Mainz FFG Demokanal

❗️An den 18.11.2020 #richtigerinnern❗️

Das Video der „Entfesselten Kamera“

Rechtlich stellte die Änderung des IfSG am 18.11.2020 die Grundlage für zwei weitere Jahre z.T. irrsinnigste Corona-Maßnahmen dar.

Die Auflösung dieser Versammlung und die anschließende Gewalt via „Beregnung“ durch Wasserwerfer stellte den vorläufigen Höhepunkt der Einschränkung von Versammlungs- und Meinungfreiheit in den Coronajahren dar.

Das anschließende wahrheitswidrige Verantwortlichmachen für verletzte Polizisten verhöhnte die Versammlungsteilnehmer dann vollends.

Das gehört nach wie vor aufgearbeitet und nicht vergessen !

https://youtu.be/h3Jzr5e5PZM?si=b1g7Ko8QMH1zvzUN

Friedensmahnwache 16.11.2024

Wieder aufgefüllt!

Morgen❗

Aufgedeckt: Diese Bundestagsabgeordneten unterstützen das AfD-Verbotsverfahren🔥

Nun ist es offiziell. Eine Gruppe von mehr als 100 Abgeordneten hat am Mittwoch den Antrag auf ein AfD-Verbotsverfahren an Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) übergeben. Wir haben die Namen aller Unterzeichner, aufgeteilt nach Fraktionszugehörigkeit, für Sie zusammengestellt:

CDU: Marco Wanderwitz, Roderich Kiesewetter, Yvonne Magwas, Sabine Weiss, Kai Whittaker, Annette Widmann-Mauz, Elisabeth Winkelmeier-Becker.

CSU: –

SPD: Carmen Wegge, Sanae Abdi, Bernhard Daldrup, Daniela De Ridder, Hakan Demir, Karamba Diaby, Axel Echeverria, Manuel Gava, Dirk Heidenblut, Markus Hümpfer, Elisabeth Kaiser, Annika Klose, Helge Lindh, Thomas Lutze, Zanda Martens, Andreas Mehltretter, Dirk-Ulrich Mende, Robin Mesarosch, Rasha Nasr, Brian Nickholz, Jens Peick, Jan Plobner, Ye-One Rhie, Nadine Ruf, Axel Schäfer, Daniel Schneider, Ralf Stegner, Ruppert Stüwe, Carolin Wagner, Maja Wallstein, Lena Werner, Gülistan Yüksel.

Grüne: Till Steffen, Lisa Badum, Karl Bär, Canan Bayram, Janosch Dahmen, Ekin Deligöz, Leon Eckert, Marcel Emmerich, Emilia Fester, Schahina Gambir, Kai Gehring, Stefan Gelbhaar, Jan-Niclas Gesenhues, Katrin Göring-Eckardt, Erhard Grundl, Sabine Grützmacher, Linda Heitmann, Kathrin Henneberger, Bernhard Herrmann, Anton Hofreiter, Bruno Hönel, Dieter Janecek, Lamya Kaddor, Kirsten Kappert-Gonther, Michael Kellner, Misbah Khan, Chantal Kopf, Laura Kraft, Franziska Krumwiede-Steiner, Helge Limburg, Denise Loop, Susanne Menge, Swantje Michaelsen, Boris Mijatović, Claudia Müller, Beate Müller-Gemmeke, Karoline Otte, Julian Pahlke, Paula Piechotta, Filiz Polat, Anja Reinalter, Claudia Roth, Manuela Rottmann, Corinna Rüffer,Michael Sacher, Jamila Schäfer, Marlene Schönberger, Nyke Slawik, Merle Spellerberg, Kassem Taher Saleh, Awet Tesfaiesus, Robin Wagener, Johannes Wagner, Saskia Weishaupt, Tina Winklmann.

Linkspartei: Martina Renner, Gökay Akbulut, Clara Bünger, Jörg Cézanne, Anke Domscheit-Berg, Susanne Ferschl, Nicole Gohlke, Ates Gürpinar, Susanne Hennig-Wellsow, Ina Latendorf, Ralph Lenkert, Gesine Lötzsch, Cornelia Möhring, Heidi Reichinnek, Bernd Riexinger, Petra Sitte, Kathrin Vogler, Janine Wissler.

