Olaf Scholz
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Unser Land steht vor einer schweren Zeit. Und viele Menschen machen sich zu recht Sorgen.
Diese nehmen wir sehr, sehr ernst. Darum haben wir heute ein neues Maßnahmenpaket zur Sicherung einer bezahlbaren Energieversorgung und zur Stärkung der Einkommen beschlossen.
Diese Maßnahmen werden dazu beitragen, dass wir gemeinsam gut durch diese Zeit kommen:
- Strompreisbremse für den Basisverbrauch
- Abschöpfung von Zufallsgewinnen am Strommarkt
- 300 Euro Energiepreispauschale für Rentnerinnenund Rentner sowie 200 Euro für Studierende und Fachschüler*innen
- Einkommensteuer-Entlastung für kleine und mittlere Einkommen
- Wohngeldreform
- Verbesserter Schutz für Mieter*innen, die ihre Betriebskosten nicht sofort zahlen können
- 1,5 Milliarden Euro für eine bundesweit gültige Nachfolge für das 9-Euro-Ticket
- Hilfen für kleine und mittlere Unternehmen, die energieintensiv produzieren
- Wo Gewerkschaften und Arbeitgeber Einmalzahlungen vereinbaren, sind diese bis 3.000 Euro steuer- und abgabenfrei.
Diese nehmen wir sehr, sehr ernst. Darum haben wir heute ein neues Maßnahmenpaket zur Sicherung einer bezahlbaren Energieversorgung und zur Stärkung der Einkommen beschlossen.
Diese Maßnahmen werden dazu beitragen, dass wir gemeinsam gut durch diese Zeit kommen:
- Strompreisbremse für den Basisverbrauch
- Abschöpfung von Zufallsgewinnen am Strommarkt
- 300 Euro Energiepreispauschale für Rentnerinnenund Rentner sowie 200 Euro für Studierende und Fachschüler*innen
- Einkommensteuer-Entlastung für kleine und mittlere Einkommen
- Wohngeldreform
- Verbesserter Schutz für Mieter*innen, die ihre Betriebskosten nicht sofort zahlen können
- 1,5 Milliarden Euro für eine bundesweit gültige Nachfolge für das 9-Euro-Ticket
- Hilfen für kleine und mittlere Unternehmen, die energieintensiv produzieren
- Wo Gewerkschaften und Arbeitgeber Einmalzahlungen vereinbaren, sind diese bis 3.000 Euro steuer- und abgabenfrei.
Es ist bewundernswert, wie sich die Ukrainerinnen und Ukrainer zur Wehr setzen. Dafür, lieber Präsident Wolodymyr Selenskyj, zollen wir Ihnen großen Respekt.
Ich kann garantieren: Die Hilfe, die wir leisten finanziell, humanitär und in Form von Waffenlieferungen, werden wir fortsetzen, solange die Ukraine unsere Unterstützung benötigt. Die Ukraine soll leben. Slava Ukraini.
#Europa #EU #Europäische Union
Ich kann garantieren: Die Hilfe, die wir leisten finanziell, humanitär und in Form von Waffenlieferungen, werden wir fortsetzen, solange die Ukraine unsere Unterstützung benötigt. Die Ukraine soll leben. Slava Ukraini.
#Europa #EU #Europäische Union
Kosovo, Serbien, Nordmazedonien, Griechenland und Bulgarien – diese fünf Stationen besuchte Bundeskanzler Scholz bei seiner Reise auf den westlichen Balkan. Mit seinen Amtskollegen in Kosovo, Serbien und Nordmazedonien sprach der Kanzler über die EU-Perspektiven dieser Länder: Ich habe viele Freunde getroffen, die ihre Hoffnung darauf setzen, dass sich ihre Bemühungen am Ende auszahlen. Deshalb unterstützen wir sie. Die EU darf diese Länder nicht enttäuschen – so Kanzler Scholz. Mehr zur Reise des Kanzlers: http://bpaq.de/Westbalkan
Mich beeindruckt, dass die Sanktionen, die wir gegen Russland verhängt haben, von so vielen mitgetragen werden.
Der furchtbare Krieg in der Ukraine, der viele Menschenleben kostet und unzählige Ukrainerinnen und Ukrainer zur Flucht zwingt, hat auch für uns in Deutschland Folgen.
