zeugin vom Vormittag. Vor allem daran, dass sie aufgrund der drei 'von Jan Böhmermann im Fernsehen aufgestachelten Mitbürgern' eingereichten Anzeigen zwar zunächst Prüfungsverfahren eingeleitet hatte, diese aber alle wieder einstellen musste, wegen Geringfügigkeit
Außerdem wurde #MichaelBallweg im Rahmen der Ermittlungen gegen ihn rechtliches Gehör und Rechtsbelehrungen verwehrt. Interessant: Was bei jedem kleinen Verkehrsdelikt üblich ist, gilt offenbar nicht für Steuerstrafverfahren.
Näheres auch in den persönlichen Kommentaren zu diesem Post.
x.com/klartextrm
https://t.center/klartext_rheinmain
https://t.center/DirectorOfCoronaReset
https://t.center/DauerwelleDemoreport
Die Zeugin am Nachmittag konnte sich zwar an mehr erinnern, als die Zeugin vom Vormittag. Vor allem daran, dass sie aufgrund der drei 'von Jan Böhmermann im Fernsehen aufgestachelten Mitbürgern' eingereichten Anzeigen zwar zunächst Prüfungsverfahren eingeleitet hatte, diese aber alle wieder einstellen musste, wegen Geringfügigkeit
Außerdem wurde #MichaelBallweg im Rahmen der Ermittlungen gegen ihn rechtliches Gehör und Rechtsbelehrungen verwehrt. Interessant: Was bei jedem kleinen Verkehrsdelikt üblich ist, gilt offenbar nicht für Steuerstrafverfahren.
Näheres auch in den persönlichen Kommentaren zu diesem Post.
x.com/klartextrm
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Forwarded from München-steht-auf NEWS
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Die Bauernproteste sind wieder zurück.
Los geht es mit einer großen Demo am 23.11.2024 in Berlin.
Vielleicht ist jetzt gerade die richtige Zeit zum erneuten Aufstehen gekommen…
Kriegstüchtigkeit ist kein akzeptables Ziel, sich tüchtig für den Frieden einsetzen dagegen schon.
Es lebe der Frieden, die Freiheit und die Demokratie.
https://muenchen-steht-auf.de
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Los geht es mit einer großen Demo am 23.11.2024 in Berlin.
Vielleicht ist jetzt gerade die richtige Zeit zum erneuten Aufstehen gekommen…
Kriegstüchtigkeit ist kein akzeptables Ziel, sich tüchtig für den Frieden einsetzen dagegen schon.
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Volksbegehren Landtag verkleinern - Baden-Württemberg - freie Sammlung Volksbegehren Landtag verkleinern - Baden-Württemberg - freie Sammlung
Erklärung: Ausfüllen Formular "amtliche Sammlung"
Freie Sammlung vom 12. August 2024 bis 11. Februar 2025.
Unterschriften sind nur innerhalb dieses Zeitraums gültig
https://landtag-verkleinern.com/
https://www.youtube.com/watch?v=pN_Vh8vI08Y&ab_channel=Landtagverkleinern-DieterDistler
Erklärung: Ausfüllen Formular "amtliche Sammlung"
Freie Sammlung vom 12. August 2024 bis 11. Februar 2025.
Unterschriften sind nur innerhalb dieses Zeitraums gültig
https://landtag-verkleinern.com/
https://www.youtube.com/watch?v=pN_Vh8vI08Y&ab_channel=Landtagverkleinern-DieterDistler
Forwarded from Freie Sachsen
Das Regime will Dr. Bianca Witzschel wieder ins Gefängnis stecken: Unterzeichnet die Solidaritätserklärung!
Fast 15.000 Mitstreiter unterstützen bereits die Solidaritätserklärung mit der mutigen Ärztin Dr. Bianca Witzschel. Wie wichtige diese Erklärung ist, wird aktuell deutlich: Die Staatsanwaltschaft hat eine weitere Anklage gegen Bianca erhoben, parallel laufen umfangreiche Ermittlungen der Polizei. Der Vorwurf auch hier: Angeblich gefälschte Maskenatteste und Impfunfähigkeitsbescheinigungen. Dafür soll Bianca wieder ins Gefängnis, ihr droht ein neuer Prozess und die Reststrafe aus dem aktuellen Verfahren steht auch noch aus.
