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Infokanal für den Landesverband dieBasis NRW
2023_10_27 PM Basis NRW_Israel.pdf
145.4 KB
Wir beziehen Stellung: gegen den Krieg

Pressemitteilung dieBasis NRW

Der Landesvorstand NRW fordert gemeinsam mit der AG Frieden einen Waffenstillstand und eine Verhandlungslösung im Israel-Palästina-Konflikt.

Wir lehnen die uneingeschränkte Unterstützung nur einer Seite ab und fordern von der Bundesregierung Diplomatie statt Waffenlieferungen.

#diebasis #basisdemokratie #dubistdiebasis #machtbegrenzung #gewaltverbot

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@dieBasisNRWfunkt
Forwarded from dieBasis funkt
Terror in Israel

Seit dem gestrigen Samstagmorgen blickt die Welt nach Westasien: Der jahrzehntealte Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern ist wieder hochgekocht.

Nach massiven Angriffen aus dem palästinensischen Gazastreifen auf Israel hat die israelische Armee am Samstag den Kriegszustand erklärt.

Wir alle sind schockiert und trauern zutiefst um die vielen unschuldigen Toten.

Bislang ist es den Regierungen der Welt nicht gelungen, eine endgültige, für beide Seiten - Palästinenser wie Israelis -  zufriedenstellende Lösung zu finden. Solange das nicht gelingt, werden die Menschen dort immer wieder zu Opfern von Gewalt.

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dieBasis ist eine Partei des Dialoges und des Friedens. Wir fordern die Achtung des Gewaltverbots aus der UN-Charta Artikel 2 und die Sicherstellung des Friedens für alle Völker.

#diebasis #israel #menschheitsfamilie #frieden #gewaltverbot
Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft Frieden zum Krieg in der Ukraine
REDAKTION BUND 10.03.2022

Die Basisdemokratische Partei Deutschland (dieBasis) lehnt Krieg und jede Verletzung des Völkerrechts grundsätzlich ab.

Wir stehen eindeutig zum UNO Gewaltverbot aus Artikel 2 Absatz 4:
„Alle Mitglieder unterlassen in ihren internationalen Beziehungen jede gegen die territoriale Unversehrtheit oder die politische Unabhängigkeit eines Staates gerichtete oder sonst mit den Zielen der Vereinten Nationen unvereinbare Androhung oder Anwendung von Gewalt.“

Krieg bringt schreckliches Leid für alle und muss als Mittel zur Durchsetzung politischer Ziele überall und ein für alle Mal geächtet werden.

hier weiterlesen: https://diebasis-partei.de/2022/03/ag-frieden-stellungnahme-zum-krieg-in-der-ukraine/

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#diebasis #dusbistdiebasis #ltwnrw2022 #landtagswahl #ukraine #russland #frieden #gewaltverbot #uno
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Dr. Daniele Ganser spricht mit Florian Pfaff - Mitglied dieBasis Rosenheim - zum Thema "Major a.D. der Bundeswehr zu Angriffskriegen".

Gemäß der Charta der UNO sind Angriffskriege klar verboten. Dort heißt es ausdrücklich: Alle Mitglieder der UNO «unterlassen in ihren internationalen Beziehungen jede Androhung oder Anwendung von Gewalt». Weshalb beteiligt sich Deutschland seit 1999 trotzdem wieder an Kriegen gegen Serbien, Afghanistan, Irak und Syrien? Und was passiert, wenn man sich als Offizier der Bundeswehr weigert, an illegalen Kriegen mitzuwirken?

Über diese Fragen hat der Historiker und Friedensforscher Daniele Ganser am 20. Januar 2022 in der Schweiz mit unserem Mitglied Major a.D. der Bundeswehr Florian Pfaff gesprochen. Florian Pfaff wurde Berufssoldat aus Überzeugung um den Frieden zu bewahren. Er ist praktizierender katholischer Christ und weigerte sich im März 2003 an der logistischen Unterstützung des illegalen Angriffs der USA auf den Irak mitzuwirken. Daraufhin wurde er zur psychiatrischen Untersuchung in ein Bundeswehrkrankenhaus eingeliefert, mit Gefängnis bedroht und degradiert. Gegen diese ungerechte Behandlung hat Florian Pfaff Berufung eingelegt. Im Jahr 2005 wurde er durch das Bundesverwaltungsgericht rehabilitiert. Im Jahr 2006 erhielt er die Carl-von-Ossietzky-Medaille, eine Auszeichnung für Zivilcourage. Florian Pfaff will andere Bundeswehrsoldaten dazu ermutigen, sich niemals an Angriffskriegen zu beteiligen.

Mitgliederkonsens dieBasis:
dieBasis setzt sich für eine Außenpolitik Deutschlands und Europas als ehrliche Friedensmakler ein. Als Leitprinzipien einer internationalen Friedenspolitik sehen wir die multilaterale Zusammenarbeit, die Achtung der Souveränität der Länder und der kulturellen Eigenständigkeit der Regionen, den Einsatz für Völkerverständigung, Menschenrechte und friedliche Kooperation, die faire, auf gegenseitigem Nutzen basierende wirtschaftliche Zusammenarbeit, sowie ökologische Nachhaltigkeit.
Im Vordergrund aller internationalen, politischen Aktivitäten steht der globale Frieden im Sinne des UNO Gewaltverbotes.

Abonniert: t.center/dieBasisNRWfunkt

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