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Infokanal für den Landesverband dieBasis NRW
Forwarded from dieBasis bewegt (offiziell)
Überwachung und Kontrolle der Autofahrer?
Die Verordnung über die Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen auf Basis der „Verordnung zur allgemeinen Sicherheit“ trat am 05. Januar 2020 in Kraft. Eine Ausstattungspflicht für alle neu zugelassenen Fahrzeuge folgte nun zum 7.7.2024.
Sie schreibt neben einer neu festgelegten und sehr anspruchsvollen Cybersicherheit eine Vielzahl von Assistenzsystemen verbindlich für alle Fahrzeuge aller Leistung- und Ausstattungsklassen vor. Übergangsregelungen gibt es nur für einige wenige Modelle und für begrenzte Zeit; ältere Konzeptionierungen, die noch nicht zugelassen wurden, stehen vor dem Aus.
Die neue Fahrzeuggeneration überwacht, insbesondere das Fahrverhalten von Fahrern. Quelle u. Quelle2
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Auch wenn Sicherheitsaspekte hier augenscheinlich den Ausschlag geben (sollen): dieBasis lehnt die anlasslose #Überwachung von Bürgern ab. Eine Massenüberwachung oder die Erstellung von Bewegungsprofilen darf es nicht geben.
#diebasis #kontrolle #autofahrer #digitalisierung
Die Verordnung über die Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen auf Basis der „Verordnung zur allgemeinen Sicherheit“ trat am 05. Januar 2020 in Kraft. Eine Ausstattungspflicht für alle neu zugelassenen Fahrzeuge folgte nun zum 7.7.2024.
Sie schreibt neben einer neu festgelegten und sehr anspruchsvollen Cybersicherheit eine Vielzahl von Assistenzsystemen verbindlich für alle Fahrzeuge aller Leistung- und Ausstattungsklassen vor. Übergangsregelungen gibt es nur für einige wenige Modelle und für begrenzte Zeit; ältere Konzeptionierungen, die noch nicht zugelassen wurden, stehen vor dem Aus.
Die neue Fahrzeuggeneration überwacht, insbesondere das Fahrverhalten von Fahrern. Quelle u. Quelle2
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Auch wenn Sicherheitsaspekte hier augenscheinlich den Ausschlag geben (sollen): dieBasis lehnt die anlasslose #Überwachung von Bürgern ab. Eine Massenüberwachung oder die Erstellung von Bewegungsprofilen darf es nicht geben.
#diebasis #kontrolle #autofahrer #digitalisierung
Forwarded from dieBasis bewegt (offiziell)
dieBasis Wahlprogramm zur EU-Wahl 2024
Das Programm der Basisdemokratischen Partei Deutschland wurde aus den EU-Wahlprogramm-Vorschlägen der „Arbeitsgemeinschaft EU und Europa“ der Partei dieBasis zusammengestellt.
Es basiert auf den vier Säulen (Freiheit, Machtbegrenzung, Achtsamkeit und Schwarmintelligenz) der Partei, dem Rahmenprogramm und dem Wahlprogramm des Bundes (BTW 2021), den Programmen der Länder und auf bereits durchgeführten Konsensierungen (Abfragen) auf unterschiedlichen Parteiebenen zu Themen, die auch die EU betreffen.
Abschließend haben in den letzten drei Monaten Mitgliederbefragungen zu den dargestellten Positionen stattgefunden. Es wurden dabei nur Positionen in das Programm aufgenommen, die hohe Zustimmungswerte der Mitglieder erhalten haben.
Enthalten sind alle Positionen zu folgenden Themenfeldern
I. Für eine basisdemokratische Europäische Union –
die EU den Bürgern und Bürgerinnen zurückgeben
II. Für eine Frieden fördernde Außen- und Sicherheitspolitik
III. Der Mensch als Mittelpunkt im Gesundheitssystem
IV. Für eine gesunde Landwirtschaft und eine intakte Natur
V. Umweltschutz, Daseinsvorsorge und Technologieoffenheit statt Klimaideologie
VI. Recht auf analoge Lebensführung – keine digitale Kontrolle
VII. Finanzen: Finger weg von unserem Geld – keine Enteignung und Entmündigung
VIII.Freie und unabhängige Medien statt Zensur und Propaganda
IX. Migration und Asylrecht - Ein Balanceakt zwischen Menschlichkeit und Begrenzung!
Wir danken den Mitgliedern für ihre Beteiligung!
Bei den Themenfeldern Wirtschaft, Arbeit und Soziales verweisen wir zusätzlich auf die mit den Mitgliedern abgestimmten Antworten und Begründungen für Wahl-O-Mat, Sozial-O-Mat und WahlSwiper.
https://diebasis-partei.de/wp-content/uploads/2024/06/dieBasis_Wahlprogramm_fuer_die_EU_Wahl_2024_final.pdf
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#diebasis #Gesundheit #migration #medien #klimaideologie #landwirtschaft #EU #Sicherheitspolitik #kontrolle #bargeld #programm
Das Programm der Basisdemokratischen Partei Deutschland wurde aus den EU-Wahlprogramm-Vorschlägen der „Arbeitsgemeinschaft EU und Europa“ der Partei dieBasis zusammengestellt.
