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Dies ist der Kanal der Aktionsgruppe Frieden bewegt Bremen, eng verbunden mit der Bremer Friedensbewegung und dem https://friedensbuendnis-norddeutschland.de/
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400 Thyssenkrupp Arbeitsplätze im strukturschwachen Bremer NOrden (Farge) sind nun futsch, besonders die jungen Kollegen und gerade Ausgelernten müssen gehen.
Das nächste Opfer der Deindustrialisierungs-Beschlüsse der Bundesregierung und der EU - in diesem Fall des Verbrennerverbots.
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#StopptdasVerbrennerverbot #Vernunft #Gerechtigkeit #Frieden #Freiheit #aufstehen
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buten un binnen
Thyssenkrupp will mehr als 400 Angestellte in Bremen Nord entlassen
Thyssenkrupp baut in Bremen-Farge Fertigungsstraßen für die Autoindustrie. Doch die Mobilitätswende konnte das Unternehmen nicht nutzen – und das hat nun Folgen.
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Die Palästinensische Gemeinde Bremen und Umgebung rief auf zu ihrer 52. Kundgebung und Demonstration am 21.09.2024 .
Ab ca. sprach Cornelia Barth (BSW Bremen) auf der Kundgebung am Hauptbahnhof.
Die Demonstration führte über den Brill und die Haupteinkaufsstraße (Obernstraße) zum Bremer Marktplatz.
https://odysee.com/@aufstehenbremen:c/PalaestinaDemoBremen21.09.2024:0
#waffenstillstandjetzt #stopptdenvölkermord #stopptdiebesatzung #Vernunft #Gerechtigkeit #Frieden #Freiheit #aufstehen
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Ab ca. sprach Cornelia Barth (BSW Bremen) auf der Kundgebung am Hauptbahnhof.
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Odysee
52. Freiheit für Palästina Demonstration in Bremen am 21.09.2024
Die Palästinensische Gemeinde Bremen und Umgebung rief auf zu ihrer 52. Kundgebung und Demonstration am 21.09.2024 .
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Die Bremer Rüstungsindustrie macht Riesengewinne solange "Kriegstüchtigkeit" uns immer tiefer in Auslands-Stellvetreterkriege in der Ukraine und Israel/Palästina verstrickt. Die hochprofitable Industrie tödlicher Waffen kann sich vor Aufträgen gerade nicht retten und sägt deshalb nun erneut an der bremischen Zivilklausel an Universität und Hochschule - mit der CDU als Steigbügelhalter. buten und binnen als mediale Hilfstruppe ?
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#ceasefirenow #stopthegenocide #ohnewaffenfriedenschaffen #Diplomatie #abrüstenstattaufrüsten #FriedensgebotImGrundgesetz #kooperationstattsanktionen #Vernunft #Gerechtigkeit #Frieden #Freiheit #aufstehen
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buten un binnen
Rüstungsbranche in Bremen wünscht sich Zusammenarbeit mit Hochschulen
Bremens Rüstungsbetriebe boomen und würden gerne hunderte Stellen besetzen. Ein Problem: An den Bremer Hochschulen ist es der Branche verboten, zu rekrutieren.
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"Die Stahlindustrie ist unter den jetzigen Bedingungen nicht wettbewerbsfähig - und zwar schon jetzt." Aufsichtsratsvorsitzender Arcelor Mittal Bremen Dietmar Ringel, buten un binnen 17.09.2024
Unter der Bedingung Wasserstoff als Reduktionsmittel statt Kohle und "grüner Strom" aus Wind- und Sonne (riesige Mengen und fällt manchmal aus) erst recht - muss dann geschlussfolgert werden.
Die Ursache wird verschwiegen: Deutschlands völkerrechtswidriger Wirtschaftskriege gegen Russland und die Sprengung der Nord Stream Pipelines durch Biden& CIA hat die Rohstoff- und Energiepreise nach oben katapultiert.
