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"Strategische Autonomie" der EU?

Frankreichs Präsident Macron empört seit Tagen deutsche Medien und Politiker, allen voran Nobert Röttgen (CDU), der auf Facebook mitteilte: „Macron scheint von allen guten Geistern verlassen.“

Nach seinem Besuch in China hatte Macron in Interviews seine Positionen deutlich gemacht: Europa müsse „aufwachen“ und dürfe kein „Mitläufer“ der USA werden. Das „große Risiko“ bestehe darin, „in Krisen verwickelt zu werden, die nicht unsere sind“. Sollte Europa keine eigene strategische Position finden, drohe es ein „Vasall zwischen den USA und China“ zu sein, obwohl man dritte Supermacht werden könne.
Souveränität zu verteidigen bedeute, seine Partner selbst zu wählen und das eigene Schicksal gestalten zu können. Die EU dürfe sich nicht von Washington in einen Konfrontationskurs gegen China und in einen neuen Krieg hineinziehen lassen, zumal die EU kein Interesse daran habe, die Taiwan-Frage zu beschleunigen.

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dieBasis unterstützt die Forderung nach europäischer Souveränität und eigenständiger Außenpolitik. Wir setzen uns für eine Außenpolitik Deutschlands und Europas als ehrliche Friedensmakler ein, für Völkerverständigung, Menschenrechte und friedliche Kooperation im Sinne der UN-Charta.

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