Dr. Curio zur Solingen-Sondersitzung: Es wird so weitergehen. Deshalb brauchen wir die wirkliche Migrationswende.
Bei der Sondersitzung des Innenausschusses zu Solingen wurde Innenministerin Faeser befragt, wie sie künftig solche Terroranschläge verhindern will.
Eine Asylwende will sie nicht, sondern nur kleine Korrekturen vor den Wahlen im Osten der Republik.
Währenddessen fördert das Innenministerium finanziell weiter Handreichungen für illegale Einwanderer, wie sie ihre Abschiebung hintertreiben können.
Innenministerin Faeser zeigte sich maximal schmallippig bei der Befragung im Innenausschuss. Sie weiß, sie hat keine befriedigenden Antworten, da sie sich nicht an den Kern des Problems heranmacht: nur geschlossene Grenzen halten die Straftäter draußen.