Von der FPÖ kann die AfD nur lernen: Der klare Kurs von Herbert Kickl zahlt sich aus! Wie in Thüringen die AfD wurde die FPÖ bei den Nationalratswahlen stärkste Kraft, »darf« aber nicht regieren. Denn Bundespräsident Van der Bellen wollte Kickl nicht mit der Regierungsbildung beauftragen. Stattdessen sollte Nehammer von der ÖVP (also gewissermaßen der österreichische »Mario Voigt«) mit der SPÖ und den linksliberalen Neos eine Art Alpen-Ampel (man nannte es »Zuckerlkoalition«) auf die Beine stellen.
Die Koalitionsverhandlungen sind nun geplatzt, Nehammer trat als ÖVP-Chef zurück. Die Aussicht auf Neuwahlen treibt den Kartellparteien Schweißperlen auf die Stirn: Während dieser Hängepartie legte die FPÖ in den Umfragen noch einmal ordentlich zu. Je nach Umfrageinstitut würden 35 % oder 37 % der Österreicher nun unsere Schwesterpartei wählen. Das wäre ein Vorsprung von über 15 % gegenüber der zweitplatzierten ÖVP. Die »Brandmauer« ist Teil einer Sackgasse, in der die ÖVP vor sich hin schrumpft.
Diese historischen Höchstwerte für die FPÖ verdankt die Partei der konsequenten Führung von Herbert Kickl, der sich nicht bei den Verantwortlichen einer schlechten Politik anbiedert, sondern sie zwingt, an sich selbst zu scheitern. Um so wichtiger ist es, daß die AfD nicht die Fehler der FPÖ wiederholt und standhaft bleibt gegenüber jeder Versuchung, sich selbst für eine vergiftete Machtoption als Juniorpartner zu verzwergen. Die FPÖ hat aus den bitteren Erfahrungen der tödlichen Umarmung in der kurzen Kurz-Regierungsbeteiligung gelernt.
Roger Beckamp hat soeben offiziell verkündet nicht mehr für den Bundestag kandidieren zu wollen. Seine Zeit im Parlament sei zu Ende, er will sich in Zukunft mehr auf seine Medienarbeit konzentrieren.
Wir wünschen ihm alles Gute und einen tiefen Dank für eine herausragende Arbeit.
2/2 Das letzte Jahr begann mit der größten Diffamierungskampagne, die wir je vor einer Wahl erlebt haben und inzwischen bleibt dem politisch-medialen Komplex nur noch Einschüchterung: Medienverbote, Cancelculture, Debanking und Hausdurchungen wegen Meinungsäußerungen. Aber Weihnachtsmärkte können sie nicht schützen. Mitten in einer bizarren Parteiverbotsdebatte führt in den Umfragen Alice Weidel bei der Kanzlerfrage. Wir müssen uns auf eine weitere Eskalation gefasst machen: Der Bundestagswahlkampf verspricht das schmutzigste Schauspiel zu werden, das die modernen europäischen Demokratien gesehen haben. Aber es wird ein reinigendes Gewitter: Genau damit zeigen unsere Gegner ihr wahres Gesicht. Wir müssen nur zusammenstehen und Kurs halten. 2025 — da bin ich mir sicher — werden wir Geschichte schreiben.
Wenn wir uns an das hinter uns liegenden Jahr erinnern, wird deutlich, dass wir in einer Wendezeit leben. Mit der Bundestagsauflösung machte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) den Weg frei für Neuwahlen, aber seine Weihnachtsansprache klingt wie eine Drohung, wenn er an die Annullierung der Wahl in Rumänien anspielt. 1/2
Die Betroffenheitsbekundungen der Politiker nach so schrecklichen Ereignissen wie den Terroranschlag in Magdeburg wirken heuchlerisch und zynisch. Sie klingen nicht nur so gleichförmig, als seien sie von einem einem Chatbot generiert – inzwischen dürfte jedem klar sein, dass ihre Politik der Nährboden für solchen Greueltaten ist. Und dass sie gar nicht daran denken, das grundsätzliche Problem dahinter zu beheben. Weder Nancy Faeser, die von Amts wegen die Verantwortung für die innere Sicherheit trägt, noch Friedrich Merz, der noch vor der Wahl die parlamentarische Mehrheit nutzen könnte, die Politik der Massenzuwanderung sofort zu beenden. Denn wir importieren mit den Menschen nicht nur fremde Konflikte aus der ganzen Welt – wir importieren auch deren »Konfliktbewältigungskonzepte«. Und das bedeutet in der Regel: Gewalt.