Jetzt ist Solidarität gefragt: Unterzeichnet und verbreitet die Solidaritätserklärung. Während Kretschmer und Co wollen, dass wir Bürger den Politikern ihre Taten verzeihen, geht die Verfolgung mutiger Ärzte gnadenlos weiter. Doch unsere Solidarität ist stärker als ihre Repression!
Hier unterzeichnen und weiterverbreiten: https://freiheit-für-bianca.de/index.php/erklaerung/
Fast 15.000 Mitstreiter unterstützen bereits die Solidaritätserklärung mit der mutigen Ärztin Dr. Bianca Witzschel. Wie wichtige diese Erklärung ist, wird aktuell deutlich: Die Staatsanwaltschaft hat eine weitere Anklage gegen Bianca erhoben, parallel laufen umfangreiche Ermittlungen der Polizei. Der Vorwurf auch hier: Angeblich gefälschte Maskenatteste und Impfunfähigkeitsbescheinigungen. Dafür soll Bianca wieder ins Gefängnis, ihr droht ein neuer Prozess und die Reststrafe aus dem aktuellen Verfahren steht auch noch aus.
Jetzt ist Solidarität gefragt: Unterzeichnet und verbreitet die Solidaritätserklärung. Während Kretschmer und Co wollen, dass wir Bürger den Politikern ihre Taten verzeihen, geht die Verfolgung mutiger Ärzte gnadenlos weiter. Doch unsere Solidarität ist stärker als ihre Repression!
Hier unterzeichnen und weiterverbreiten: https://freiheit-für-bianca.de/index.php/erklaerung/
Wer Demo Termine hat und auf Facebook ist, darf uns diese gern hier zusenden: https://www.facebook.com/groups/demotermineindeutschland
Landtag_verkleinern_Eintragungsblatt_freie_Sammlung_final_25_7_24.pdf
1.6 MB
Aufruf zum Volksbegehren
Verhindert einen XXL-Landtag❗️
Hier könnt ihr Flyer runterladen, ausdrucken und verteilen. Des weiteren ist die Datei dabei, die ihr ausdrucken und ausfüllen könnt.
Jede Stimme zählt. https://www.landtag-verkleinern.com/
Hier könnt ihr das Schreiben online ausfüllen und dann ausdrucken: https://shorturl.at/NbOAH
#badenwürttemberg #volksbegehren
Verhindert einen XXL-Landtag❗️
Hier könnt ihr Flyer runterladen, ausdrucken und verteilen. Des weiteren ist die Datei dabei, die ihr ausdrucken und ausfüllen könnt.
Jede Stimme zählt. https://www.landtag-verkleinern.com/
Hier könnt ihr das Schreiben online ausfüllen und dann ausdrucken: https://shorturl.at/NbOAH
#badenwürttemberg #volksbegehren
Aufruf zum Volksbegehren
Seit 2022 gilt in Baden-Württemberg ein neues Landtagswahlgesetz:
Nun müssen bei der Landtagswahl 2 Stimmen
statt wie bisher 1 Stimme abgegeben werden
(Zwei-Stimmen-Wahlrecht).
Bleiben die 70 Wahlkreise unverändert droht 2026 ein übergroßer Landtag mit
zusätzlichen Kosten von 200 Millionen Euro pro Legislaturperiode
(laut Landesrechnungshof).
Hier kann man das Formular zum Volksbegehren runterladen, ausfüllen und zum Amt bringen oder schicken. Oder man geht zum Amt und unterschreibt in den Listen die da ausliegen.
https://www.landtag-verkleinern.com Hier könnt ihr das Schreiben online ausfüllen und dann ausdrucken: https://shorturl.at/NbOAH
Seit 2022 gilt in Baden-Württemberg ein neues Landtagswahlgesetz:
Nun müssen bei der Landtagswahl 2 Stimmen
statt wie bisher 1 Stimme abgegeben werden
(Zwei-Stimmen-Wahlrecht).