AfD: –

FDP: –

fraktionslos: Stefan Seidler (Südschleswigscher Wählerverband).

Nun wissen Sie genau Bescheid, wer durch ein AfD-Verbot die Parteienvielfalt beschneiden und mehrere Millionen Bürger von der demokratischen Teilhabe durch Wahlen ausschließen will.

✅Diese und weitere Hintergrundinformationen erhalten Sie gratis auf: https://t.center/kenjebsen_backup

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"Demonstrationszug für AFD-Verbot in Mainz angekündigt

Gemeinsam mit „Gruppen aus der Mainzer Zivilgesellschaft“ laden die Initiatoren für den 22. November zu einer Demonstration ein. Ab 16 Uhr sollen sich am Ernst-Ludwig-Platz rund 500 Menschen versammeln, um als Demonstrationszug an den Geschäftsstellen der demokratischen Parteien vorbeizuziehen. " (Quelle: https://merkurist.de/mainz/ernst-ludwig-platz-demo-fuer-afd-verbot-in-mainz-angekuendigt_tpyU


Grundsätzlich ist das Parteiverbotsverfahren ein legitimes Mittel um Parteien, deren (einzelne) Mitglieder zu Gewalt, Ausgrenzung, Beschneidung von Freiheits- und Grundrechten, Verfolgung oder gar schlimmeren aufrufen.

Dieses scharfe Schwert sollte grundsätzlich alle Parteien treffen, die undemokratisches Handeln auch nur ansatzweise betreiben.

Die Unterstützenden eines Antrags sollten aber auch die rechtlichen und gesellschaftlichen Konsequenzen bedenken, wenn dieser vor unserer höchsten richterlichen Distanz abgelehnt werden sollte. Verbrannte Erde!

‼️‼️ Scholz entlässt Lindner: Aus! Aus! Die Ampel ist aus!

Nun der Scholz-Hammer: Lindner raus, Ampel aus! Die Bundesregierung kündigte für 21.15 Uhr ein Pressestatement von Scholz im Kanzleramt an.

https://m.bild.de/politik/ausland-und-internationales/medienbericht-scholz-entlaesst-lindner-672bc4edd7f5755b6b3c1920?t_ref=https%3A%2F%2Fwww.bild.de%2Fpolitik%2Fausland-und-internationales%2Fmedienbericht-scholz-entlaesst-lindner-672bc4edd7f5755b6b3c1920

https://t.center/heWhiteWolf

🟥 Der „offene Brief“ für die sofortige Freilassung von Oberfeldwebel Alexander Bittner hat es in den Deutschen Bundestag geschafft. Neben mir stehen zwei weitere Soldaten, die sich ebenfalls der Impfung widersetzt haben. Nur gemeinsam sind wir stark.

Es haben fast 10.000 Menschen den „Offenen Brief“ unterschrieben. Wenn wir jetzt die Kraft der Gemeinschaft einsetzen dann werden wir schnell viel mehr Menschen sein.

Lasst uns gemeinsam aktiv werden für die Freiheit von Alexander:
1. Unterschreibe
2. Teile dieses Foto und den link zum „offenen Brief“ auf allen sozialen Medien https://free-people.online/freealexander/
3. Willige zu den Updates ein

Telegram | YouTube | X

Das braucht keine Worte mehr!


Gehälter und Vergütungen in der ARD
https://www.ard.de/die-ard/organisation-der-ard/Gehaelter-und-Verguetungen-102/

Die Rede von Carola Javid-Kistel am 1. Mai 2021 auf dem Trammplatz, heute "Platz der Menschenrechte".

Am Ende wird ihre Rede von der Polizei unterbrochen unter dem Vorwand, dass (trotz völlig friedlichen Ablaufs) nicht genügend Ordner vorhanden seien.

Passend dazu kommt ein aktueller Untersuchungsbericht der Menschenrechtsorganisation Amnesty International zur Demonstrationsfreiheit in Europa zu dem Ergebnis, dass vielerorts restriktive Verwaltungsvorschriften genützt werden, um Protestaktionen zu erschweren oder zu verbieten.
Konkret in Bezug auf die Beschränkungen im Zuge der Corona-Pandemie stellt der Bericht fest, dass die von den Behörden angegebenen Gründe für Beschränkungen von Protesten oft fadenscheinig waren oder nicht in einem angemessenen Verhältnis zum Erreichen eines legitimen Ziels standen.

