Songül Schlürscheid #werdelaut
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#Parteienstaat #Fassadendemokratie #Erneuerung
Wagenknecht, die AfD und weitere Alternativen
13.07.2023
Peter Grimm
Viele hoffen auf eine Wagenknecht-Partei, weil diese den AfD-Erfolg bremsen würde. Doch wie wäre es mit weiteren Parteigründungen, um inhaltlich entleerte Parteihüllen zu ersetzen? Das ganze politische Spektrum braucht eine Erneuerung in Deutschland.
https://www.achgut.com/artikel/wagenknecht_die_afd_und_weitere_alternativen
Wagenknecht, die AfD und weitere Alternativen
13.07.2023
Peter Grimm
Viele hoffen auf eine Wagenknecht-Partei, weil diese den AfD-Erfolg bremsen würde. Doch wie wäre es mit weiteren Parteigründungen, um inhaltlich entleerte Parteihüllen zu ersetzen? Das ganze politische Spektrum braucht eine Erneuerung in Deutschland.
https://www.achgut.com/artikel/wagenknecht_die_afd_und_weitere_alternativen
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Wagenknecht, die AfD und weitere Alternativen
Viele hoffen auf eine Wagenknecht-Partei, weil diese den AfD-Erfolg bremsen würde. Doch wie wäre es mit weiteren Parteigründungen, um inhaltlich entleerte Parteihüllen zu ersetzen? Das ganze politische Spektrum braucht eine Erneuerung in Deutschland./ Foto:…
#BVerfG #DorisKönig #Parteienfinanzierung #StephanHarbarth #Parteienstaat
Verfassungsgericht kippt Urteil
Parteien steht weniger Geld vom Staat zu
24.01.2023
Im Jahr 2018 erhöht die damalige Große Koalition die staatliche Parteifinanzierung auf insgesamt 190 Millionen Euro. Diese Entscheidung erklärt das Bundesverfassungsgericht jetzt für verfassungswidrig. Mit dem Urteil gilt rückwirkend wieder die alte Obergrenze von 165 Millionen Euro.
https://www.n-tv.de/politik/Parteien-steht-weniger-Geld-vom-Staat-zu-article23865867.html
Verfassungsgericht kippt Urteil
Parteien steht weniger Geld vom Staat zu
24.01.2023
Im Jahr 2018 erhöht die damalige Große Koalition die staatliche Parteifinanzierung auf insgesamt 190 Millionen Euro. Diese Entscheidung erklärt das Bundesverfassungsgericht jetzt für verfassungswidrig. Mit dem Urteil gilt rückwirkend wieder die alte Obergrenze von 165 Millionen Euro.
https://www.n-tv.de/politik/Parteien-steht-weniger-Geld-vom-Staat-zu-article23865867.html
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Parteien steht weniger Geld vom Staat zu
Im Jahr 2018 erhöht die damalige Große Koalition die staatliche Parteifinanzierung auf insgesamt 190 Millionen Euro. Diese Entscheidung erklärt das Bundesverfassungsgericht jetzt für verfassungswidrig. Mit dem Urteil gilt rückwirkend wieder die alte Obergrenze…
#Parteienstaat #Parteioligarchie #Perversionen
Demokratie statt Parteioligarchie
19.10.2022
Markus C. Kerber
https://www.achgut.com/artikel/demokratie_statt_parteioligarchie
Demokratie statt Parteioligarchie
19.10.2022
Markus C. Kerber
https://www.achgut.com/artikel/demokratie_statt_parteioligarchie
Achgut.com
Demokratie statt Parteioligarchie
Angesichts der gegenwärtigen Politikpraxis ist fraglich, ob Deutschland mit seinem parlamentarischen Regierungssystem für die Zukunft institutionell gerüstet ist. Ein Bundestag als Akklamationsorgan für die Regierung, der keine eigenständigen Interessen artikuliert…