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Infokanal für den Landesverband dieBasis NRW
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Machtbegrenzung hätte die STIKO nicht einknicken lassen...
Die Ständige Impfkommission, STIKO, hat am Montag, 16. August, ihre COVID-19-Impfempfehlung aktualisiert und spricht nunmehr im Gegensatz zu ihren vorangegangenen Statements eine Impfempfehlung für alle 12- bis 17-Jährigen aus. Der Beschlussentwurf ist in das vorgeschriebene Stellungnahmeverfahren gegangen. Es wird damit gerechnet, dass diese Empfehlung Ende der Woche verabschiedet wird.
Die STIKO ist umgefallen... WIR - dieBasis - nicht!

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Hier geht es zum vollständigen Artikel

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„Die Frage ist, was wir mit uns machen lassen.“ (Nena)
Dieser Beschluss ist gegen sämtliche Menschenrechte, gegen jede Art von Menschlichkeit. Er wird die Gesellschaft spalten, es wird Freunde und Familien zerreißen.
dieBasis ist einzige politische Kraft, die diese Verbrechen beenden und neue Strukturen der politischen Willensbildung etablieren kann. Basisdemokratie ist der Weg, um so etwas nie wieder über die Köpfe der Menschen hinweg entscheiden zu können.
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🟩🟦🟥🟧 dieBasis Podcast "Es geht um Aufklärung" - Ernst Wolf


Es liegt sehr viel Arbeit vor uns. Wenn einem immer wieder der digitale Hahn abgedreht wird, muss man schon mal auf analoge Mittel zurückgreifen und Wahlkampf auf der Straße mit Flugblättern und Bürgergesprächen betreiben - was für den Direktkandidaten der Basis Ernst Wolff eine Selbstverständlichkeit ist. Er verrät uns was ihn antreibt und motiviert, in stürmischen Zeiten aktiv zu bleiben, um den Kindern und Enkeln eine gerechte, friedliche und lebenswerte Welt zu hinterlassen. Er spricht auch über die Möglichkeiten, die uns bleiben, dem digital-finanziellen Komplex etwas entgegenzusetzen. Es ist entscheidender denn je, die Finanzwelt und seine Strukturen zu verstehen. Dazu leistet Ernst Wolff, auch in diesem Gespräch wieder, einen wertvollen Beitrag.

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https://youtu.be/5uYVSPy2aUQ


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🟩🟦🟥🟧 dieBasis NRW aktiv 🟩🟦🟥🟧

Professor Martin Schwab
Rechtswissenschaftler, Universität Bielefeld

bei der Kundgebung zum 24. Mönchengladbach DEMO Sonntagsspaziergang am 04.07.2021 auf dem Marktplatz in Mönchengladbach-Rheydt

Thema: „Corona-Leugner und das Grundgesetz“

https://youtu.be/D2oGijcxCJo

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Pressemitteilung dieBasis Bund

TASCHENSPIELERTRICKS BEI DER GESETZGEBUNG GREIFEN NOCH WEITER IN DIE GRUNDRECHTE EIN

Kanzlerin Angela Merkel hat während der jüngsten, und für sie letzten Befragung im Deutschen Bundestag, ihre Haltung bekräftigt, dass die Pandemie erst vorbei sei, wenn die ganze Welt geimpft ist. Damit das ehrgeizige Vorhaben auch in Deutschland reibungslos umgesetzt werden kann, wurde jetzt mit einer angepassten Gesetzgebung sichergestellt: Am Donnerstag, 24.6.2021 wurde das Infektionsschutzgesetz dahingehend angepasst, dass die körperliche Unversehrtheit nicht nur bei einer epidemischen Notlage eingeschränkt, sondern auch bis zu einem Jahr verlängert werden kann.
Hier geht es zum vollständigen Text: Taschenspielertricks bei der Gesetzgebung greifen noch weiter in die Grundrechte ein #dubistdiebasis (diebasis-partei.de)

