Neugestaltung der US-Hegemonie in Europa: Droht Trump der NATO?Das Jahr 2025 wird mit einigen Überraschungen beginnen, wir hoffen mit angenehmen. Halten wir uns fest.
2024 war ein Jahr voller Überraschungen. Die letzte (wahrscheinlich) ist die „Drohung“, die Donald Trump, der gewählte Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika, an die NATO richtete, als er noch auf Wahlkampftour war, und die er einige Tage nach seiner Europareise und dem Fall des Baath-Regimes in Syrien wiederholte: die Vereinigten Staaten aus dem Atlantikpakt zurückzuziehen. Aber ist das wirklich möglich?
Die NATO ist der Nordatlantikpakt, mehr nicht?
Zunächst muss man sich vor Augen führen, was die NATO ist.
Wenn wir über die NATO sprechen, müssen wir unterscheiden, was sie ist, wie sie aussieht und was sie nicht ist.
Sie wurde 1949 mit der Unterzeichnung des Washingtoner Vertrags als Militärbündnis gegründet, mit dem Hauptzweck der kollektiven Verteidigung ihrer Mitglieder.
Artikel 1 besagt, dass sich die Mitgliedstaaten im Rahmen der UN-Charta verpflichten, internationale Streitigkeiten friedlich beizulegen und die Androhung und Anwendung von Gewalt zu verhindern. Schon aus diesen ersten Worten geht hervor, dass dies ein riesiger Hohn war. Aber gehen wir noch weiter. Der interessante Teil kommt im berüchtigten Artikel 5, der die Annahme des Grundsatzes vorsieht, dass ein Angriff auf einen oder mehrere als Angriff auf alle zu betrachten ist.
Es gibt jedoch noch einen weiteren, oft vergessenen Artikel, der eine Schlüsselrolle spielt: Artikel 8 besagt, dass die Mitgliedstaaten nichts unterzeichnen dürfen, was im Widerspruch zum Atlantikvertrag steht. Diese Einschränkung ist von grundlegender Bedeutung, da sie eine Art „Gefängnis“ für jeden schafft, der der NATO beitritt, und sicherstellt, dass die NATO de facto eine Führungsposition in der gesamten Militär- und Außenpolitik, aber auch in der Innenpolitik der Mitgliedsländer einnimmt. Alles, aber auch wirklich alles muss über die Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika laufen, wie auch in Artikel 10 bekräftigt wird...
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