Sondershausen geht spazieren

Nichts anderes haben wir erwartet. 😡👇

Ist es schon wieder *so* weit?

Ein Richter stellt in (s)einer beeindruckenden Rede mit Hinweis auf den Kino-Klassiker "Das Urteil von Nürnberg" von 1961 den Berufstand der Juristen (Staats-/Rechtsanwälte und Richter) in der Zeit des Nationalsozialismus dem Berufsstand der Juristen von heute gegenüber. Mit der kaum überraschenden abschließenden Frage: "ist es schon wieder *so* weit?"

Ich mach's sonst ja nicht, aber heute mal eine Ausnahme: bitte teilt diesen Beitrag so breit wie nur möglich.

Nachtrag: ich bekam den Hinweis, daß dieser Vortrag wohl aus Februar 2020 stammen soll... ich kannte ihn bisher nicht.

t.center/nixblick_news

Hier sind die neun Mitglieder des Verfassungsgerichtshofs in Thueringen, die am Freitag im Streit um die konstituierende Sitzung des Landtags einstimmig gegen die AfD entschieden haben:

1. Reihe:
- Jörg Geibert (ehemaliger CDU-Innenminister von Thüringen, sein Sohn Lennart Geibert ist CDU-Landtagsabgeordneter im Freistaat)
- Barbara Burkert (Vorschlag der CDU-Fraktion)
- Präsident Klaus-Dieter von der Weiden (Vorschlag der CDU-Fraktion)
- Renate Wittmann (Mitglied der Grünen, Kandidatin der Grünen zur Bundestagswahl 2021 in Erfurt)
- Vizepräsident Lars Schmidt (Vorschlag der Linken-Fraktion)

2. Reihe:
- Klaus Hinkel (Mitglied der SPD)
- Christoph Ohler (Vorschlag der CDU-Fraktion)
- Jens Petermann (ehemaliger Bundestagsabgeordnete der Linken)

Nicht auf dem Bild:
- Anika Klafki (Mitglied der SPD, Kandidatin bei den Bürgerschaftswahlen in Hamburg 2020)

Als Ersatz für Klafki war am Freitag Petra Reiser-Uhlenbruch dabei (Vorsitzende des SPD-Ortsverbandes Molschleben).

Via Florian Harms

t.center/Rosenbusch

Ersteinschätzung zum Beschluss des Verfassungsgerichtshofes.

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Die neuen Tricks der Faeserei — RT DE
https://de.rt.com/meinung/220339-neuen-tricks-faeserei/ – oder https://dert.tech/meinung/220339-neuen-tricks-faeserei/

Messerverbotszonen? Ein guter Witz, sollte man denken. Aber bei Nancy Faeser ist am Ende etwas ganz anderes beabsichtigt, als öffentlich behauptet wird. Ihre Gesetze muss man mit der gleichen Aufmerksamkeit lesen, wie man durch ein Minenfeld gehen würde.

Von Dagmar Henn

(...) Sobald der Verfassungsschutz nachfragt, kündigen bisher die Banken sofort das Konto. Das ist für die Behörde aber unbefriedigend, weil sie beispielsweise die Namen von Spendern haben wollen. Die Änderung im Gesetz des Bundeskriminalamtes liefert jetzt eine Handhabe dafür, die Fortführung anzuordnen, um die Datenquelle nicht zu verlieren. Das muss über das BKA-Gesetz laufen, weil der Verfassungsschutz keine Exekutivbefugnisse hat (zumindest offiziell).

In Kombination ergibt sich aus diesen beiden Änderungen, die in zwei verschiedenen Gesetzespaketen verborgen sind, die angeblich islamistischen Terrorismus bekämpfen sollen, eine Option, Bankkonten zum großzügigen Abfischen von Daten zu nutzen. Was beispielsweise bedeuten kann, dass sich der Verfassungsschutz auf das Konto der AfD Thüringen setzt und jeden einzelnen Zahlungsein- und -ausgang mitliest. Das Gleiche gilt aber auch für die Organisatoren von Friedenskundgebungen oder die Betreiber alternativer Nachrichtenportale. Für sie alle gibt es ein jeweils passendes Etikett der Behörde, und sie alle sollen finanziell komplett überwacht werden dürfen.

Ein weiterer wichtiger Punkt im ersten Paket ist eine Änderung des Waffengesetzes. (...)

Die "Messerverbotszonen" sollten ehrlicherweise "Durchsuchungszonen" genannt werden, denn durch diese Formulierung wird auch die Oma von nebenan zum Ziel der Durchsuchung.