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buten un binnen
Bundesarbeitsminister Heil bei Arcelor Mittal in Bremen zu Gast
Die Verantwortlichen des Bremer Stahlwerks sorgen sich um die Konkurrenzfähigkeit des Standorts. Sie fordern von der Bundesregierung günstigere Energie.
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Wirtschaftswissenschaftler Wolfram Elsner (Uni Bremen) im Kontrafunk vom 18.09.2024 ab Minute 22:48 bis 37:19 :
Über die - für die meisten Länder des globalen Südens - attraktive Entwicklung in China in einer neuen globalen, multipolaren, gleichberechtigten Welt.
Wolfram Elsner empfiehlt, selbst mal hinzureisen, denn wir leben hier unter einer medialen Käseglocke voller Unwahrheiten über eine angeblich böse Überwachungsdikatur, die in China real nicht zu erleben ist.
(noch) Außenministerin Baerbock hat einen Brief von 300 großen in China stark investierten deutschen Unternehmen bekommen, endlich mit der Behinderung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit mit China aufzuhören.
#Vernunft #Gerechtigkeit #Frieden #Freiheit #aufstehen
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Über die - für die meisten Länder des globalen Südens - attraktive Entwicklung in China in einer neuen globalen, multipolaren, gleichberechtigten Welt.
Wolfram Elsner empfiehlt, selbst mal hinzureisen, denn wir leben hier unter einer medialen Käseglocke voller Unwahrheiten über eine angeblich böse Überwachungsdikatur, die in China real nicht zu erleben ist.
(noch) Außenministerin Baerbock hat einen Brief von 300 großen in China stark investierten deutschen Unternehmen bekommen, endlich mit der Behinderung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit mit China aufzuhören.
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Der Bremer Senat will nun - angeblich alternativlose - Sozialkürzungen in Bremen durchdrücken? Haushaltssperren in den Ressorts Bildung, Soziales, Arbeit usw. wurden schon verkündet, mit dramatischen Folgen für einkommensärmere Teile der Bremer Bevölkerung.
Björn Fecker im Weserkurier vom 19.08.2024: "Einzelne Senatsressort haben inzwischen Haushaltssperren erlassen oder bemühen sich um Ausgabenbegrenzung. Wir sind in einer anderen Zeit angekommen. Wir können auch nicht mehr über irgendwelche neuen Ausnahmetatbestände zusätzliches Geld beschaffen."..."Die Möglichkeit einer Umlage – also dass alle Ressorts einen Sparbeitrag leisten – besteht natürlich immer"..."Im Bildungsbereich hat Senatorin Aulepp ja schon angekündigt, dass sie die Elternbeiträge zu den Kosten von Mahlzeiten anheben will. Ich halte das für eine absolut vertretbare Maßnahme."
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Björn Fecker im Weserkurier vom 19.08.2024: "Einzelne Senatsressort haben inzwischen Haushaltssperren erlassen oder bemühen sich um Ausgabenbegrenzung. Wir sind in einer anderen Zeit angekommen. Wir können auch nicht mehr über irgendwelche neuen Ausnahmetatbestände zusätzliches Geld beschaffen."..."Die Möglichkeit einer Umlage – also dass alle Ressorts einen Sparbeitrag leisten – besteht natürlich immer"..."Im Bildungsbereich hat Senatorin Aulepp ja schon angekündigt, dass sie die Elternbeiträge zu den Kosten von Mahlzeiten anheben will. Ich halte das für eine absolut vertretbare Maßnahme."
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aufstehen bremen – Finanzsenator Björn Fecker: "... Es kommen sehr harte Entscheidungen auf uns zu..."
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Media is too big
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Das Bremer Friedensforum und Aufstehen Bremen auf dem Marktplatz am 20. Juni. Unterstützt wird der Aufruf der bundesweiten Ukraine-Initiative mit diesem dezentralen Aktionswochenende bis 23. Juni .
Der Krieg in der Ukraine und das Massaker in Gaza haben das Potenzial, sich zum 3. Weltkrieg auszuweiten. Im Atomzeitalter ist Sicherheit nicht gegeneinander, sondern nur gemeinsam möglich.
