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Aufhebung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht auch bei der Bundeswehr

Zum 31. Dezember endet die Corona-Impfpflicht für Pflegekräfte und Ärzte im Gesundheitswesen. Nun zieht auch die Bundeswehr in allen Einrichtungen, wie z.B. Bundeswehrkrankenhäusern, nach.
Damit bleibt allerdings die Duldungspflicht für Soldaten, die sich aus § 17a Soldatengesetz ableitet, als einziger Personengruppe über den Jahreswechsel bestehen.

Die Begründung des BMG für die Aufhebung im Gesundheitswesen war:
"Die Grundlage für die Teil-Impfpflicht sei bei einer "mehr oder weniger komplett immunevasiven Variante" BQ.1.1 nicht mehr gegeben. Das Auslaufen wird also medizinisch begründet, weil die neue Variante ersten Erkenntnissen zufolge stärker der Immunabwehr entgeht. ... Auch schützt die Impfung dann noch weniger davor, das Virus zu übertragen."

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Mit welcher medizinischen Begründung sollen die Soldaten sie nun weiterhin dulden?

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Gedanken zum „Staatsstreich“

Unser Gastautor Manfred Rodeck macht sich Gedanken zu den Geschehnissen in der vergangen Woche, zu „Reich-Bürgern“, Reichsbürgern und dem Gleichheitsgrundsatz.

Er kommt zu dem Ergebnis:

Ich erinnere mal an den Putschversuch 2016 in der Türkei. Da sprach man von einer Beteiligung von 8.000 Soldaten mit 35 Kampfflugzeugen, 37 Helikoptern, 74 Panzern und 246 Panzerwagen an der Aktion! Und der ging schief. Wie wollten diese Rentner denn den Reichstag stürmen?

...

Viele glauben also an eine Inszenierung zur Ablenkung oder zur Verschärfung von Gesetzen. Es heißt, Frau Faeser arbeite an einer Umkehrung der Beweislast. Zukünftig soll jeder, der in Verdacht gerät, seine Unschuld beweisen. Wäre schön, wenn das auch auf Olaf Scholz oder Frau von der Leyen angewendet würde! Aber da gilt wohl: „Quod licet Iovi, non licet bovi!"

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mehr: https://nrw.diebasis.nrw/gedanken-zum-staatsstreich/

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