dieBasis NRW funkt

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Friedenskonferenz der Basisdemokratischen Partei Deutschland

Pressemitteilung der AG Frieden
Am 10. und 11. September lädt die Arbeitsgemeinschaft Frieden der Basisdemokratischen Partei Deutschland (dieBasis) zu einer bündnisorientierten Friedenskonferenz in Hamburg ein.
Die Arbeitsgemeinschaft sieht einen äußerst dringenden Handlungsbedarf für regionale und überregionale Friedensinitiativen:
Außenpolitisch findet eine gefährliche Zuspitzung des Stellvertreterkrieges zwischen der NATO und der Russischen Föderation in der Ukraine statt, mit fatalen Folgen für die Menschen dieses Landes, aber auch in Europa und weltweit. In Südostasien zündelt das US-Imperium an einem gefährlichen Konflikt um Taiwan.

https://diebasis-partei.de/2022/07/friedenskonferenz-der-basisdemokratischen-partei-deutschland/

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https://t.center/die_basis_funkt

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#friedensparteidiebasis #leipzig #diebasisfürfreieimpfentscheidung #martinschwab #freiheit #prozessleipzig #dubistdiebasis

Soldatenprozess in Leipzig verloren
Bundesverwaltungsgericht lehnt Anträge ab

Düsseldorf/Leipzig, 07. Juli 2022 - Am heutigen 5. Verhandlungstag schloss sich das Gericht der Rechtsauffassung der Beklagten an und wies die Klage zweier Bundeswehroffiziere zurück. Sie hatten gegen die Verpflichtung zur Duldung der Covid-19-Impfung geklagt. Ihre Wehrbeschwerde richtete sich gegen die Allgemeine Regelung des Bundesministeriums der Verteidigung vom 24. November 2021, mit der die Schutzimpfung gegen Covid-19 in die Liste der für alle aktiven Soldatinnen und Soldaten verbindlichen Basisimpfungen aufgenommen wurde.

...

Zusammenfassend bleibt festzustellen, dass das Bundesverwaltungsgericht die Darstellungen des PEI als solide erachtete trotz der katastrophalen Datenlage, die es im Verlauf des Prozesses selbst gerügt und die auch jüngst von der Evaluierungskommission des Bundestages kritisiert worden war. (2)

#dieBasis NRW ist erschüttert und widerspricht dem Urteil des 1. Wehrdienstsenats, dass Bundeswehrsoldaten eine sogenannte COVID-19-Impfung zu dulden haben. Die Würde jedes Menschen ist unantastbar. Unabhängig von der Tatsache, dass das Gericht offensichtlichen Verfassungsbruch zur Impfsurveillance einfach durchwinkt (3)

Was muss noch vorgetragen werden, wenn nicht einmal die durch massive Untererfassung geprägte Datengrundlage des PEI ausreicht, die "Überzeugungskraft" vor Gericht zu erschüttern??

Zumindest hat das Gericht deutlich auf die Verpflichtung des Bundesministeriums der Verteidigung hingewiesen, die Aufrechterhaltung der Covid-19-Impfung zu evaluieren und zu überwachen. Denn Daueranordnungen müssten stets daraufhin überprüft werden, ob sie angesichts veränderter Umstände weiterhin verhältnismäßig und ermessensgerecht sind.

Hier den kompletten Artikel lesen: https://nrw.diebasis.nrw/soldatenprozess-in-leipzig-verloren/

#soldatenprozess #freiheit #IfSG #Impfpflicht #PEI #Leipzig

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SKANDAL in Leipzig

Damit ist die Gewaltenteilung in Deutschland definitiv nicht mehr vorhanden:

Wir hatten kaum zu hoffen gewagt und behielten am Ende leider (wieder einmal) Recht. Trotz eindeutiger Beweislage über nachgewiesene, schwerwiegende Impfschäden und einer Unwirksamkeit der covid 19-Vakzine als Impfstoffe – trotz der mehrfachen Rüge des Gerichts an die Beklagte, valides Datenmaterial beizubringen (was diese nicht tat), schloss sich das Gericht am, nunmehr 5. Verhandlungstag, der Rechtsauffassung der Beklagten an und wies die Klage zweier Bundeswehroffiziere, welche gegen die Aufnahme der Covid-Impfung in das Impfschema der Bundeswehr geklagt hatten, zurück.

Wir danken dem Anwaltsteam und den mutigen Offizieren für ihre Arbeit!!!

https://diebasis-partei.de/2022/07/impfprozess-in-leipzig-neues-skandalurteil/

Der Beweisantrag von Prof. Dr. Martin Schwab ist eindeutig. Seht selbst: https://diebasis-partei.de/2022/07/wendung-im-leipziger-verfahren-prof-dr-martin-schwab-weist-zahllose-konkrete-impfschaeden-nach/


https://diebasis-partei.de/2022/07/impfprozess-leipzig-liveticker-vom-4-verhandlungstag-am-06-07-2022/

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#friedensparteidiebasis #leipzig #diebasisfürfreieimpfentscheidung #martinschwab #freiheit #prozessleipzig #dubistdiebasis

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Impfprozess Leipzig – Liveticker vom 4. Verhandlungstag am 06.07.2022

Heute wird Geschichte geschrieben!

Wir sind live beim Bundesverwaltungsgericht in Leipzig dabei. Alle News finden Sie hier.
Die Hintergründe:
Vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig klagen zwei Offiziere der Bundeswehr gegen die Aufnahme der sogenannten Covid-Impfung in das Impf-Schema der Bundeswehr. Prozessbevollmächtigter ist unser Parteimitglied, der Bielefelder Rechtsprofessor Prof. Dr. Martin Schwab.


https://diebasis-partei.de/2022/07/impfprozess-leipzig-liveticker-vom-4-verhandlungstag-am-06-07-2022/

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#friedensparteidiebasis #leipzig #diebasisfürfreieimpfentscheidung #martinschwab #freiheit #prozessleipzig #dubistdiebasis

Liebe Community,

den Eindruck von Prof. Dr. Martin Schwab vom Prozessauftakt in Leipzig, der heute von Facebook von unserer Seite gelöscht wurde, finden Sie nun auf

https://diebasis-partei.de/2022/05/eindruecke-aus-leipzig-martin-schwab/

Sobald es die Zeit zulässt wird Prof. Dr. Martin Schwab sich näher mit dem Vorgang beschäftigen. Uns war es zunächst wichtig, Ihnen den Beitrag schnellstmöglich wieder zur Verfügung stellen zu können.

Herzliche Grüße,

das Team von Prof. Dr. Martin Schwab

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