Es basiert auf den vier Säulen (Freiheit, Machtbegrenzung, Achtsamkeit und Schwarmintelligenz) der Partei, dem Rahmenprogramm und dem Wahlprogramm des Bundes (BTW 2021), den Programmen der Länder und auf bereits durchgeführten Konsensierungen (Abfragen) auf unterschiedlichen Parteiebenen zu Themen, die auch die EU betreffen.
Abschließend haben in den letzten drei Monaten Mitgliederbefragungen zu den dargestellten Positionen stattgefunden. Es wurden dabei nur Positionen in das Programm aufgenommen, die hohe Zustimmungswerte der Mitglieder erhalten haben.
Enthalten sind alle Positionen zu folgenden Themenfeldern
I. Für eine basisdemokratische Europäische Union –
die EU den Bürgern und Bürgerinnen zurückgeben
II. Für eine Frieden fördernde Außen- und Sicherheitspolitik
III. Der Mensch als Mittelpunkt im Gesundheitssystem
IV. Für eine gesunde Landwirtschaft und eine intakte Natur
V. Umweltschutz, Daseinsvorsorge und Technologieoffenheit statt Klimaideologie
VI. Recht auf analoge Lebensführung – keine digitale Kontrolle
VII. Finanzen: Finger weg von unserem Geld – keine Enteignung und Entmündigung
VIII.Freie und unabhängige Medien statt Zensur und Propaganda
IX. Migration und Asylrecht - Ein Balanceakt zwischen Menschlichkeit und Begrenzung!
Wir danken den Mitgliedern für ihre Beteiligung!
Bei den Themenfeldern Wirtschaft, Arbeit und Soziales verweisen wir zusätzlich auf die mit den Mitgliedern abgestimmten Antworten und Begründungen für Wahl-O-Mat, Sozial-O-Mat und WahlSwiper.
https://diebasis-partei.de/wp-content/uploads/2024/06/dieBasis_Wahlprogramm_fuer_die_EU_Wahl_2024_final.pdf
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#diebasis #Gesundheit #migration #medien #klimaideologie #landwirtschaft #EU #Sicherheitspolitik #kontrolle #bargeld #programm
Forwarded from dieBasis bewegt (offiziell)
Am Sonntag, den 10. März laden die Stadtverbände dieBasis Köln und Duisburg von 14 bis 17 Uhr zu einer Konferenz zum Thema WHO-Pandemievertrag mit den bekannten WHO-Kritikern Dr. Beate Pfeil und Dr. Dirk Seeling nach Köln ein.
Die Konferenz beleuchtet, was die WHO und der WHO-Pandemievertrag sowohl für jeden einzelnen als auch für die demokratische Gesellschaft bedeuten, und warum u.a. die Ausweitung der Definition eines Gesundheitsnotstandes durch die WHO einen Angriff auf unseren Rechtsstaat, sowie auf unsere körperliche und seelische Selbstbestimmung bedeuten.
👉 Mehr Infos https://diebasis-nrw.de/2024/02/who-pandemievertrag-stoppen/
👉 Jetzt anmelden: [email protected]
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Werde Teil der basisdemokratischen Bewegung!
#diebasis #pandemievertrag #who #machtbegrenzung #koeln #gesundheit #kontrolle
Die Konferenz beleuchtet, was die WHO und der WHO-Pandemievertrag sowohl für jeden einzelnen als auch für die demokratische Gesellschaft bedeuten, und warum u.a. die Ausweitung der Definition eines Gesundheitsnotstandes durch die WHO einen Angriff auf unseren Rechtsstaat, sowie auf unsere körperliche und seelische Selbstbestimmung bedeuten.
👉 Mehr Infos https://diebasis-nrw.de/2024/02/who-pandemievertrag-stoppen/
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Am Sonntag, den 10. März laden die Stadtverbände dieBasis Köln und Duisburg von 14 bis 17 Uhr zu einer Konferenz zum Thema WHO-Pandemievertrag mit den bekannten WHO-Kritikern Dr. Beate Pfeil und Dr. Dirk Seeling nach Köln ein.
Die Konferenz beleuchtet, was die WHO und der WHO-Pandemievertrag sowohl für jeden einzelnen als auch für die demokratische Gesellschaft bedeuten, und warum u.a. die Ausweitung der Definition eines Gesundheitsnotstandes durch die WHO einen Angriff auf unseren Rechtsstaat, sowie auf unsere körperliche und seelische Selbstbestimmung bedeuten.
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Ihr Konzept heißt Kontrolle - unser Konzept heißt Freiheit.
#Landtagswahl NRW. Deine Stimme für den Wandel.
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