Die wahre Gefahr für die Demokratie Wer bedroht unsere Demokratie wirklich? Es sind weder das BSW noch die AfD und ganz sicher nicht Elon Musk mit seiner Plattform X. Die eigentliche Gefahr lauert woanders: bei den Politikern und Parteien, die während Corona totalitäre Maßnahmen durchgesetzt und damit massiv in die Freiheitsrechte der Bürger eingegriffen haben. In einer Zeit, die von Angst und Unsicherheit geprägt war, wurden Menschen zu Sündenböcken gemacht, ausgegrenzt und diskriminiert. Kritik wurde unterdrückt, kritische Stimmen diffamiert. Die politische Klasse inszenierte sich als vermeintlicher Schutzschild gegen das Chaos und errichtete dabei selbst ein Klima der Hetze und Intoleranz. Doch es war nicht nur die Politik. Eine entscheidende Rolle spielten auch die staatlich kontrollierten Medien. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk hat in dieser Zeit nicht kritisch berichtet, sondern die Regierungsmaßnahmen blind verteidigt, Warnungen von Experten unterdrückt und bewusst Falschinformationen verbreitet. Statt Journalismus zu betreiben, wurde Propaganda gemacht die Medien wurden zu einem Sprachrohr der Regierung. Diese Medien haben zur Spaltung der Gesellschaft beigetragen, Menschen in Angst versetzt und Kritiker zu Feindbildern erklärt. Wer gegen den Strom schwamm, wurde als “Gefährder” abgestempelt und mundtot gemacht. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk hat damit nicht nur seine Aufgabe verraten, unabhängig und kritisch zu berichten er hat sich zu einem Instrument der Macht gemacht und damit selbst zur Gefahr für die Demokratie entwickelt. Besonders erschreckend: Auch heute lassen dieselben Politiker keine Kritik an sich zu. Stattdessen werden Kritiker öffentlich diskreditiert und rechtlich verfolgt und der öffentlich rechtliche Rundfunk macht natürlich mit. Diese Strategie der Einschüchterung ist ein deutliches Warnsignal. Die Bilanz der politischen Entscheidungen während der Pandemie ist verheerend. Existenzen wurden zerstört, soziale Bindungen zerrissen. Und durch Desinformation über vermeintlich sichere Impfungen haben diese Politiker und der öffentlich rechtliche Rundfunk viele Menschen nicht nur in eine krankmachende, sondern in eine tödliche Impfung getrieben. Wer also wirklich eine Bedrohung für die Demokratie sucht, wird sie nicht bei vermeintlichen Sündenböcken wie der Opposition oder Unternehmern finden. Die Gefahr kommt aus den Reihen etablierter Parteien wie SPD, CDU/CSU und den Grünen dort, wo totalitäre Politik in den Mantel des Gemeinwohls gehüllt wird. Unterstützt werden sie dabei von den staatlich kontrollierten Medien, allen voran dem öffentlich rechtlichen Rundfunk, der kritische Stimmen unterdrückt und Regierungsnarrative unreflektiert verbreitet. Demokratie braucht Meinungsfreiheit, kritische Debatten und Respekt vor Grundrechten. Wer diese Werte mit Füßen tritt, stellt die wahre Bedrohung für unser demokratisches Gemeinwesen dar. Deswegen überlegt gut wo ihr euer Kreuz am 23 Februar macht.