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#Corona #Expertenrat #Protokolle #VG #Entschwärzung
VERWALTUNGSGERICHT URTEILT:
Kanzleramt muss Corona-Protokolle teils offenlegen
22.05.2024
Von Stephan Klenner
Das Bundeskanzleramt muss einem Arzt Zugang zu bisher geschwärzten Passagen der Corona-Protokolle gewähren. Das hat ein Gericht entschieden. Manche Inhalte dürfen aber unter Verschluss bleiben.
Bezahlschranke:
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/bundeskanzleramt-muss-corona-protokolle-teils-offenlegen-19736272.html
Archiv:
https://archive.ph/5gIED
VERWALTUNGSGERICHT URTEILT:
Kanzleramt muss Corona-Protokolle teils offenlegen
22.05.2024
Von Stephan Klenner
Das Bundeskanzleramt muss einem Arzt Zugang zu bisher geschwärzten Passagen der Corona-Protokolle gewähren. Das hat ein Gericht entschieden. Manche Inhalte dürfen aber unter Verschluss bleiben.
Bezahlschranke:
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/bundeskanzleramt-muss-corona-protokolle-teils-offenlegen-19736272.html
Archiv:
https://archive.ph/5gIED
FAZ.NET
Bundeskanzleramt muss Corona-Protokolle teils offenlegen
Das Bundeskanzleramt muss einem Arzt Zugang zu bisher geschwärzten Passagen der Corona-Protokolle gewähren. Das hat ein Gericht entschieden. Manche Inhalte dürfen aber unter Verschluss bleiben.
#Corona #Expertenrat #Protokolle #VG #Entschwärzung
VERWALTUNGSGERICHT URTEILT:
Kanzleramt muss Corona-Protokolle teils offenlegen
22.05.2024
Von Stephan Klenner
Das Bundeskanzleramt muss einem Arzt Zugang zu bisher geschwärzten Passagen der Corona-Protokolle gewähren. Das hat ein Gericht entschieden. Manche Inhalte dürfen aber unter Verschluss bleiben.
Bezahlschranke:
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/bundeskanzleramt-muss-corona-protokolle-teils-offenlegen-19736272.html
Archiv:
https://archive.ph/5gIED
VERWALTUNGSGERICHT URTEILT:
Kanzleramt muss Corona-Protokolle teils offenlegen
22.05.2024
Von Stephan Klenner
Das Bundeskanzleramt muss einem Arzt Zugang zu bisher geschwärzten Passagen der Corona-Protokolle gewähren. Das hat ein Gericht entschieden. Manche Inhalte dürfen aber unter Verschluss bleiben.
Bezahlschranke:
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/bundeskanzleramt-muss-corona-protokolle-teils-offenlegen-19736272.html
Archiv:
https://archive.ph/5gIED
FAZ.NET
Bundeskanzleramt muss Corona-Protokolle teils offenlegen
Das Bundeskanzleramt muss einem Arzt Zugang zu bisher geschwärzten Passagen der Corona-Protokolle gewähren. Das hat ein Gericht entschieden. Manche Inhalte dürfen aber unter Verschluss bleiben.
#Corona #Expertenrat #Protokolle #VG #Entschwärzung
Bundeskanzleramt muss Corona-Protokolle zu Impfstoffen offenlegen
22.05.2024
Michael Maier
Das Bundeskanzleramt ist vom Verwaltungsgericht Berlin verurteilt worden, wichtige Teile der Protokolle des Corona-Expertenrats zu entschwärzen.
https://www.berliner-zeitung.de/wirtschaft-verantwortung/bundeskanzleramt-muss-corona-protokolle-zu-impfstoffen-offenlegen-li.2217586
Bundeskanzleramt muss Corona-Protokolle zu Impfstoffen offenlegen
22.05.2024
Michael Maier
Das Bundeskanzleramt ist vom Verwaltungsgericht Berlin verurteilt worden, wichtige Teile der Protokolle des Corona-Expertenrats zu entschwärzen.
https://www.berliner-zeitung.de/wirtschaft-verantwortung/bundeskanzleramt-muss-corona-protokolle-zu-impfstoffen-offenlegen-li.2217586
Berliner Zeitung
Corona-Protokolle: Kanzleramt muss Dokumente zu Impfstoffen offenlegen
Das Bundeskanzleramt ist vom Verwaltungsgericht Berlin verurteilt worden, wichtige Teile der Protokolle des Corona-Expertenrats zu entschwärzen.
#Abendessen #Richter #AngelaMerkel #VG
#BVerfG #Presseanfrage #BildRedakteurin #LydiaRosenfelder
VG Karlsruhe urteilt übers BVerfG
BVerfG durfte Presseanfragen nicht abblocken
27.06.2022
Von Dr. Felix W. Zimmermann
In dem Verfahren einer BILD-Journalistin gegen das BVerfG ging es der Sache nach nur noch um Kosten. Doch dabei stellte das VG Karlsruhe fest, dass das BVerfG Fragen zum Abendessen der Richter mit Angela Merkel zu Unrecht nicht beantwortet hat.
https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/vg-karlsruhe-bverfg-presseanfrage-auskuenfte-bild-auskunftsanspruch-kosten-klage-rosenfelder/
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#BVerfG #Presseanfrage #BildRedakteurin #LydiaRosenfelder
VG Karlsruhe urteilt übers BVerfG
BVerfG durfte Presseanfragen nicht abblocken
27.06.2022
Von Dr. Felix W. Zimmermann
In dem Verfahren einer BILD-Journalistin gegen das BVerfG ging es der Sache nach nur noch um Kosten. Doch dabei stellte das VG Karlsruhe fest, dass das BVerfG Fragen zum Abendessen der Richter mit Angela Merkel zu Unrecht nicht beantwortet hat.
https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/vg-karlsruhe-bverfg-presseanfrage-auskuenfte-bild-auskunftsanspruch-kosten-klage-rosenfelder/
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Legal Tribune Online
BVerfG durfte Presseanfragen nicht abblocken
Nach einem Beschluss des VG Karlsruhe hätte das BVerfG Fragen einer Journalistin zum Abendessen der Richter bei Angela Merkel beantworten müssen.