Geht mit uns auf die Straße, um gemeinsam Frieden und Abrüstung zu fordern. Sagt mit uns gemeinsam Nein zu den Kriegsplänen unserer Regierung!
#aufstehen #Diplomatie #abrüstenstattaufrüsten #SanktionspolitikStoppen #KooperationStattSanktion
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Der Krieg in der Ukraine und das Massaker in Gaza haben das Potenzial, sich zum 3. Weltkrieg auszuweiten. Im Atomzeitalter ist Sicherheit nicht gegeneinander, sondern nur gemeinsam möglich.
Geht mit uns auf die Straße, um gemeinsam Frieden und Abrüstung zu fordern. Sagt mit uns gemeinsam Nein zu den Kriegsplänen unserer Regierung!
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Britische Einmischung in Mazedonien geht nach hinten los und deckt Putschversuche auf
Grauzone, 14.06.2024
Charles Garrett, offenbar ein britischer Geheimagent, hat sich mit einem örtlichen Staatsanwalt zusammengetan, um mazedonische Persönlichkeiten zu Unrecht anzuklagen und die Regierung des Landes zu stürzen. Wo immer Garrett in der Region auftaucht, scheinen Putsche zu folgen.
Die westlichen Medien zeigten wenig Interesse, als die antiwestliche VMRO-DPMNE-Partei bei den mazedonischen Präsidentschafts- und Parlamentswahlen am 8. Mai einen Erdrutschsieg errang. Die seismische Entwicklung könnte jedoch eine vom Ausland inszenierte farbige Revolution rückgängig machen, die vor fast einem Jahrzehnt ausgelöst wurde und die Regierung in Skopje auf einen von der EU und der NATO gesteuerten Weg brachte. Um dies zu erreichen, waren zügellose Korruption und Kriminalität sowie eine von der Bevölkerung verachtete Änderung des Landesnamens erforderlich.
Die britische Einmischung spielte bei dieser Operation zum Regimewechsel eine zentrale Rolle, wobei ein offensichtlicher MI6-Agent namens Charles Garrett vor Ort Unruhe stiftete und sich mit den Akteuren der Opposition abstimmte. Garrett unterhielt offensichtlich eine enge Beziehung zu einem korrupten, hochrangigen örtlichen Staatsanwalt, der illegal beschaffte und stark verfälschte Abhörprotokolle verwendete, um zahlreiche mazedonische Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens zu Unrecht anzuklagen und zu erpressen. Garrett scheint in der Lage gewesen zu sein, von dieser Beziehung unrechtmäßig zu profitieren.
Wie The Grayzone dokumentiert hat, betreibt London auf dem Westbalkan ein spezielles Programm mit der Bezeichnung "Global Britain"....
weiterlesen (auf Englisch) in The Greyzone ...
https://thegrayzone.com/2024/06/14/british-meddling-macedonia-unravels/
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Grauzone, 14.06.2024
Charles Garrett, offenbar ein britischer Geheimagent, hat sich mit einem örtlichen Staatsanwalt zusammengetan, um mazedonische Persönlichkeiten zu Unrecht anzuklagen und die Regierung des Landes zu stürzen. Wo immer Garrett in der Region auftaucht, scheinen Putsche zu folgen.
Die westlichen Medien zeigten wenig Interesse, als die antiwestliche VMRO-DPMNE-Partei bei den mazedonischen Präsidentschafts- und Parlamentswahlen am 8. Mai einen Erdrutschsieg errang. Die seismische Entwicklung könnte jedoch eine vom Ausland inszenierte farbige Revolution rückgängig machen, die vor fast einem Jahrzehnt ausgelöst wurde und die Regierung in Skopje auf einen von der EU und der NATO gesteuerten Weg brachte. Um dies zu erreichen, waren zügellose Korruption und Kriminalität sowie eine von der Bevölkerung verachtete Änderung des Landesnamens erforderlich.