Alle, auch das #Handwerk, sind bereit, ihren Beitrag zu leisten. Das wurde gestern wieder deutlich, beim Gartenfest der Handwerkskammer Potsdam.
Für die große Solidarität, die Ukraine in ihrem Kampf für Unabhängigkeit und Freiheit zu unterstützen, möchte ich Danke sagen. Gemeinsam werden wir die Folgen dieses Krieges bewältigen. Hier bei uns, in Europa und weltweit.
Der furchtbare Krieg in der Ukraine, der viele Menschenleben kostet und unzählige Ukrainerinnen und Ukrainer zur Flucht zwingt, hat auch für uns in Deutschland Folgen.
Alle, auch das #Handwerk, sind bereit, ihren Beitrag zu leisten. Das wurde gestern wieder deutlich, beim Gartenfest der Handwerkskammer Potsdam.
Für die große Solidarität, die Ukraine in ihrem Kampf für Unabhängigkeit und Freiheit zu unterstützen, möchte ich Danke sagen. Gemeinsam werden wir die Folgen dieses Krieges bewältigen. Hier bei uns, in Europa und weltweit.
Vieles wird teurer, vom Benzin über die Ausgaben für das tägliche Leben. Die Bürgerinnen und Bürger erwarten zurecht von uns, dass wir sie damit nicht allein lassen. Die Bundesregierung hat in diesem Jahr deshalb bereits zwei Pakete geschnürt, um alle deutlich zu entlasten. Und wenn es die Lage erfordert, werden wir weitere Entscheidungen zur ganz konkreten Entlastung treffen.
Ich habe versprochen: Diese Regierung nimmt die Sorgen der Bürgerinnen und Bürger immer ernst. Denn es geht um Sie – bei allem was wir in der Politik machen.
Was das konkret bedeutet? So helfen wir beispielsweise einer Alleinerziehenden mit zwei Kindern:
📌300 € Energiepreispauschale
📌2 x 100 € Kinderbonus
📌2 x 20 € plus beim Kindergeld
📌420 € Heizkostenzuschuss, falls im Wohngeldbezug
📌3 Monate günstiger Tanken und für 9 Euro pro Monat mit Bus & Bahn im Nahverkehr fahren
📌eine dauerhafte Entlastung beim Strompreis und bei der Einkommensteuer
#Entlastungspaket #Entlastungen #Kinderbonus #Heizkostenzuschuss #NeunEuroTicket
Ich habe versprochen: Diese Regierung nimmt die Sorgen der Bürgerinnen und Bürger immer ernst. Denn es geht um Sie – bei allem was wir in der Politik machen.
Was das konkret bedeutet? So helfen wir beispielsweise einer Alleinerziehenden mit zwei Kindern:
📌300 € Energiepreispauschale
📌2 x 100 € Kinderbonus
📌2 x 20 € plus beim Kindergeld
📌420 € Heizkostenzuschuss, falls im Wohngeldbezug
📌3 Monate günstiger Tanken und für 9 Euro pro Monat mit Bus & Bahn im Nahverkehr fahren
📌eine dauerhafte Entlastung beim Strompreis und bei der Einkommensteuer
#Entlastungspaket #Entlastungen #Kinderbonus #Heizkostenzuschuss #NeunEuroTicket
Der russische Angriffskrieg hat direkte Folgen für uns alle. Das erlebe ich tagtäglich in den vielen Zuschriften und Anrufen, die mein Abgeordnetenbüro im Wahlkreis erreichen.
Aus diesem Grund war es mir ein besonderes Anliegen, die Bürgerinnen und Bürger genau zu diesem Thema zum Gespräch einzuladen.
Rund 300 Menschen sind dieser Einladung heute Vormittag zum Brandenburger Tor in Potsdam gefolgt.
Danke an alle für die vielen Fragen trotz Regen. Ich habe noch einmal ganz deutlich gemacht, dass wir die Ukraine, in enger Abstimmung mit unseren Partnern, auch in Zukunft bestmöglich finanziell, humanitär und militärisch unterstützen werden. Den Ankommenden werden wir die beste Integration ermöglichen.
Ich freue mich, in diesen bewegten Zeiten mit Ihnen ins Gespräch gekommen zu sein.
Die nächsten Termine für meine Wahlkreisgespräche finden sie hier.