Bleiben die 70 Wahlkreise unverändert droht 2026 ein übergroßer Landtag mit
zusätzlichen Kosten von 200 Millionen Euro pro Legislaturperiode
(laut Landesrechnungshof).
Hier kann man das Formular zum Volksbegehren runterladen, ausfüllen und zum Amt bringen oder schicken. Oder man geht zum Amt und unterschreibt in den Listen die da ausliegen.
https://www.landtag-verkleinern.com Hier könnt ihr das Schreiben online ausfüllen und dann ausdrucken: https://shorturl.at/NbOAH
Bitte 🙏 unterschreibt. Wir brauchen 700.000 Unterschriften und das Volksbegehren ist kaum bekannt. Man kann auch bis 11.12. direkt mit dem Personalausweis aufs Bürgeramt gehen und auf einer Liste unterschreiben!!! https://beteiligungsportal.baden-wuerttemberg.de/de/service/pressemitteilung/pid/volksbegehren-landtag-verkleinern-zugelassen
Baden-Württemberg.de
Volksbegehren „Landtag verkleinern“ zugelassen
Das Land hat das Volksbegehren „Landtag verkleinern“ nach ausführlicher Prüfung zugelassen. Nach dem Willen des Antragstellers soll die Anzahl der Landtagswahlkreise und damit der zu verteilenden Direktmandate von bisher 70 auf künftig 38 reduziert werden.
Forwarded from Stephanie Mahl
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Freie Menschen für Frieden aus Fulda läd dazu ein und FreiEinig macht mit!
Deswegen laden wir alle unsere Initiativen - also Euch - ganz herzlich ein:
Schließt Euch uns an und macht einen eigenen Stand in Kassel, ganz so wie an Pfingsten in Neustadt!
Dazu treffen wir uns am Donnerstag den 31.10.24 von 19:00-21:00 Uhr in unserem Whereby:
https://whereby.com/freieinig
Freie Menschen für Frieden aus Fulda läd dazu ein und FreiEinig macht mit!
Deswegen laden wir alle unsere Initiativen - also Euch - ganz herzlich ein:
Schließt Euch uns an und macht einen eigenen Stand in Kassel, ganz so wie an Pfingsten in Neustadt!
Dazu treffen wir uns am Donnerstag den 31.10.24 von 19:00-21:00 Uhr in unserem Whereby:
https://whereby.com/freieinig
Es ist vielleicht ein Anfang.
▶︎ Die Erhöhung des Rundfunkbeitrags um 58 Cent auf 18,94 Euro/Monat zum Jahreswechsel wird gestoppt!
▶︎ Die Hälfte der linearen Spartenprogramme soll gestrichen werden (Spartenprogramme sind beispielsweise Tagesschau24, Phoenix, ZDFneo, KiKA)
▶︎ Beim Hörfunk soll jeder dritte Sender wegfallen, der Deutschlandfunk könnte Programme streichen. Welche Programme und Sender das sind, entscheiden die Rundfunkanstalten selbst
▶︎ Die Luxus-Gehälter der Sender-Chefs sollen an den öffentlichen Dienst angepasst werden.
▶︎ Der Anteil der Sportrechte an den Gesamtkosten wird eingefroren.
▶︎ Die Erhöhung des Rundfunkbeitrags um 58 Cent auf 18,94 Euro/Monat zum Jahreswechsel wird gestoppt!
▶︎ Die Hälfte der linearen Spartenprogramme soll gestrichen werden (Spartenprogramme sind beispielsweise Tagesschau24, Phoenix, ZDFneo, KiKA)
▶︎ Beim Hörfunk soll jeder dritte Sender wegfallen, der Deutschlandfunk könnte Programme streichen. Welche Programme und Sender das sind, entscheiden die Rundfunkanstalten selbst
▶︎ Die Luxus-Gehälter der Sender-Chefs sollen an den öffentlichen Dienst angepasst werden.
▶︎ Der Anteil der Sportrechte an den Gesamtkosten wird eingefroren.
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