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Infokanal für den Landesverband dieBasis NRW
⛔️ Überwachungsstaat NRW? Bürger unter Generalverdacht!
Das Innenministerium in NRW setzt mit einem neuen Erlass alle Bürger dem Verdacht aus, Teil einer terroristischen Vereinigung zu sein. Diese pauschale Unterstellung ist ein klarer Fall von staatlicher Übergriffigkeit und Machtmissbrauch.
Wir von der Partei dieBasis lehnen diese pauschale Verdächtigung unbescholtener Bürger entschieden ab. Statt Misstrauen zu säen, sollten Vertrauen und Freiheit im Mittelpunkt stehen. Lasst uns gemeinsam gegen diese Überwachungspolitik aufstehen!
👉 Quelle: https://www.nw.de/nachrichten/meinung/23921171_NRW-Erlass-zu-terroristischer-Vereinigung-Redliche-Idee-schlechte-Umsetzung.html
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Werde jetzt Teil der basisdemokratischen Bewegung:
👉 Mitgliedschaft: https://diebasis-partei.de/partei/mitgliedschaft
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#dieBasisNRW #Freiheit #NRW #Machtmissbrauch
Das Innenministerium in NRW setzt mit einem neuen Erlass alle Bürger dem Verdacht aus, Teil einer terroristischen Vereinigung zu sein. Diese pauschale Unterstellung ist ein klarer Fall von staatlicher Übergriffigkeit und Machtmissbrauch.
Wir von der Partei dieBasis lehnen diese pauschale Verdächtigung unbescholtener Bürger entschieden ab. Statt Misstrauen zu säen, sollten Vertrauen und Freiheit im Mittelpunkt stehen. Lasst uns gemeinsam gegen diese Überwachungspolitik aufstehen!
👉 Quelle: https://www.nw.de/nachrichten/meinung/23921171_NRW-Erlass-zu-terroristischer-Vereinigung-Redliche-Idee-schlechte-Umsetzung.html
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#dieBasisNRW #Freiheit #NRW #Machtmissbrauch
💶 Millionen für ideologische Meinungsmache - Die Bundesregierung im Fokus
Über eine Million Euro flossen aus Steuergeldern an "Degrowth"-Aktivisten, die sich gegen wirtschaftliches Wachstum stellen. Diese Zahlungen wurden von der Bundesregierung verschleiert. Ein klarer Fall von Machtmissbrauch und undemokratischer Manipulation der öffentlichen Meinung.
❌ dieBasis NRW fordert: Keine staatlichen Gelder mehr für NGOs! Der Einfluss von Nichtregierungsorganisationen darf nicht mit Steuergeldern erkauft werden.
🔗 Quelle: https://apollo-news.net/bundesregierung-foerdert-degrowth-aktivisten-mit-ueber-einer-million-euro-und-verschleierte-die-zahlungen/
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Werde jetzt Teil der basisdemokratischen Bewegung:
👉 Mitgliedschaft
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#dieBasisNRW #Machtmissbrauch #NGOs #Steuergelder
Über eine Million Euro flossen aus Steuergeldern an "Degrowth"-Aktivisten, die sich gegen wirtschaftliches Wachstum stellen. Diese Zahlungen wurden von der Bundesregierung verschleiert. Ein klarer Fall von Machtmissbrauch und undemokratischer Manipulation der öffentlichen Meinung.
❌ dieBasis NRW fordert: Keine staatlichen Gelder mehr für NGOs! Der Einfluss von Nichtregierungsorganisationen darf nicht mit Steuergeldern erkauft werden.
🔗 Quelle: https://apollo-news.net/bundesregierung-foerdert-degrowth-aktivisten-mit-ueber-einer-million-euro-und-verschleierte-die-zahlungen/
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#dieBasisNRW #Machtmissbrauch #NGOs #Steuergelder
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Nathalie Sanchez Friedrich - Direktkandidatin Wahlkreis 27 - Rhein-Sieg-Kreis III - Euskirchen III, Landesliste
"Im besten Deutschland aller Zeiten" - Stürmung einer Arztpraxis in Leverkusen
Ich bin zutiefst erschüttert!
Einer der wichtigsten Grundsätze im deutschen Strafverfahren ist die sogenannte Unschuldsvermutung, die sogar Verfassungsrang hat. Man gilt quasi solange als unschuldig bis das Gegenteil bewiesen ist. Dennoch werden Beschuldigte im heutigen Medien- und Internet-Zeitalter viel zu oft vorschnell von den Medien und von der Gesellschaft als Kriminelle „verurteilt“.
Aktuelles Beispiel: ein Arzt in Leverkusen.
Ich habe absolute Hochachtung vor jedem Arzt, der nach bestem Wissen und Gewissen und dem Nürnberger Kodex handelt.
Daher stellt der 2. Zeitungsbericht eine falsche Tatsachenbehauptung auf. Ob es sich um "falsche" Atteste handelt, entscheidet am Ende ein Gericht, und nicht die Presse!
Ist diese "Stürmung" der Praxis verhältnismäßig?
Ich sage nein. Für mich nimmt diese "Verfolgung" bedrohliche Ausmaße an.
Die Mitglieder von dieBasis sind geprägt vom Geiste sozialer Gerechtigkeit und Selbstbestimmung. Totalitäre, diktatorische, faschistische und undemokratische Bestrebungen jeder Art lehnen wir entschieden ab.
#frieden #freiheit #machtberenzung #dieBasis #dubistdiebasis #machtmissbrauch #landtagswahl #ltw2022 #ltwnrw2022 #wirsinddierotelinie
Nathalie Sanchez Friedrich - Direktkandidatin Wahlkreis 27 - Rhein-Sieg-Kreis III - Euskirchen III, Landesliste
"Im besten Deutschland aller Zeiten" - Stürmung einer Arztpraxis in Leverkusen
Ich bin zutiefst erschüttert!
Einer der wichtigsten Grundsätze im deutschen Strafverfahren ist die sogenannte Unschuldsvermutung, die sogar Verfassungsrang hat. Man gilt quasi solange als unschuldig bis das Gegenteil bewiesen ist. Dennoch werden Beschuldigte im heutigen Medien- und Internet-Zeitalter viel zu oft vorschnell von den Medien und von der Gesellschaft als Kriminelle „verurteilt“.
Aktuelles Beispiel: ein Arzt in Leverkusen.
Ich habe absolute Hochachtung vor jedem Arzt, der nach bestem Wissen und Gewissen und dem Nürnberger Kodex handelt.
Daher stellt der 2. Zeitungsbericht eine falsche Tatsachenbehauptung auf. Ob es sich um "falsche" Atteste handelt, entscheidet am Ende ein Gericht, und nicht die Presse!
Ist diese "Stürmung" der Praxis verhältnismäßig?
Ich sage nein. Für mich nimmt diese "Verfolgung" bedrohliche Ausmaße an.
Die Mitglieder von dieBasis sind geprägt vom Geiste sozialer Gerechtigkeit und Selbstbestimmung. Totalitäre, diktatorische, faschistische und undemokratische Bestrebungen jeder Art lehnen wir entschieden ab.
#frieden #freiheit #machtberenzung #dieBasis #dubistdiebasis #machtmissbrauch #landtagswahl #ltw2022 #ltwnrw2022 #wirsinddierotelinie