📷 Alternativ-WEF-Fotografen: „Bilder einer freien Welt von morgen“
Unter dem Motto „Bilder einer freien Welt von morgen“ trafen sich über 40 Persönlichkeiten der Widerstands- und Freiheitsbewegung beim ersten Alternativ-WEF in Prag. Und die Bilder der gelungenen Veranstaltung lieferten unsere beiden Top-Fotografen Alois Endl (rechts) und der Filmkunstkollektiv-Fotograf Karl-Hermann Ascher (links).
Das Alternativ-WEF ist nur durch Ihre Unterstützung möglich. Helfen Sie jetzt mit Ihrer Spende beim Aufbau dieser einzigartigen Denkwerkstatt! IBAN: HU43 1030 0002 1379 6127 0001 4889 BIC: MKKBHUHB
Viele Mitglieder der Jugendorganisation aus ganz Deutschland kamen heute zu einer gemeinsamen Gedenkveranstaltung vor der Johanneskirche zusammen und legten Kerzen und Blumen nieder.
Die schreckliche Tat von gestern sitzt uns tief in unseren Knochen und unsere Gedanken sind bei den Opfern, den Angehörigen und allen Betroffenen des Anschlags.
Ein Tag nach der letzten Parlamentssitzung für dieses Jahr: Thorsten Weiß erinnert sich an die Anti-AfD-Demo. Ein Berliner Schulleiter⁉️verstößt gegen das Neutralitätsgebot. Die AfD-Hauptstadtfraktion ruft über das Portal ‚Neutrale Schule‘ ✅ zur Meldung solcher Fälle auf und bleibt wachsam.
Liebe Freunde, gemeinsam mit der JA Brandenburg und anderen JAlern wollen wir uns heute Abend am Breitscheidplatz treffen und Kerzen am Ort des Anschlages niederlegen.
Treffpunkt 17:30 Uhr an der Gedächtniskirche, am Zoo.
Im Anschluss findet um 19:15 Uhr eine offizielle Gedenkveranstaltung statt, an der wir gern andächtig teilnehmen wollen.
Offen ausgesprochene Zeitungsverbote haben den Makel, dass es eben totalitär wirkt. Trotzdem sind vor allem Grüne und die SPD sehr bemüht, kritische Stimmen aus der Öffentlichkeit zu verbannen. Seit einigen Jahren üben (staatlich bezahlte) NGO Druck auf Banken aus, um durch Kontokündigungen die Existenzgrundlage von Dissidenten und freien Medien zu zerstören. Dagegen kann man sich zwar juristisch wehren, aber das ist immer sehr kostspielig. Nun hat es das (sehr empfehlenswerte!) Freilich-Magazin getroffen. Dieses Magazin machte erst kürzlich eine von den Grünen organisierte Geheimkonferenz zum AfD-Verbot öffentlich, das die ganze Rechtswidrigkeit dieser Kampagne aufdeckte. Ein Zusammenhang mit dieser Enthüllungsgeschichte ist naheliegend.
Geplante Änderungen der Hausordnung, der Geschäftsordnung und des Bundestagspolizeigesetzes noch vor der Wahl dürften für AfD-Mitarbeiter dramatische Folgen haben.
In Thüringen steht die »Nationale Front« — so hieß in der DDR das Mehrheitsbeschaffungsbündnis der SED. Wahlverlierer Mario Voigt (CDU) wurde im ersten Wahlgang mit 51 Stimmen gewählt. Die sogenannte »Brombeer-Koalition« verfügt aber nur über 44 Sitze und brauchte daher noch eine Stimme für die Mehrheit. Das heißt: Sieben Abgeordnete der Linken haben für ihn gestimmt. Damit ist der Kurs vorgegeben: Voigt regiert als Maskottchen der linken Parteien im Landtag.
