dieBasis funkt

Klarstellung zur Wahl des Bundesvorstands im Dezember 2021

Die Basisdemokratische Partei Deutschland steht mit beiden Beinen fest auf dem Boden der demokratischen Grundordnung und des Grundgesetzes dieses Landes. „In unserer Partei ist kein Platz für Rechtsbeugung, Korruption und Machtmissbrauch. Hier hebt sich dieBasis sichtbar von anderen Parteien und Institutionen ab“, bestätigt David Claudio Siber eine nun bekannt gewordene Entscheidung des Berliner Landgerichts.

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„Wir möchten diese Mitglieder wieder zurückgewinnen. Weil wir auch für sie diesen Kampf ausgefochten und letztlich auch Recht bekommen haben“, so Siber, der sich gerade zusammen mit vielen anderen Aktiven auf die EU-Wahl vorbereitet. Bundesvorsitzender Sven Lingreen ist froh, dass jetzt Klarheit herrscht und diese einen Teil der Verwerfungen innerhalb der Partei glätten kann. Für Lingreen bestätigt der Verfahrensausgang: „dieBasis steht für die Einhaltung der demokratischen Regeln des Grundgesetzes, der Wahlgesetze und des Rechtsstaates.“

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Justizskandal – Rechtsstaatsgarantie durch Staatsanwaltschaft ausgehebelt

Verfassungswidrige Attacke auf Vorsitzenden der Partei dieBasis, Dr. Reiner Fuellmich, durch die Göttinger Justiz

Gegen Dr. Reiner Fuellmich, Rechtsanwalt in Deutschland und Kalifornien und Vorsitzender der Basisdemokratischen Partei Deutschland, kurz dieBasis, die sich vor rund zwei Jahren gründete und seitdem die einzige kritische und aufklärende politische Stimme gegen die jeder tatsächlichen und rechtlichen Grundlage entbehrenden, wirtschaftlich und physisch zerstörerischen so genannten Corona-Schutzmaßnahmen ist, wurde offenbar ein von der Staatsanwaltschaft Göttingen beantragter Strafbefehl erlassen. Entgegen aller lancierten Falschinformationen ist dieser weder rechtskräftig noch entfaltet er irgendeine Rechtswirkung. Denn gegen diesen weiter unbekannten Strafbefehl wurde sofort Einspruch eingelegt.

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Zur Löschung unseres YouTube-Videos mit Reiner Füllmich

"In unserem YouTube-Format „dieBasis Stimmen“ veröffentlichten wir kürzlich ein Video mit unserem Parteimitglied Reiner Füllmich. Darin beschäftigt er sich mit der WHO sowie dem Paul-Ehrlich-Institut. Er gibt die offiziellen Meldungen dieser Institutionen wieder, setzt sich mit diesen aber kritisch auseinander."

"YouTube handelt damit systematisch dem Recht auf freie Meinungsäußerung entgegen, das im deutschen Grundgesetz fest verankert ist."

Zum Video und dem ganzen Artikel geht es hier:
👉👉 https://diebasis-partei.de/2021/03/meinungsfreiheit-ist-eine-grundlage-der-demokratie/

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