Die britische Einmischung spielte bei dieser Operation zum Regimewechsel eine zentrale Rolle, wobei ein offensichtlicher MI6-Agent namens Charles Garrett vor Ort Unruhe stiftete und sich mit den Akteuren der Opposition abstimmte. Garrett unterhielt offensichtlich eine enge Beziehung zu einem korrupten, hochrangigen örtlichen Staatsanwalt, der illegal beschaffte und stark verfälschte Abhörprotokolle verwendete, um zahlreiche mazedonische Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens zu Unrecht anzuklagen und zu erpressen. Garrett scheint in der Lage gewesen zu sein, von dieser Beziehung unrechtmäßig zu profitieren.
Wie The Grayzone dokumentiert hat, betreibt London auf dem Westbalkan ein spezielles Programm mit der Bezeichnung "Global Britain"....
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The Grayzone
British meddling in Macedonia backfires, exposing coup machinations - The Grayzone
Charles Garrett, an apparent British intel agent, teamed up with a local prosecutor to wrongfully indict Macedonian public figures and topple the country's government. Everywhere Garrett goes in the region, coups seem to follow. Western media demonstrated…
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"Das gute Wahlergebnis der AfD bei den Europawahlen ist einmal mehr der große politische Aufreger. Die Protagonisten aus Politik und Medien schwanken dabei mal wieder zwischen Wählerbeschimpfung und Dämonisierung und zeigen damit, dass sie nichts verstanden haben. Eingespielte Empörungsrituale. So paradox es sich anhören mag: Die Erfolge der AfD lassen sich in weiten Teilen mit ebenjenen Kampagnen erklären, mit denen die Partei dämonisiert werden soll."
...
Nun könnte man ja mal was Neues probieren und die AfD über ihre wirtschaftsliberalen Positionen stellen, die sicherlich bei einem Großteil ihrer Wähler nicht so gut ankommen. Eine Partei, die sich anti-elitär gibt und eine im Kern zutiefst elitäre Wirtschafts- und Sozialpolitik propagiert – das ist doch mal ein Widerspruch und wäre ein kommunikativer Ansatz, wenn man die AfD denn wirklich „kleinhalten“ wollte. Doch davon liest und hört man nichts. Warum? Wahrscheinlich, weil das mediale Establishment durch diese Positionen selbst nicht getriggert wird.
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Nun könnte man ja mal was Neues probieren und die AfD über ihre wirtschaftsliberalen Positionen stellen, die sicherlich bei einem Großteil ihrer Wähler nicht so gut ankommen. Eine Partei, die sich anti-elitär gibt und eine im Kern zutiefst elitäre Wirtschafts- und Sozialpolitik propagiert – das ist doch mal ein Widerspruch und wäre ein kommunikativer Ansatz, wenn man die AfD denn wirklich „kleinhalten“ wollte. Doch davon liest und hört man nichts. Warum? Wahrscheinlich, weil das mediale Establishment durch diese Positionen selbst nicht getriggert wird.
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NachDenkSeiten - Die kritische Website
Die AfD und der Schraubenschlüssel im Getriebe
Das gute Wahlergebnis der AfD bei den Europawahlen ist einmal mehr der große politische Aufreger. Die Protagonisten aus Politik und Medien schwanken dabei mal wieder zwischen Wählerbeschimpfung und Dämonisierung und zeigen damit, dass sie nichts verstanden…
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Kriegspropaganda (aus Berlin) für Kinder in der "Kinderzeitung" des Weserkurier vom 3. Juni 2024.
Dass laut Umfragen ca. die Hälfte der Deutschen gegen Waffenlieferungen sind und ihren Einsatz gegen Ziele auf Russischem Territorium ablehnen, ist dem Weserkurier keine Erwähnung wert.
