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Infokanal für den Landesverband dieBasis NRW
🙈 Grünes Versagen: Blamage für NRW-Justizminister Limbach!
Das Bundesverfassungsgericht hat NRW-Justizminister Limbach gestoppt, nachdem er versucht hatte, den Präsidentenposten des Oberverwaltungsgerichts mit einer Duzfreundin zu besetzen. Der Besetzungsprozess wurde als „rechtswidrig“ und „manipulativ“ eingestuft.
Ein weiterer Schlag gegen die grün-schwarze Landesregierung, die von parteipolitischen Mauscheleien überdeckt wird.
dieBasis NRW fordert eine transparente und faire Besetzung öffentlicher Ämter, frei von politischer Einflussnahme.
🔗 Quelle: https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/bundesverfassungsgericht-limbach-justizminister-nrw/
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💡 Jetzt spenden und aktiv etwas verändern!
Spendenkonto:
Basisdemokratische Partei Deutschland, Landesverband NRW
IBAN: DE14 3005 0110 1008 4913 08
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#dieBasisNRW #JustizSkandal #Politskandal #Grüne #NRWPolitik
Das Bundesverfassungsgericht hat NRW-Justizminister Limbach gestoppt, nachdem er versucht hatte, den Präsidentenposten des Oberverwaltungsgerichts mit einer Duzfreundin zu besetzen. Der Besetzungsprozess wurde als „rechtswidrig“ und „manipulativ“ eingestuft.
Ein weiterer Schlag gegen die grün-schwarze Landesregierung, die von parteipolitischen Mauscheleien überdeckt wird.
dieBasis NRW fordert eine transparente und faire Besetzung öffentlicher Ämter, frei von politischer Einflussnahme.
🔗 Quelle: https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/bundesverfassungsgericht-limbach-justizminister-nrw/
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#dieBasisNRW #JustizSkandal #Politskandal #Grüne #NRWPolitik
Forwarded from dieBasis bewegt (offiziell)
PRESSEMITTEILUNG
War die Kritik an den Corona-Maßnahmen doch berechtigt?
Berlin, 30. März 2024. Nach juristischer Niederlage musste das Robert-Koch-Institut (RKI) mehr als 1.000 Seiten interner Sitzungsprotokolle an das Multipolar Magazin herausgeben. Die Protokolle, die in weiten Teilen geschwärzt sind, belegen einen weiteren großen Polit-Skandal der Gegenwart. Die Inhalte sind höchst brisant und zeigen, wie die Regierung die Lage entgegen den Experten-Meinungen absichtlich dramatisierte und dass die sogenannten Corona-Maßnahmen nicht auf Grundlage wissenschaftlicher Erkenntnisse, sondern auf willkürlichen politischen Weisungen beruhten. Die Basisdemokratische Partei Deutschland, kurz: dieBasis, fordert die sofortige und unabhängige Aufarbeitung der Corona-Pandemie. Dazu sind sämtliche RKI-Protokolle umgehend vollständig ungeschwärzt freizugeben.
hier weiterlesen: https://diebasis-partei.de/2024/03/war-die-kritik-an-den-corona-massnahmen-doch-berechtigt/
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Die zurückliegenden Jahre haben gezeigt, dass Demokratie und Rechtsstaatlichkeit von den Regierungsparteien nicht nur nicht geschützt, sondern aktiv unterminiert wurden und damit haben diese sich endgültig als unwählbar erwiesen.
dieBasis steht für Mitbestimmung und die Schaffung direkter Demokratie mit dem Ziel, die individuellen Freiheitsrechte zu schützen, die Korruption in der Politik zu beenden und die Macht der dekadenten Führungseliten zu begrenzen.
#Aufarbeitung #Corona #dieBasis #Grundrechte #MedienSkandal #PolitSkandal #Pressemitteilung #RKIProtokolle #EUwahl
War die Kritik an den Corona-Maßnahmen doch berechtigt?
Berlin, 30. März 2024. Nach juristischer Niederlage musste das Robert-Koch-Institut (RKI) mehr als 1.000 Seiten interner Sitzungsprotokolle an das Multipolar Magazin herausgeben. Die Protokolle, die in weiten Teilen geschwärzt sind, belegen einen weiteren großen Polit-Skandal der Gegenwart. Die Inhalte sind höchst brisant und zeigen, wie die Regierung die Lage entgegen den Experten-Meinungen absichtlich dramatisierte und dass die sogenannten Corona-Maßnahmen nicht auf Grundlage wissenschaftlicher Erkenntnisse, sondern auf willkürlichen politischen Weisungen beruhten. Die Basisdemokratische Partei Deutschland, kurz: dieBasis, fordert die sofortige und unabhängige Aufarbeitung der Corona-Pandemie. Dazu sind sämtliche RKI-Protokolle umgehend vollständig ungeschwärzt freizugeben.
hier weiterlesen: https://diebasis-partei.de/2024/03/war-die-kritik-an-den-corona-massnahmen-doch-berechtigt/
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Die zurückliegenden Jahre haben gezeigt, dass Demokratie und Rechtsstaatlichkeit von den Regierungsparteien nicht nur nicht geschützt, sondern aktiv unterminiert wurden und damit haben diese sich endgültig als unwählbar erwiesen.
dieBasis steht für Mitbestimmung und die Schaffung direkter Demokratie mit dem Ziel, die individuellen Freiheitsrechte zu schützen, die Korruption in der Politik zu beenden und die Macht der dekadenten Führungseliten zu begrenzen.
#Aufarbeitung #Corona #dieBasis #Grundrechte #MedienSkandal #PolitSkandal #Pressemitteilung #RKIProtokolle #EUwahl
dieBasis | Basisdemokratische Partei Deutschland
War die Kritik an den Corona-Maßnahmen doch berechtigt? - dieBasis | Basisdemokratische Partei Deutschland
Die RKI-Protokolle sind höchst brisant und zeigen, wie die Regierung die Lage entgegen den Experten-Meinungen absichtlich dramatisierte und dass die sogenannten Corona-Maßnahmen nicht auf Grundlage wissenschaftlicher Erkenntnisse, sondern auf willkürlichen…