Michael Hauke, Verleger

Demokratiedämmerung (1/2)

Gestern abend hielt ich, aus dem Landtag heimkehrend, noch an einer Tankstelle. Ich stand vor dem Kühlregal und suchte nach einem Feierabendbier Thüringer Provenienz, als eine Mitarbeiterin an mich herantrat. In einer Mischung aus Wut, Trauer und Verzweiflung brach es aus ihr heraus: »Das können die nicht machen, das können die einfach nicht machen!« Wie sich schnell herausstellte, bedrückte sie die Aussicht, daß sich die Thüringer CDU zu einer Minderheitskoalition mit zwei linken Kräften – unter Duldung einer weiteren linken Kraft – zusammenschließen könnte. Im Brustton der Überzeugung wiederholte sie immer wieder, daß das nicht der Wille des Wählers, nicht der Wille des Volkes sei, was hier geschähe. Die Dame schloß unsere kurze Begegnung mit den resignierten Worten: »Das ist schlimmer als in der DDR. Da wußte man wenigstens, daß es egal war, wie man wählte, weil das Ergebnis schon feststand. Bisher hatte ich noch die Hoffnung, daß Wahlen etwas verändern können. Die habe ich jetzt verloren.«

»Das können die nicht machen, das können die einfach nicht machen«, dieser Satz schoß mir immer wieder auf der Rückfahrt von Erfurt ins Eichsfeld durch den Kopf. Doch, dachte ich, sie können. Sie werden es als »staatspolitische Verantwortung« verkaufen, von »arbeitsfähiger Regierung« faseln und sich dreist über den Wählerwillen hinwegsetzen. »Brombeerkoalition« soll das krude Gebilde heißen und »stabile Verhältnisse für Thüringen« bringen. Man merkt: Nicht nur die Farbdefinitionen der Leitmedien werden immer alberner, auch die Wählerveräppelung seitens der Altparteien steigt von Wahl zu Wahl. Das einzige stabile an einer solch wackligen Regierungskonstruktion wird die Unfähigkeit sein, jenseits von kosmetischen Korrekturen einen wirklichen Politikwechsel herbeizuführen, also das, was die Mehrheit der Thüringer Bürger wünscht.

Das Machtkartell befindet sich seit den Wahltriumphen der AfD in Thüringen, Sachsen und Brandenburg im Ausnahmezustand. Und Ausnahmezustände erlauben Ausnahmemaßnahmen. So jedenfalls die offizielle Rechtfertigung für bizarre AfD-Verhinderungs-Koalitionen und parlamentarische Regelbrüche. Das läßt zwar immer mehr die demokratische Ordnung zerbröseln, aber wer den »Faschismus« in Land und Ländle verhindern will, darf nicht zimperlich mit Gesetz und Ordnung sein. Morgen bekommen die Bürger ein konkretes Beispiel im Erfurter Landtag geboten.

Die Regel, die seit Bestehen der Bundesrepublik Deutschland in den Geschäftsordnungen der deutschen Parlamente festgelegt ist, lautet, daß die aus den Wahlen hervorgegangene stärkste politische Kraft indirekten Zugriff auf das Parlamentspräsidentenamt hat. In der Geschäftsordnung des Thüringer Landtages (GOLT) lautet der einschlägige §2 (2): »Die stärkste Fraktion schlägt ein Mitglied des Landtags für die Wahl zur Präsidentin beziehungsweise zum Präsidenten vor.« Man möchte die Kartellparteien und insbesondere die CDU, die mit 23,6 % weit abgeschlagen hinter der AfD mit 32,8 % landete und trotzdem ihren Abgeordneten Thaddäus König als Kandidaten für das Amt benannt hat, fragen: Was ist an dieser Festlegung nicht zu verstehen? Sicher: Ein Vorschlag ist noch keine Garantie zur Wahl, aber der Gedanke hinter dem Paragraphen weist der stärksten Fraktion den Anspruch auf diese Position eindeutig zu, auch um dem Amtsinhaber die Legitimität durch die größtmögliche Zustimmung des Souveräns zukommen zu lassen.
Wenn morgen im Thüringer Landtag nicht der Kandidat der stärksten Fraktion gewählt würde, wäre das ein elementarer Regel- und Tabubruch in der bundesdeutschen Parlamentsgeschichte.

Michael Hauke persönlich
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Ich dokumentiere im Folgenden einen Beitrag von Björn Höcke zur gestrigen Sitzung des Thüringer Landtages. Bilden Sie sich bitte Ihre eigene Meinung.

Michael Hauke - t.center/michael_hauke

Die Werte Union zerfällt.

