⛔️Ampel am Tiefpunkt: Vertrauen in die Regierung schwindet!
Eine aktuelle Umfrage zeigt: 62 % der Deutschen sind mit der Ampelregierung sehr unzufrieden. Scholz, Habeck und Lindner verlieren massiv an Zustimmung. 📉
dieBasis fordert einen radikalen Kurswechsel: Transparenz, Bürgerbeteiligung und weitreichende Reformen sind dringend nötig, um das Vertrauen der Menschen zurückzugewinnen. Politik darf nicht länger an den Bürgern vorbeigehen – wir brauchen eine Politik, die für alle da ist! ✊
🔥 Staat subventioniert Großkonzerne: 10,7 Milliarden für DAX-Konzerne
Die Ampel-Koalition hat die 40 größten DAX-Konzerne im vergangenen Jahr mit 10.7 Milliarden Euro unterstützt. Gleichzeitig erzielten diese Konzerne 2023 rund 117 Milliarden Euro Gewinn und verlagern aufgrund der schlechten Standortbedingungen immer mehr Produktionsstätten und Arbeitsplätze ins Ausland.
Während kleine und mittelständische Unternehmen ums Überleben kämpfen, fließt ein erheblicher Teil der staatlichen Subventionen an die größten deutschen Konzerne. Diese ungleiche Verteilung verzerrt den Wettbewerb und gefährdet die Vielfalt der deutschen Wirtschaft.
dieBasis NRW fordert eine gerechte Verteilung von Subventionen und eine Politik, die alle Unternehmen gleichermaßen unterstützt.
🚗E-Auto-Absturz: Audi muss Werk schließen, 3000 Arbeitsplätze stehen auf der Kippe!
Die Nachfrage nach E-Autos bricht ein, Audi schließt ein Werk, 3000 Arbeitsplätze stehen auf der Kippe. Die Politik der Ampelregierung versagt. Die Streichung der E-Auto-Prämie durch Habeck Ende 2023 hat viele potenzielle Käufer abgeschreckt. Die Zukunft und Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Automobilindustrie und ihrer Zulieferer ist damit in großer Gefahr. Im Einklang mit unserem EU-Wahlprogramm setzen wir auf bezahlbare Energie, effiziente Technologien und realistische Umweltziele.
Diese Maßnahmen sind essentiell, um die existenzbedrohliche Lage vieler Unternehmen zu bewältigen.
Ein Jahr ist vergangen, seit das Bundesverfassungsgericht ein dringendes Überarbeiten des Verbots von Kinderehen bis spätestens 30. Juni 2024 forderte.
Bei dem bisherigen Gesetz aus 2017 fehlt es an Schutzmaßnahmen für Minderjährige, die nach Deutschland einreisen und deren Ehe unwirksam wird. Die Union fordert dringend Regelungen, um Missbrauch zu verhindern, insbesondere Druck auf junge Frauen. Doch die Ampel-Regierung hat bisher keinen Gesetzentwurf vorgelegt.
Verpasst die Scholz-Regierung die Frist, könnten verbotene Kinderehen wieder wirksam werden.
Wir müssen reden! Wir müssen darüber reden, auf welchen Kurs uns unsere jetzige Regierung führen könnte und was dies für uns als Gesellschaft bedeutet.
Es ist nicht von der Hand zu weisen, dass wir uns in einer Welt des Umbruchs befinden. Auch nicht von der Hand zu weisen ist, dass die Länder dieser Welt unterschiedlich auf diese multipolaren Krisen reagieren. Wir haben eine humanitäre und völkerrechtlich schwierige Situation im Nahen Osten, einen sich stetig verschlimmernden Konflikt direkt vor der Haustür Europas und eine zum großen Teil hausgemachte wirtschaftliche Krise in Europa selbst.
Die unterschiedlichen Volkswirtschaften verfolgen natürlich unterschiedliche Wege, um diese Krisen zu bewältigen und niemand kann jetzt genau sagen, wohin jeder einzelne genau führen wird. Doch lassen sich gewisse Tendenzen schon jetzt feststellen.
Unser Autor meint: Das ist der berühmte Weg zur Knechtschaft, der nicht nur diese Gesellschaft an die Wand fährt, sondern auch Wegbereiter für viel restriktivere Gesellschaftssysteme war und wohl auch wieder ist.
Der Internationale Währungsfonds sieht Deutschland beim internationalen Vergleich des Wirtschaftswachstums mit einem Minus von 0,3 Prozentweltweit auf dem letzten Platz und korrigiert damit seine ursprüngliche Prognose vom April des Jahres.
Im Euro-Raum insgesamt zeigt sich dieser Trend nicht (plus 0,9) und insbesondere für Spanien, das mit massiven Preisbremsen und einer Erhöhung der Gasimporte aus Russland der Inflation entgegenwirkte, wird ein Wachstum von plus 2,4 Prozent prognostiziert.
„Gewinner“ sind China und Indien mit jeweils 5,2 bzw. 6,1 Prozent Wachstumsrate und selbst für Russland wird mit plus 1,5 Prozent solides Wachstum erwartet.
🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧
Nicht Russland haben Sanktionen ruiniert, vielmehr lässt sich aus den Zahlen eindeutig ableiten, dass Deutschland der große Verlierer der #Sanktionspolitik der #Ampelregierung ist.
Wer auch immer dafür verantwortlich ist: Dieser feindliche Akt muss drastische Konsequenzen nach sich ziehen. An der lückenlosen Aufklärung werden wir die Ampel-Regierung messen.
Übrigens: Im Rahmen der #NATO-Übung Baltops trainierte im Juni die 6. Flotte der US-Navy den Umgang mit Unterwasser-Drohnen. Wo? Zufällig an der Küste von #Bornholm, also genau im Bereich der #NordStream2-Lecks. Danach trainierte die US Navy zusammen mit der britischen Navy im August 22 die ukrainische Marine im Umgang mit diesen Drohnen... Zufall?