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Kurzfristige Demos wegen des entsetzlichen Angriffs in Rafah auf ein Zeltlager
Fassungsloses Entsetzen über den Angriff der israelischen Armee auf ein Flüchtlingszeltlager in Rafah! Weltweit wurde der Angriff verurteilt; zuerst von den arabischen Staaten, dann von Frankreich, Spanien, der EU; schließlich sogar von der deutschen Außenministerin. Schon am 26. Mai in der Nacht hatten sich viele Menschen aus der palästinensischen und muslimischen Community in Bremen versammelt. Am 27. Mai um 20.30 Uhr rief die Palästinensische Gemeinde erneut zum Protest auf; ungefähr 300 Menschen hatten sich zur Trauer um die Toten und zum Protest vor dem Bremer Hauptbahnhof zusammengefunden.
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#Diplomatie #stopptwaffenexport
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Fassungsloses Entsetzen über den Angriff der israelischen Armee auf ein Flüchtlingszeltlager in Rafah! Weltweit wurde der Angriff verurteilt; zuerst von den arabischen Staaten, dann von Frankreich, Spanien, der EU; schließlich sogar von der deutschen Außenministerin. Schon am 26. Mai in der Nacht hatten sich viele Menschen aus der palästinensischen und muslimischen Community in Bremen versammelt. Am 27. Mai um 20.30 Uhr rief die Palästinensische Gemeinde erneut zum Protest auf; ungefähr 300 Menschen hatten sich zur Trauer um die Toten und zum Protest vor dem Bremer Hauptbahnhof zusammengefunden.
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Trauer, Wut und Entsetzen - spontane Kundgebung
Fassungsloses Entsetzen über den Angriff der israelischen Armee auf ein Flüchtlingslager! Der Internationale Gerichtshof in Den Haag hatte den Angriff untersagt; weltweit wurde der Angriff verurteilt; zuerst von den arabischen Staaten, dann von Frankreich…
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25. Mai 2024 - Freiheit für Palästina Demo in Bremen
Organisiert von der Palästinensischen Gemeinde Bremen und umzu e.V.
(Mehr Infos hier: http://nahost-forum-bremen.de/)
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Free Gaza! Die 36. Kundgebung und Demonstration in Bremen
Seit nunmehr 7 Monaten ruft die Palästinensische Gemeinde in Bremen und Umgebung an jedem Wochende zu Gaza-Solidaritäts-Demonstrationen und Kundgebungen auf. Zuerst mussten - wie immer - die wieder sehr umfangreichen Auflagen des Bremer Ordnungsamtes bekannt…
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BAERBOCK ALS KRIEGSMINISTERIN IN ASIEN UNTERWEGS
- BEKRIEGT EINEN UNSERER WICHTIGSTEN HANDELSPARTNER (CHINA).
- begrüßt die Asien-Marine-Mission der deutschen Fregatte „Baden-Württemberg“ und des Einsatzgruppenversorgers „Frankfurt am Main“.
Mit der Resolution 2758 der UN-Generalversammlung (Sitzung der Generalversammlung der Vereinten Nationen vom 25. Oktober 1971) wurde beschlossen, die Volksrepublik China als einzig rechtmäßigen Vertreter des chinesischen Volkes anzuerkennen. Taiwan ist danach ein Teil der Volksrepublik China und jede Förderung einer Abspaltung Taiwans verletzt die UN-Resolution; Biden und Baerbock nennen das "rules based order".
Was hat das mit dem Friedensgebot im Grundgesetz zu tun?
Die meisten Länder dieser Welt (außer die G7) wollen mit der Diplomatie unfähigen deutschen Außenministerin nichts mehr zu tun haben.
Neuer Job für Baerbock, für den sie nicht gewählt wurde: Lobbyistin für die norddeutsche Rüstungs-Werft Lürssen mit ihrer Zentrale in Bremen.
weiterlesen...LINK
Zur Info über die Ein-China Politik: http://de.china-embassy.gov.cn/det/zt/zgzfbps/200404/t20040429_3130683.htm
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Mit der Resolution 2758 der UN-Generalversammlung (Sitzung der Generalversammlung der Vereinten Nationen vom 25. Oktober 1971) wurde beschlossen, die Volksrepublik China als einzig rechtmäßigen Vertreter des chinesischen Volkes anzuerkennen. Taiwan ist danach ein Teil der Volksrepublik China und jede Förderung einer Abspaltung Taiwans verletzt die UN-Resolution; Biden und Baerbock nennen das "rules based order".