Michael Hauke - t.center/michael_hauke

Frech, überheblich, arrogant, beschämend und anmaßend. Unsere "Hüter der Demokratie".
Ihre Zeit läuft ab!

#Thueringen #Machtergreifung #Landtag #Zwischenrufe #Alterspräsident

Den Altparteien + BSW sind demokratische Wahlen egal!
Der CICERO mit einem Beitrag des SPD-Politikers Andreas Brodkorb und Ferdinand Knauss: Die "Demokraten" haben sich ihre Verachtung redlich verdient
Was insbesondere CDU und BSW in der konstituierenden Sitzung des Thüringer Landtages veranstaltet haben, spricht Recht und Gesetz Hohn. Wer dieses entsetzliche Schauspiel gesehen hat, muss sich entsetzt von den Altparteien plus BSW abwenden.
Unten der Link zum Artikel - leider hinter der Bezahlschranke.
Man kann ihn anlesen. Der erste Absatz lautet:
"Was sich während der konstituierenden Sitzung im Thüringer Landtag am Donnerstag abgespielt hat, ist eine Schande für die Demokratie. Der Verursacher ist aber nicht die AfD. Es sind die selbsternannten „demokratischen“ Kräfte unter Führung der CDU."
https://www.cicero.de/innenpolitik/thueringen-landtag-afd-alterspraesident

Michael Hauke - t.center/michael_hauke

Wie Menschen ihre eigene Vernichtung durch Jan Böhmermann auch noch bezahlen müssen
Julian Reichelt mit einer kurzen Dokumentation über Jan Böhmermann, der für ein polit-mediales System steht, das Andersdenkende vernichtet.
Immer wieder stellt Julian Reichelt das Zwangsgebührensystem infrage, nachdem die Menschen, die von Böhmermann vernichtet werden die Lügen und Propaganda gegen sie auch selbst bezahlen müssen.
Danke, Julian Reichelt, für diesen Beitrag!
Ein sehenswerte Viertelstunde.
https://www.youtube.com/watch?v=MFSi1bKXYDE

Michael Hauke - t.center/michael_hauke

Michael Hauke persönlich
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Ich ertrage das Schauspiel im Thüringer Landtag, wo verfassungsmäßige Rechte der AfD von der CDU als "Machtergreifung" bezeichnet werden, ehrlich gesagt nicht.
Die selbsternannten "demokratischen Parteien" halten sich nicht an die Geschäftsordnung, nicht an die Verfassung.
Wo ist unser Deutschland bloß hingeraten?
Ich werde hier keine weiteren Meldungen zu diesem unwürdigen, undemokratischen Theater der Altparteien posten.
Es ist wirklich nur zum Fremdschämen!

Michael Hauke - t.center/michael_hauke

So begann gestern Abend die Übertragung zum Deutschen Fernsehpreis: Mit einer dringenden Warnung vor unabhängigen Medien.
Natürlich fällt der neue Kampfbegriff gegen Freiheit, Vielfalt und Meinungsfreiheit: "Unsere Demokratie".
Die Umkehrung der Begriffe hat George Orwell in seinem Meisterwerk "1984" genauso vorhergesehen.
Gruselig!

Michael Hauke - t.center/michael_hauke

Der Kampf um die Agenda 2030 ist längst nicht entschieden. Milei ist ein Hoffnungsträger, Trump auch.
Bei der UNO-Vollversammlung trat der argentinische Präsident auf:
"Für großes Aufsehen sorgt der Aufritt von Javier Milei, Argentiniens streitbarer Präsident, bei der UN-Vollversammlung am Dienstag. Während abseits der Bühne Ursula von der Leyen gemeinsam mit Milei in die Kamera grinst, um über das baldige Freihandelsabkommen zu jubeln, spricht er über Lockdowns sehr eindeutig: Diese seien ein „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ gewesen. Aber nicht nur das. Die Agenda 2030 erklärt er für tot – zum Wohle der Menschheit."

Michael Hauke - t.center/michael_hauke

Wir präsentieren den Gewinner des Deutschen Fernsehpreises 2024 von gestern Abend.
Wenige Tage zuvor rastete er völlig aus, als er die Zeitungen des Hauke-Verlages in die Hand nahm.

Michael Hauke - t.center/michael_hauke

An ihren Preisen sollt Ihr sie erkennen!
Das System zeichnet weiter die größten Hetzer aus.
Auch Blinddarm-Bosetti erhielt den Deutschen Fernsehpreis.