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Bundesverfassungsgericht.JPG
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🟩🟦🟥🟧 Das Bundesverfassungsgericht war am Donnerstag Schauplatz einer Demonstration von Anwälten. Diese übten lautstark Kritik und forderten einen sofortigen Stopp aller coronabedingten Grundrechtseinschränkungen sowie den Rücktritt von Gerichtspräsident Stephan Harbarth.
Rechtsanwalt Dirk Sattelmeier, Gegenkandidat von Karl Lauterbach im Wahlkreis 101 und Spitzenkandidat der Landesliste dieBasis NRW sagte:
"Das Bundesverfassungsgericht ist ja eigentlich das Gericht, das Grundrechte schützen soll, das staatliche Eingriffe, staatliche Maßnahmen, die Grundrechte einschränken, überprüfen muss. Und im Prinzip sehen wir, dass da eigentlich noch nichts gekommen ist. Gar nichts." https://www.youtube.com/watch?v=MH2AbiDsRjw
Unser Rechtssystem braucht eine neue Basis.
Bürgernah, unabhängig, gerecht.
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💚💙❤️🧡 Dialog statt Spaltung 💚💙❤️🧡

Anwältinnen und Anwälte der Anwälte für Aufklärung sagen DANKE! und unterstützen mit ihren Botschaften nachdrücklich die Schauspielerinnen und Schauspieler von #allesdichtmachen.

"Die Freiheit der Kunst darf niemals eingeschränkt werden, ebenso wenig wie Grundrecht je eingeschränkt werden dürfen. Für Meinungsfreiheit! Für Meinungspluralität! Für unverletzliche Grundrechte! Wir werden uns niemals beugen!"

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https://youtu.be/LxaXRXtD6ME
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dieBasis NRW gratuliert zum 72. Geburtstag unseres Grundgesetzes, welches am 23. Mai 1949 mit 53 zu 12 Stimmen angenommen wurde.

Aber wo ist der ganze Kuchen hin? Stück für Stück wurden Teile von ihm genommen, so dass heute kein ganzer Kuchen mehr für alle da ist.

Dies möchten wir mit euch ändern und den Kuchen ab September - nach der Bundestagswahl - wieder als ein Stück genießen! 😉

Du bist dieBasis!

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#19 Von Mensch zu Mensch: RA Dr. Reiner Füllmich - Wir müssen zusammenhalten!

In einem Interview der anderen Art beleuchten wir einmal die ganz persönliche Seite des Anwalts für Verbraucherschutz aus dem Corona Ausschuss. Erstaunlich offen berichtet Dr. Reiner Füllmich über seine Kraftquellen, Reaktionen im familiären Umfeld und seine Inspiration. Er ist überzeugt, dass wir die Krise gemeinsam schaffen, wenn wir miteinander sprechen und zusammenhalten. Ein Gespräch, das trägt, wie wir finden... Wie er zu einem Autogramm der Westernlegende John Wayne gekommen ist und wer seine persönlichen Vorbilder sind, erfahrt Ihr in dieser Folge. Unser Miteinander braucht eine neue Basis. Eine offene, ein moralische, eine menschliche Basis
https://diebasis-partei.de
diebasis auf youtube: https://www.youtube.com/channel/UCN_VDT9sfpp43culPLOjIbQ
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https://youtu.be/t-xjphKzrKc
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dieBasis lehnt die Änderung von §28b im Infektionsschutzgesetz sowie die daraus resultierenden Befugnisse/Einschränkungen ab.
Sie sind unverhältnismäßig und wissenschaftlich nicht haltbar. Ein Einfluss durch Maßnahmen auf das Virusgeschehen ist in vielen Studien klar widerlegt!
Inhalt 28b: https://de.m.wikipedia.org/wiki/Viertes_Gesetz_zum_Schutz_der_Bev%C3%B6lkerung_bei_einer_epidemischen_Lage_von_nationaler_Tragweite

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