Aus diesem Grund war es mir ein besonderes Anliegen, die Bürgerinnen und Bürger genau zu diesem Thema zum Gespräch einzuladen.
Rund 300 Menschen sind dieser Einladung heute Vormittag zum Brandenburger Tor in Potsdam gefolgt.
Danke an alle für die vielen Fragen trotz Regen. Ich habe noch einmal ganz deutlich gemacht, dass wir die Ukraine, in enger Abstimmung mit unseren Partnern, auch in Zukunft bestmöglich finanziell, humanitär und militärisch unterstützen werden. Den Ankommenden werden wir die beste Integration ermöglichen.
Ich freue mich, in diesen bewegten Zeiten mit Ihnen ins Gespräch gekommen zu sein.
Die nächsten Termine für meine Wahlkreisgespräche finden sie hier.
Der Krieg in der Ukraine und seine Folgen – auch für uns, hier in Deutschland – beschäftigt derzeit fast alle. Ich bin überzeugt: In herausfordernden Zeiten wie diesen, ist es umso wichtiger, dass wir miteinander ins Gespräch kommen und im Gespräch bleiben.
In meiner Funktion als direkt gewählter Abgeordneter lade ich die Bürgerinnen und Bürger deshalb zu einem Wahlkreisgespräch über den Krieg in der Ukraine ein: Kommen Sie vorbei und stellen Sie ihre Frage. Ich freue mich auf Sie.
Wann?
➡️Am Sonntag, den 29. Mai ab 11 Uhr
Wo?
➡️Vor dem Brandenburger Tor in Potsdam
📌Bitte beachten Sie, dass nur eine begrenzte Anzahl von Sitzplätzen zur Verfügung steht. Einen Sitzplatz können sie reservieren, indem Sie eine E-Mail an olaf.scholz.wk@bundestag.de schreiben.
In meiner Funktion als direkt gewählter Abgeordneter lade ich die Bürgerinnen und Bürger deshalb zu einem Wahlkreisgespräch über den Krieg in der Ukraine ein: Kommen Sie vorbei und stellen Sie ihre Frage. Ich freue mich auf Sie.
Wann?
➡️Am Sonntag, den 29. Mai ab 11 Uhr
Wo?
➡️Vor dem Brandenburger Tor in Potsdam
📌Bitte beachten Sie, dass nur eine begrenzte Anzahl von Sitzplätzen zur Verfügung steht. Einen Sitzplatz können sie reservieren, indem Sie eine E-Mail an olaf.scholz.wk@bundestag.de schreiben.
Heute ist unser Bundeskanzler Olaf Scholz nach Niger gereist und hat den dort auf dem Luftstützpunkt Tillia stationierten Soldatinnen und Soldaten für ihren Einsatz für Demokratie und Freiheit im Land gedankt. „Respekt für das, was Sie machen. Respekt auch angesichts der Tatsache, dass es immer gefährlicher und nie ungefährlich wird“, so der Kanzler. Bei der Spezialkräftemission „Gazelle“ bilden Kampfschwimmer der Marine nigrische Spezialkräfte für den Kampf gegen islamistischen Terror in der Region aus.
Einen Tag zuvor besuchte Olaf Scholz bereits den Senegal, wo er in Dakar vom Präsidenten Macky Sall mit militärischen Ehren empfangen wurde und im Anschluss an gemeinsame Gespräch ein von Deutschland gefördertes
Solarkraftwerk in Diass eröffnete.
Morgen wird Südafrika die letzte Station seiner dreitägigen Reise sein. Schwerpunkte der Gespräche sind die Vertiefung der Wirtschaftsbeziehungen – vor allem bei Energie, Investitionen und Handel. Daneben geht es ebenfalls um außen- und sicherheitspolitische Aspekte.
Einen Tag zuvor besuchte Olaf Scholz bereits den Senegal, wo er in Dakar vom Präsidenten Macky Sall mit militärischen Ehren empfangen wurde und im Anschluss an gemeinsame Gespräch ein von Deutschland gefördertes
Solarkraftwerk in Diass eröffnete.
Morgen wird Südafrika die letzte Station seiner dreitägigen Reise sein. Schwerpunkte der Gespräche sind die Vertiefung der Wirtschaftsbeziehungen – vor allem bei Energie, Investitionen und Handel. Daneben geht es ebenfalls um außen- und sicherheitspolitische Aspekte.
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