dieBasis Bremen/LV

Die Partei dieBasis kann als neue basisdemokratische Friedenspartei bezeichnet werden, denn alte Forderungen der Friedensbewegung und eine kritische Sicht auf die NATO finden hier überwiegende Zustimmung.

Sie setzt sich mit ihrer Bundes-AG Frieden aktiv für diplomatische Verhandlungen im Russland-Ukraine-Krieg statt Waffenlieferungen ein und für eine wirksame Sicherheitsarchitektur für Frieden in Europa.

Grundsätzlich spricht sich dieBasis gegen jede Form von Gewalt, Hass und Diskriminierungen aller Art aus. Sie positioniert sich unabhängig und frei von Konformitätszwängen oder Abhängigkeiten von Konzernen oder Lobbyisten.

🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧

#dieBasis #friedenspartei #Frieden #Europa #friedensbewegung #NATO

🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧

Deutschland ist souverän

seine Regierung offenbar nicht

Entgegen vieler Behauptungen, die auf Kundgebungen oder in Diskussionen geäußert werden, ist Deutschland de facto ein souveränes Land, das selbst entscheiden kann, mit welchen militärischen Partnern es auf welche Weise zusammenarbeiten will.
Als die Mauer fiel, handelten die vier Besatzungsmächte USA, Großbritannien, Frankreich und die Sowjetunion mit den Regierungen der BRD und der DDR die sogenannten Zwei-plus-Vier-Verträge aus. Mit der grundlegenden Verpflichtung zu einer friedlichen Außenpolitik wurde Deutschland ein eigenes Entscheidungsrecht in militärischen Fragen zugesichert. Die NATO sollte sich keinen „inch“ nach Osten bewegen, woraufhin die Sowjetunion ihre Besatzungstruppen vollständig vom ostdeutschen Gebiet abzog. Dadurch hätte sich die Chance für ein militärisch neutrales Deutschland ergeben. Doch wurde sie bekanntlich nicht genutzt. Das US-Militär und kleine englische und französische Truppen blieben. Sie sind aber laut Zwei-plus-Vier-Vertrag kündbar:
„Jede stationierende Vertragspartei kann durch Anzeige an die anderen Vertragsparteien unter Einhaltung einer Frist von zwei Jahren von dem Aufenthaltsvertrag zurücktreten. Die Bundesrepublik Deutschland kann den Aufenthaltsvertrag in bezug auf eine oder mehrere Vertragsparteien durch Anzeige an die Vertragsparteien unter Einhaltung einer Frist von zwei Jahren beenden.“
Und im Weiteren wird noch einmal unmissverständlich formuliert:
„Das vereinte Deutschland hat […] volle Souveränität über seine inneren und äußeren Angelegenheiten.“
Die Behauptung, Deutschland wäre ein unmündiges, besetztes Land entspricht also nicht ganz den Tatsachen. Tatsache ist, dass die deutsche Regierung von ihrem Recht, die Truppenstationierungsverträge zu kündigen, keinen Gebrauch macht.

https://diebasis-partei.de/2022/12/deutschland-ist-souveraen/

🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧

https://t.center/die_basis_funkt

🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧

#friedensparteidiebasis #souveränität #dieBasis #NATO #NATOausstieg #Deutschland #AGFrieden

dieBasis AG Frieden: Stellungnahme zum Ukraine-Russland-Konflikt

Die Basisdemokratische Partei Deutschland (dieBasis) verurteilt die Haltung der Bundesregierung im Ukraine-Russland-Konflikt, insbesondere betreffend dem bald beginnenden NATO Manöver „Europe Defender 2022“. Wie auch schon 2020 und 2021 soll unser Staatsgebiet zwischen Februar 2022 und Mai 2022 erneut Umschlagort von umfangreichen US-Truppenverlegungen „gen Osten“ in Richtung russische Grenze sein. Die Rede ist von 13.500 US-Soldaten mit den dazugehörigen Transport- und Waffensystemen. Die Bundesrepublik Deutschland darf sich nicht an diesen aggressiven und provozierenden Manövern von US-Truppen nahe der russischen Grenze, tausende Kilometer von ihrer Heimat entfernt, beteiligen.

Alles zu unseren Forderungen bitte hier nachlesen.

Unser Fazit: Die aktuelle Konfrontation zeigt uns: Angst, Spaltung und künstlich aufgebaute Feindbilder zerstören die elementaren Grundpfeiler unserer Gesellschaft und drängen uns auseinander. Wir setzen uns ein für Selbstbestimmung, den unbedingten Respekt vor der Souveränität anderer Länder und Frieden – hier und in der ganzen Welt.



#dieBasis #ukraine #Russland #NATO #frieden #Souveränität #dubistdiebasis

🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧

#frieden #niewieder #freiheit #diebasis