Michael Hauke - t.center/michael_hauke

CDU und CSU feiern Merkel
Gestern feierte die CDU den Geburtstag der Frau, die unser Land zerstört hat:
• unkontrollierte millionenfache Zuwanderung
• Deindustrialisierung durch die Energiewende
• Kohleausstieg und Kernenergieausstieg
• Zerstörung der kleinen und mittelständischen Wirtschaft durch Endlos-Lockdowns
Merz zu Merkel: "„Herzlichen Glückwunsch zu dem deinem großen runden Geburtstag, liebe Angela!“ Und: „Es ist uns ganz einfach eine Ehre, diesen Tag für dich auszurichten.“
Liebe Angela, es ist uns eine große Ehre, Dein Zerstörungswerk fortzusetzen...

Michael Hauke - t.center/michael_hauke

Die Folgen der Politik von CDU/CSU, SPD, FDP und Grünen seit mindestens 2015 ist in zwei Sätze zusammenzufassen:
1.) Die aus dem Land getriebene Industrie bekommen wir nicht mehr zurück.
2.) Die Millionen ins Land geholten kulturfremden Steuergeldempfänger bekommen wir nicht mehr raus.

Sie haben Deutschland, sie haben das einst stärkste Land der Welt erledigt.

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Der gesamte zehnköpfige Vorstand der Grünen Jugend ist nicht nur zurückgetreten, sondern ausgetreten.
Ich war ja skeptisch, ob Wahlen irgendetwas bewirken können. Aber die Ostwahlen haben einiges bewirkt! Es kommt was ins Rutschen!

Michael Hauke - t.center/michael_hauke

📢 Erhöhte Grenzwerte für Folpet: Gesundheitsrisiken steigen! 🍏

Das Bundesamt für Verbraucherschutz plant eine drastische Erhöhung der Folpet-Grenzwerte in Äpfeln und Birnen – um das 20-fache! Von 0,3 mg/kg auf 6 mg/kg. Folpet ist als wahrscheinlich krebserregend und erbgutverändernd eingestuft. Das bedeutet: Mehr Rückstände in unserem Obst! Während Apfelschorf, der mit Folpet bekämpft wird, für Menschen harmlos ist, könnten diese Pestizidrückstände das Krebsrisiko erhöhen und das Erbgut schädigen.

Warum wird unsere Gesundheit für stärkere Pflanzenschutzmittel riskiert? 🍎❗️

#Umwelt #Gesundheit #Folpet #Pestizide #Lebensmittel

🎞 Quelle zum Video: offiziell.rosz

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Erinnern Sie sich noch?
Vor gut drei Monaten wurde Ricarda Lang zur "Aufsteigerin des Jahres" gekürt. Dieses System schiebt sich gegenseitig die Preise zu.
Die schlimmsten Corona-Hetzer und -Ausgrenzer bekommen jetzt alle das Bundesverdienstkreuz.
Eine Leserin schrieb vor kurzem in dem Forum unserer Zeitungen: "An ihren Preisen sollt Ihr sie erkennen!"
Genauso ist es.
Als nächste erhält übrigens die damalige Vorsitzende des Ethik-Rates den höchsten deutschen Orden.
Die Ethik dieses Rates bestand darin, Millionen Menschen auszugrenzen und ihre Mitmenschen auf sie aufzuhetzen.

Michael Hauke - t.center/michael_hauke

In der Coronazeit waren Maßnahmengegner Freiwild für die Polizei. Jeder, der bei Spaziergängen oder Demonstrationen dabei war, hat die Willkür des Staates am eigenen Leibe erfahren oder sie ganz direkt mitbekommen.
Eine Trommlerin aus Bayern wurde nun freigesprochen.
Die Epoch Times schreibt: "Auch Jahre nach der Corona-Krise sind die Gerichte mit Strafverfahren belastet. Eine bayerische Trommlerin wurde nun von dem Tatvorwurf, einen Berliner Polizisten bei einer coronamaßnahmenkritischen Versammlung mit einem Trommelstock angegriffen zu haben, freigesprochen. „Kann es nicht fassen, dass man wegen Trommeln vor Gericht gestellt wird", so die Freigesprochene."
Das Vertrauen, das rechtschaffende Menschen in dieser Zeit in den Staat verloren haben, ist nur schwer, wahrscheinlich nie wieder herzustellen.

Michael Hauke - t.center/michael_hauke

NIUS über die Flüchtlingsstadt in Petersdorf bei Bad Saarow (Oder-Spree)

Michael Hauke - t.center/michael_hauke

Jan Knaupp in der aktuellen Ausgabe der Zeitungen des Hauke-Verlages:
"Ich finde es eher absurd, sich Gedanken über das Wohl und Gedeih von Vergewaltigern, Kinderschändern und Totschlägern zu machen und Menschenrechte für Schwerverbrecher zu fordern."

Michael Hauke - t.center/michael_hauke