Derartiges, dass auf bestimmten Plätzen oder auf Bahnhöfen, aber auch in öffentlichen Verkehrsmitteln jeder zum Verdächtigen gemacht wird und sogar einer Leibesvisitation unterzogen werden kann, wäre nie und nimmer durchsetzbar, wäre es offen auf den Tisch gelegt worden. So gibt es den Vorwand, nämlich konkrete Angriffe aus einer konkreten Gruppe, aber weil man ausnahmsweise so grundgesetzestreu ist, müssen dann leider, leider alle durchsucht werden können, weil das ja sonst diskriminierend wäre. Die Folgewirkung geht so weit über das Erforderliche hinaus, dass man fast annehmen möchte, die Taten, die diese Maßnahmen ermöglichen, wären erwünscht gewesen. Wie praktisch, wenn man an vielen zentralen Stellen jede beliebige Person anhalten und durchsuchen kann.

Aber wo wir schon einmal beim Waffengesetz sind – die Regelungen für einen Waffenschein werden deutlich verschärft, allerdings nur bezogen auf bestimmte Straftaten. (...)

Es handelt sich aber fast nur um Staatsschutzdelikte. Mit einem leichten Schlag in Richtung Spionage, Sabotageverdacht und Ähnlichem. Auch das sind wieder Handlungen, die sicher nichts mit dem Solinger Messeranschlag zu tun haben, aber sehr an die politische Rhetorik erinnern, die sich zuletzt immer weiter verschärft und versucht, schon aus Meinungsäußerungen einen Fall von Agententätigkeit zu machen. (...)

Diese hübsche Liste macht nur unter einer Voraussetzung Sinn – wenn eine Absicht besteht, genau diese Straftaten zur Grundlage politischer Verfolgung zu machen. (...)

„Falls sich noch jemand ernsthaft fragt, wer im neuen Thüringer Landtag mit voller Absicht und großem Tamtam einen Verfassungsstreit provoziert hat, der schaue sich das Datum der Vollmacht der CDU-Fraktion an. Die Vollmacht stammt vom Vortag der Sitzung!“ - Sascha Schlösser

Herzliche Grüße,
René Aust
AfD-Abgeordneter im EU-Parlament
Vorsitzender der AfD-Delegation
Präsident der ESN-Fraktion

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Prof. Sucharit Bhakdi und Dr. Hannes Strasser entwickeln Test für Impfgeschädigte

Prof. Dr. Sucharit Bhakdi stellte am 24. September in Wien eine neue diagnostische Methode für Menschen vor, die möglicherweise an einem Impfschaden leiden. Bhakdi hat gemeinsam mit Dozent Dr. Strasser einen Test entwickelt, der die Durchblutung der Kapillargefäße in den Nagelbetten misst. Probleme mit Thrombosen sollen sich so gut zeigen lassen. Die zweite gute Nachricht ist, dass Nattokinase nach Ansicht des Professors sehr gut in der Therapie wirkt, was sich ebenso mit diesem Test zeigen lässt.

Bild: (C) report24. news

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Björn Höcke zur heutigen konstituierenden Sitzung des Thüringer Landtag.

AfD-Fraktion Thüringen 💙🇩🇪

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💥AUSGEZEICHNETES DEUTSCHES STAATSFERNSEHEN💥

Nach dem Rücktritt von Ricarda & Omid , trat auch der Bundesvorstand der Grünen Jugend zurück und will, aus der Partei austreten.
Böhmermann & Bossetti bekommen den Deutschen Fernsehpreis, wofür?

Ab 12:00 brennt die Hütte im Thüringer Landtag.

🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪

https://youtu.be/g8xXlFod3CE?si=1zRYvH6FJSpOQM7H

🟥 Massive Kürzungen im Kulturbetrieb - klar, wenn Milliarden an die Pandemieprofiteure gehen!

👉 Hier eine Email vom 25.9.2024:

Sehr geehrte Frau Bahner,

die im Raum stehenden drastischen Einsparauflagen für den Kulturbereich von 110 bis 150 Millionen Euro für 2025 – und eine vergleichbare Summe für 2026 – kämen einem Kahlschlag in der Berliner Kultur gleich.

Deshalb hat sich der Landesverband Berlin des Bühnenvereins mit einem offenen Brief an den Regierenden Bürgermeister Wegner und die Senatoren Evers und Chialo gewandt. Als Verbund der Opern- und Konzerthäuser, der Orchester, der Sprechtheater, der Revue und des Kabaretts in Berlin rufen wir den Senat dazu auf, bei den anstehenden Beratungen zur Konsolidierung des Gesamtlandeshaushalts den gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Stellenwert der Kultur in den Fokus zu nehmen. Das erzielte Einsparvolumen im kleinsten Ressortetat der Stadt steht in einem eklatanten Missverhältnis zu den immensen Schäden, für die man noch in Jahrzehnten einen hohen Preis zahlen wird.

Wir appellieren an Sie: Graben Sie der Kultur Berlins nicht das Wasser ab. Berlin lebt von der Kultur. Die Kultur bildet Gesellschaft und schafft Lebensqualität. Sie ist der entscheidende Standortfaktor Berlins. Jeder Euro für die Kultur ist eine Investition, die sich vielfach auszahlt. Ideell, gesellschaftlich und wirtschaftlich.