Was hat das mit dem Friedensgebot im Grundgesetz zu tun?
Die meisten Länder dieser Welt (außer die G7) wollen mit der Diplomatie unfähigen deutschen Außenministerin nichts mehr zu tun haben.
Neuer Job für Baerbock, für den sie nicht gewählt wurde: Lobbyistin für die norddeutsche Rüstungs-Werft Lürssen mit ihrer Zentrale in Bremen.
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WESER-KURIER
Durchquerung Baerbock schließt Fregatte in Straße von Taiwan nicht aus
Zwei deutsche Marine-Schiffe brechen am Dienstag zu einer Pazifik-Mission auf. Die Route kann durchaus außenpolitische Brisanz haben.
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♦️ 1. Mai Demonstration. aufstehen Bremen versammelt sich hinter dem Banner für den Erhalt des Krankenhauses Links der Weser vom Bündnis Sahra Wagenknecht.
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Sehr gute Dokumentation von Norbert Häring (24.03.2024) über undemokratische staatliche Meinungsmanipulation.
Nancy Faeser (SPD), Ministerin für Inneres und Heimat, bezahlt Deutschlands wichtigster Nachrichtenagentur (DPA) und deren Partnern bis zu eine Million Euro Steuergeld, um Werbung für die etablierten Medien zu machen und die regierungskritische unabhängige Konkurrenz zu bekämpfen. Für ein freiheitlich-demokratisches Staatswesen ist das hochproblematisch.
Quelle
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Eine Million für die DPA
Nancy Faeser (SPD), Ministerin für Inneres und Heimat, bezahlt Deutschlands wichtigster Nachrichtenagentur und deren Partnern bis zu eine Million Euro Steuergeld, um Werbung für die etablierten Medien zu machen und die regierungskritische unabhängige Konkurrenz…
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Das Bundesverfassungsgericht erteilt Haldenwang und Faeser eine Lektion in Demokratie | Von Norbert Häring
"Das sollten der Präsident des sogenannten Verfassungsschutzes, Thomas Haldenwang, und seine Chefin, Innen- und Heimatministerin Nancy Faeser, sehr genau studieren. Denn die Argumentation, mit der die Bundesregierung nun in Karlsruhe so hart auf die Nase gefallen ist, ist genau diejenige, mit der Haldenwang 2021 den Tatbestand „Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates" eingeführt hat.
Quelle
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apolut.net
Verfassungsgericht erteilt Haldenwang und Faeser eine Lektion in Demokratie | Von Norbert Häring - apolut.net
Ein Kommentar von Norbert Häring. Das Bundesverfassungsgericht hat im Zusammenhang mit einer von der Bundesregierung erwirkten gerichtlichen Untersag
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Freiheit für Julian Assange - Jetzt!
♦️ Veranstaltung mit Andrej Hunko und Gerhard Baisch
👉 Freitag, 19. April 2024 um 19:00 Uhr
👉 Haus der Wissenschaft, Sandstraße 4/5. 28195 Bremen
Die Entscheidung über die Auslieferung wurde wieder vertagt - die Quälerei dauert an, während die Ungerechtigkeit weitergeht. Der Aachener Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko (BSW) beobachtete die Anhörung im Auslieferungsverfahren gegen den Investigativjournalisten Julian Assange vor Ort in London. Dem seit 2019 im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh in Isolationshaft sitzenden Gründer der Enthüllungsplattform Wikileaks drohen bei einer Auslieferung in die USA bis zu 175 Jahre Haft.
