Janine Beicht auf X:
Die Hauptverantwortung für Verbrechen, wie die in Magdeburg, tragen die Politiker der etablierten Parteien
Jene, die nicht nur einfach ignorant und tatenlos zugesehen haben, sondern aktiv die Tore weit aufgestoßen haben, um auch unzählige potenzielle Kriminelle, Radikale und Terroristen, unkontrolliert ins Land zu lassen. Dass diese politisch gewollte Masseneinwanderung unweigerlich zu massiven Problemen führt, war absehbar und wurde dennoch bewusst ausgeblendet, bagatellisiert und sogar forciert. Kritik daran, war ein direkter Weg, öffentlich als Nazi diffamiert zu werden – eine peinliche und gefährliche Reaktion, die jede ernsthafte Diskussion erstickt hat.
Unter der Führung von Nancy Faeser zeigt das Innenministerium eine unverkennbare Prioritätensetzung: Statt sich um reale Bedrohungen zu kümmern, wird ein absurdes Spektakel inszeniert, das man euphemistisch den „Kampf gegen Rechts“ nennt – ein Vorwand, der mehr dazu dient, die unliebsame Opposition zu kriminalisieren und harmlose Satire zu verfolgen, als sich mit tatsächlichen Sicherheitsrisiken zu befassen. Während man sich an Memes und vermeintlich beleidigenden Worten abarbeitet, haben die Behörden die seit Jahren offensichtliche Radikalisierung bestimmter Personen und Milieus schlicht ignoriert. Diese Passivität ist keine Panne, sondern ein systemisches Versagen – oder schlimmer noch: bedingt vorsätzliche Komplizenschaft.
Die staatlichen Institutionen – von Staatsanwaltschaften bis zum Verfassungsschutz – tragen ebenfalls ihren Teil dazu bei. Durch eine Justiz, die mit milden Strafen und fadenscheinigen Rechtfertigungen Täter zu Opfern umdeutet, wird eine Botschaft gesendet: Die Konsequenzen für Verbrechen sind marginal, solange sie dem politisch gewünschten Narrativ entsprechen. Die Relativierung und Verniedlichung solcher Fälle durch eine „Kuscheljustiz“ macht diese Institutionen zu direkten Mitverantwortlichen.
Es ist längst klar, dass dieses System bereit ist, Menschenleben als lästige Nebenkosten seiner ideologischen Agenda zu betrachten. Diejenigen, die diesen Kurs stützen – seien es woke Ideologen, linksextreme Aktivisten oder ignorante Mitläufer –, tragen ebenso eine moralische Schuld, die nicht länger totgeschwiegen werden darf. Jedes Opfer dieser Politik ist ein Mahnmal ihrer Gleichgültigkeit.
In diesem Kontext wirken die routinemäßigen Beileidsbekundungen der Verantwortlichen wie eine zynische Dreistigkeit. Diese Phrasen sind kein Ausdruck von Mitgefühl, sondern ein teuflisches Beiwerk, das Leid der Opfer für ihre eigene Agenda zu instrumentalisieren. Es ist nichts anderes als ein Hohn gegenüber den Menschen, die tatsächlich für die Folgen dieser politischen Irrfahrt bezahlen müssen.
Jeder einzelne der diesem System des Ignorantentums angehört, vom Politiker bis hinein in die Institutionen und Behörden, ist Mittäter solcher Taten und hat Menschenleben auf dem Gewissen!