Georg Restle

AfD-Chaos im Erfurter Landtag: Vermutlich werden einige Unverbesserliche auch heute noch nicht wahrhaben wollen, mit wem wir es zu tun haben: Rechtsextremistische Antidemokraten, die die Demokratie und ihre Institutionen außer Kraft setzen wollen.

Fundstück am Straßenrand. Passt zur Stimmung im Land.

„Die oder ich!“ ist keine gute Strategie im Umgang mit der AfD. Sie mag kurzfristig zum Erfolg führen. Langfristig stärkt sie den rechten Rand, weil sie ihn zum einzigen politischen Gegenentwurf erhebt. Und andere demokratische Parteien platt macht. Nicht nur in Brandenburg.

Die Lehre aus drei Ostwahlen: Solange die #SPD in #Brandenburg oder die #CDU in Sachsen und Thüringen nur deshalb gewählt werden, um die #AfD zu schwächen, stehen deren Siege auf tönernen Füßen - und hat die demokratische Mitte ein Problem: Keine eigene Strahlkraft zu entwickeln.

Klar, es muss einem nicht gefallen und man kann und darf auch kritisieren. Aber es ist schon erstaunlich, wie viele von denen, die behaupten, "NIIIEEEEMAAAALS!!!" Programme des ÖRR zu schauen, heute und gestern #die100 geschaut haben. 😉

CDU hält daran fest, europäisches Recht zumindest testweise brechen zu wollen. Einhaltung des Rechts sei dagegen „nationaler Alleingang“, sagt Linnemann bei @maybritillner. Erstaunliche Aussage des Generalsekretärs einer Partei, die Europapartei sein will.

Näher an der Union als an der 🚦 ? Wenn die FDP noch einen Totengräber braucht, dann hat Generalsekretär @DjirSarai sich heute dafür beworben. Wankelmut und Flucht aus der Regierungsverantwortung dürften als Wiederbelebungsmaßnahmen kaum taugen. Sollte die FDP eigentlich wissen.

Migranten, die angeblich Haustiere essen und Viktor Orbán als Vorbild. Donald Trump versucht mit Fake-Geschichten und seiner Vorliebe für Autokraten zu punkten. Nicht nur damit sieht er bei der #PresidentialDebate ziemlich alt aus.

Europäisches Recht für die CDU Nebensache? Schon erstaunlich, was aus der Europa-Partei Helmut Kohls geworden ist. Viktor Orbán wird's klammheimlich freuen.