Gemeinsame Veranstaltung von Bremer Friedensforum und aufstehen Bremen, mit IALANA (Internationale Juristen gegen Atomwaffen)
Download Flyer
#Vernunft #Gerechtigkeit #Frieden #Freiheit #aufstehen
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♦️ Veranstaltung mit Andrej Hunko und Gerhard Baisch
👉 Freitag, 19. April 2024 um 19:00 Uhr
👉 Haus der Wissenschaft, Sandstraße 4/5. 28195 Bremen
Die Entscheidung über die Auslieferung wurde wieder vertagt - die Quälerei dauert an, während die Ungerechtigkeit weitergeht. Der Aachener Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko (BSW) beobachtete die Anhörung im Auslieferungsverfahren gegen den Investigativjournalisten Julian Assange vor Ort in London. Dem seit 2019 im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh in Isolationshaft sitzenden Gründer der Enthüllungsplattform Wikileaks drohen bei einer Auslieferung in die USA bis zu 175 Jahre Haft.
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👉 Freitag, 19. April 2024 um 19:00 Uhr
👉 Haus der Wissenschaft, Sandstraße 4/5. 28195 Bremen
Die Entscheidung über die Auslieferung wurde wieder vertagt - die Quälerei dauert an, während die Ungerechtigkeit weitergeht. Der Aachener Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko (BSW) beobachtete die Anhörung im Auslieferungsverfahren gegen den Investigativjournalisten Julian Assange vor Ort in London. Dem seit 2019 im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh in Isolationshaft sitzenden Gründer der Enthüllungsplattform Wikileaks drohen bei einer Auslieferung in die USA bis zu 175 Jahre Haft.
Gemeinsame Veranstaltung von Bremer Friedensforum und aufstehen Bremen, mit IALANA (Internationale Juristen gegen Atomwaffen)
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Zaklin Nastic (BSW), Rede auf dem Ostermarsch Bremen am 30. März 2024 auf dem Marktplatz.
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Die Geduld mit Netanjahu schwindet (WK 19.03.2024 Kommentar Katrin Prybil)
Auszug:
"Dabei hätte die Union [die EU ist gemeint] Mittel und Wege, die Regierung unter Netanjahu unter Druck zu setzen. So überweist die EU Israel beispielsweise 1,8 Millionen Euro pro Jahr im Rahmen der europäischen Nachbarschaftspolitik. Wenn es um weitergehende Schritte gegen Israel geht, offenbaren sich die gewohnten Risse beim Thema Nahost im Kreis der Mitgliedstaaten. Hier Irland, Belgien oder Spanien, die traditionell den Palästinensern nahestehen. Dort Ungarn, Tschechien oder Deutschland als treueste Verbündete Israels. Aber die Unterstützung fällt selbst bei den engsten Alliierten Israels nach dem brutalen Vorgehen im Gazastreifen nicht mehr ganz so bedingungslos aus wie in den Wochen nach dem Hamas-Anschlag. Die Geduld mit Netanjahu, sie schwindet."
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#CeaseFireNow #OhneWaffenFriedenSchaffen
#Diplomatie #StopptWaffenexport
#FriedensgebotImGrundgesetz
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"Dabei hätte die Union [die EU ist gemeint] Mittel und Wege, die Regierung unter Netanjahu unter Druck zu setzen. So überweist die EU Israel beispielsweise 1,8 Millionen Euro pro Jahr im Rahmen der europäischen Nachbarschaftspolitik. Wenn es um weitergehende Schritte gegen Israel geht, offenbaren sich die gewohnten Risse beim Thema Nahost im Kreis der Mitgliedstaaten. Hier Irland, Belgien oder Spanien, die traditionell den Palästinensern nahestehen. Dort Ungarn, Tschechien oder Deutschland als treueste Verbündete Israels. Aber die Unterstützung fällt selbst bei den engsten Alliierten Israels nach dem brutalen Vorgehen im Gazastreifen nicht mehr ganz so bedingungslos aus wie in den Wochen nach dem Hamas-Anschlag. Die Geduld mit Netanjahu, sie schwindet."
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Meinung zu Eu-Sanktionen: Geduld in der EU mit Netanjahu schwindet
Die EU hat sich für Sanktionen gegen radikale israelische Siedler ausgesprochen. Es war eine schwere Geburt und die Wirkung ist fraglich, meint Katrin Pribyl.