dieBasis NRW funkt

Der Fall um angeblich falsch ausgestellte Maskenatteste des Bochumer Arztes und Internisten Dr. Triebel hat für viel Aufsehen gesorgt - nicht wegen des Falls selber, sondern wegen des unfassbar dreisten und unrechtmäßigen Vorgehens von Polizei und Justiz!
,,Ich wurde beobachtet, bei mir sind sie ums Haus geschlichen, haben beobachtet, wann ich das Haus verlasse."

Interview Dr. med. Andreas Triebel mit dem Bochumer dieBasis-Mitglied Michael Vogt über den Verlauf des Prozesses, das unrechtmäßige Handeln von Polizei und Justiz und eine Gesellschaft, die gesundheitsschädliche Maßnahmen über sich ergehen lassen musste.

hier lesen: https://bochum.diebasis.nrw/interview-mit-dr-andreas-triebel/

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Bochumer Arzt Dr. Andreas Triebel freigesprochen

Ein Bochumer Arzt wurde wegen des Vorwurfs, zahlreiche falsche „Maskenbefreiungsatteste“ ausgestellt zu haben, heute vor dem Landgericht Bochum freigesprochen. (https://t.me/dieBasisNRWfunkt/2809)

Juristische Bewertung (RA Sattelmaier):
"Der Freispruch erfolgte aus tatsächlichen Gründen. Das bedeutet, dass dem Angeklagten vorgeworfenen 21 Taten und die Erfüllung der Tatbestandsmerkmale des § 278 StGB nicht nachgewiesen werden konnten.

Da gegen dieses Urteil lediglich das Rechtsmittel der Revision zulässig ist, dürfte es somit für die Staatsanwaltschaft schwer werden, hiergegen erfolgreich zu argumentieren.

Gleichzeitig hat das Gericht wohl keine wesentlichen Rechtsfragen zu den vermeintlich falschen Gesundheitszeugnissen aufgeworfen bzw. beantwortet, weshalb der Fall des Bochumer Arztes als Einzelfallentscheidung zu bewerten ist."

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