Inwieweit haben wohl restriktive Verwaltungsvorschriften der Stadt Hannover zu dem Ergebnis des Untersuchungsberichts von Amnesty International beigetragen?

Querdenken 511 Hannover

👉🏼 Das ist QUERDENKEN 511 - HANNOVER
👉🏼 Unsere Ortsgruppenübersicht
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Wir erinnern uns an die 2 Meter Abstand und trotzdem Maskenpflicht unter freiem Himmel.

⬆️ Auch bei uns am Pavillon erhältlich ❗

Erweiterung Bundeskanzleramt für 777 Millionen,
brauchen evtl. die Friedenspostkarten 🕊 so viel Platz? 😉

🕊 Insgesamt wurden bis jetzt 75.500 Postkarten bestellt, wie viele tatsächlich an Bundeskanzler Scholz geschickt wurden wissen wir nicht. Jedoch wollten wir wissen, ob die Friedens-Postkarten angekommen sind.
🕊 Auf unsere Anfrage haben wir folgende Antwort bekommen:

"Sehr geehrte Frau ...

vielen Dank für Ihre E-Mail an das Bundeskanzleramt vom 24. September 2024.

Über alle Aktionen von Bürgerinnen und Bürgern in unserem Land an die Bundesregierung wird der Bundeskanzler unterrichtet; so kann ich Ihnen gerne bestätigen, dass er auch über Ihre Aktion unterrichtet worden ist.

Der Bundeskanzler nimmt auf diese Weise die - an ihn herangetragenen - Meinungsäußerungen und Forderungen der Bürgerinnen und Bürger sehr ernst. 🤡

Gleichzeitig bitte ich jedoch um Verständnis, dass nicht allen Einsenderinnen und Einsendern eine Eingangsbestätigung gegeben werden kann.

Mit freundlichen Grüßen
Thomas Hagen
Bundeskanzleramt, Berlin"

🕊 Uns war klar, dass wir nur eine oberflächliche Antwort erhalten werden. Jedoch hoffen wir, dass sie, wie in der Antwort erwähnt, angekommen sind und Herr Scholz zumindest eine davon gesehen hat. 👍
🕊 Das Wichtigste ist aber, dass viele Tausend Menschen ihren Unmut über den Kriegskurs der Bundesregierung deutlich machen‼️

🕊 Je mehr von den Postkarten dort ankommen, umso besser.

🕊 Die Aktion läuft noch weiter, wer noch Postkarten bestellen möchte, kann an folgende E-Mail-Adresse schreiben:
danielazibi@posteo.de
bitte vollständige Adresse mit PLZ und Menge angeben.
https://gemeinwohl-lobby.de/aktion-no-war/

Bürgerinitiative Gemeinwohl-Lobby
www.gemeinwohllobby.de

🦠 BSW unterstützt AfD-Antrag: Nun kommt der Corona-Untersuchungsausschuss in Sachsen

Im sächsischen Parlament wurde heute mit Unterstützung des "Bündnis Sahra Wagenknecht" (BSW) die Einsetzung eines Corona-Untersuchungsausschusses beschlossen. Bereits im Vorfeld sicherte das BSW der AfD Unterstützung bei deren Antrag zu. Aber auch ohne Unterstützung des BSW wäre es zur Annahme des Untersuchungsausschusses gekommen. Denn mit den 40 AfD-Abgeordneten im Landtag haben sie die „Fünftel-Mehrheit“ erreicht. Brisant: Die CDU enthielt sich und die Sozialdemokraten stimmten gar gegen den Untersuchungsausschuss.

⚠️ Wir vergessen nichts. Corona-Verbrecher auf die Anklagebank! Jetzt mit der neuen AUF1-Aufklärungsbroschüre die Corona-Lügen entlarven und dem Treiben endlich ein Ende setzen. Gleich die Broschüre „Corona-Verbrechen: Wir vergessen nicht!“ bestellen.