Bitte unterschreiben Sie hier unsere Petition

Wir danken Ihnen schon jetzt für Ihre Unterstützung und hoffen, Sie bald (wieder) herzlich bei uns willkommen zu heißen – mit vielen Grüßen

Dietmar Schwarz und Thomas Fehrle
Intendant und Geschäftsführender Direktor der Deutschen Oper Berlin

⁉️ Der Kulturbetrieb hat zu 99 Prozent bei dem Corona-Schwindel mitgemacht - freilich auch die Deutsche Oper Berlin, die ich bislang sehr schätzte.
Und jetzt heulen sie, weil keine Kohle mehr da ist.
Ja, liebe Kultur: Geschätzte 400 Milliarden Euro gingen in den Jahren 2020 bis 2023 in nutzlose Masken, in betrügerische PCR-Tests und in kriminelle Impfungen. Und Ihr habt alle mitgemacht, statt kritisch NEIN zu sagen!
👉 Das ist jetzt der Preis dafür! Ich selbst habe ohnehin keine Lust mehr auf Oper, Konzerte, Kunst und Kultur bei solchen Einrichtungen, die mich in den Jahren 2021 und 2022 nicht hereingelassen haben... Ihr habt mir die Freude an Eurer Kultur fundamental vergällt! Schade, ich war wirklich ein großer Fan vor Corona! 👇👇

🟥 Beate Bahner
Fachanwältin für Medizinrecht

www.beatebahner.de
https://t.center/rechtsanwaeltin_beate_bahner
www.youtube.com/@beatebahner6711

Man werfe mal einen Blick auf diese Ex-Grünen Wohlstandskinder... Stehen fast ausnahmslos alle gut im Futter, sie wurden gut gepäppelt, aber die Grünen scheinen ihnen nicht mehr radikal-extremistisch genug zu sein.

Offensichtlich sind sie siegessicher, vermutlich haben ihre Gönner ihnen längst schon neue Horizonte eröffnet, wenn sie sich von diesem sterbenden Gebilde, angeführt von Kinderbuchautoren und Trampolinspringern, lossagen; versprochen ist bereits ein weiteres linkes Bündnis, links der Grünen. Man kann sich auch fragen, sollte die alte Aufteilung in Links und Rechts nicht mehr gelten, in welchem Spektrum sich diese Jugendorganisation ansiedeln wird.

Es passiert nichts ohne Grund.

Und ohne gesicherte finanzielle Basis geschieht eine solche Abspaltung nicht. Es ist vergleichbar mit der Aufteilung eines Bienenschwarms, wenn die alte Königin stirbt, und der Platz im Stock für zwei neue Königinnen zu eng wird...

Wir werden sehen, wer diese beiden neuen Königinnen sein werden.
🦉

Ich fordere Prof. Alena Buyx hiermit auf, das Bundesverdienstkreuz am 3. Oktober 2024 abzulehnen.

Jemand, der sich aktiv am sogenannten „Nudging“ (Impfdruck) beteiligt hat, ist nicht würdig, diese Auszeichnung zu erhalten.

Die bewusste Nutzung medialer Reichweite zur Verharmlosung und Schönfärbung der Impfkampagne, obwohl zu keiner Zeit eine ausreichende Sicherheit dieser Impfstoffe durch offizielle, deutsche, meldepflichtige Daten nachgewiesen wurde, widerspricht den grundlegenden ethischen Prinzipien der Menschheit.

Denken Sie noch einmal über den schweren Verstoss gegen alle Grundsätze der Ethik nach.

Ihr Datenanalyst Tom Lausen

https://www.nius.de/analyse/ehemalige-ethikrat-chefin-alena-buyx-erhaelt-bundesverdienstkreuz-trotz-corona-falschbehauptungen/65c21793-59ba-41b6-9905-70b96334c4c3

Das Paul-Ehrlich Institut PEI wusste zur schlimmsten 2G Zeit, in welcher jeder zum Impfen genötigt werden sollte und wurde, NICHT, ob die sogenannten „Impfstoffe“ sicher sind, während Frau Buyx nun das Bundesverdienstkreuz erhält, aber eine massive öffentliche Antreiberin der „Impfkampagne“ war und somit gegen jede Ethik als Ethikratsvorsitzende agiert hat. Hier gibt es nichts miss zu verstehen.

Sie hat meine Einladung zu einem Gespräch über die Aufarbeitung unbeantwortet gelassen.
Wir werden eine ausführliche Zusammenfassung ihres Wirkens dann ohne ihre Stellungnahme veröffentlichen müssen.

Darauf freue ich mich. Und die Tausenden Impftoten stützen mich dabei.