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Offizieller Kanal von Rechtsanwalt und Steuerberater Christian Moser
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Forwarded from Polizisten für Aufklärung e.V.
Petition:
Waffengesetzverschärfungen zu Lasten rechtstreuer Bürger jetzt stoppen!
„Wir – die rechtstreuen Bürgerinnen und Bürger dieses Landes – fordern die Bunderegierung auf, sämtliche Neuregelungen im Sicherheitspaket zu streichen, die unbescholtene Menschen kriminalisieren sowie deren tägliches Leben und Handeln massiv einschränken – anstatt gezielt Extremismus und Terrorismus zu bekämpfen.
Begründung
Mit dem Maßnahmenkatalog im sogenannten Sicherheitspaket vom 29. August 2024 und dem daraus resultierenden Gesetzentwurf vom 9. September 2024 (Bundestagsdrucksache 20/12805) will die Bundesregierung nach eigenem Bekunden gewalttätigen Islamismus sowie Rechtsextremismus bekämpfen. Die Formulierungen und Änderungsvorschläge zum Waffengesetz richten sich jedoch fast ausnahmslos gegen rechtstreue Legalwaffenbesitzer, wie Jäger, Sportschützen und Waffensammler – und gegen viele Menschen, die ganz normale Messer besitzen und verantwortungsvoll damit umgehen, zum Beispiel:
Fahrradfahrer, die ein Multitool als „Bordwerkzeug“ dabeihaben
Familien, die in einem öffentlichen Park grillen oder picknicken und dazu Koch- oder Essbesteck benutzen
Angler, Wanderer oder Pilzsucher, die ein Messer mit sich führen – insbesondere dann, wenn sie auf dem Weg in die Natur öffentliche Verkehrsmittel nutzen
Festival-Besucher, die dort campieren und als Selbstversorger Messer benötigen
Handwerker, die ein Cuttermesser als alltägliches Werkzeug mit sich führen
Diese und viele weitere unbescholtene Bürgerinnen und Bürger laufen Gefahr kriminalisiert zu werden, wenn sie in öffentlichen Verkehrsmitteln, bei Veranstaltungen oder an vielen anderen Orten in der Öffentlichkeit alltägliche Messer verwenden.
Wir stellen klar: Diese Menschen sind keine Terroristen! Sie sind weder für die schrecklichen Messerattacken der jüngeren Vergangenheit noch für islamistische oder extremistische Straftaten verantwortlich.
Die vorgelegten Verschärfungen für das Waffenrecht erfüllen die Zielsetzung des Sicherheitspakets nicht, stattdessen benachteiligen und gängeln sie rechtstreue Bürgerinnen und Bürger. Die vorgesehenen Regelungen sind völlig unklar und unübersichtlich, die Ausnahmen lückenhaft und schwammig. Terroristen werden sich dadurch nicht von Anschlägen abhalten lassen. Sinnlose Bürokratie – zum Beispiel durch eine erweiterte Prüfung der Zuverlässigkeit von Legalwaffenbesitzern – nimmt überdies weiter zu und lähmt ohnehin schon überlastete Polizei- und Sicherheitsbehörden.
Frau Faeser, stoppen Sie die Kriminalisierung unbescholtener Menschen in Deutschland und packen Sie das Übel endlich an der Wurzel! Bekämpfen Sie illegalen Waffenbesitz und Extremismus wirkungsvoll!
Die Petition wurde initiiert von:
BZL – Bundesverband zivile Legalwaffen e.V.
DJV – Deutscher Jagdverband e.V.
BDMP – Bund der Militär- und Polizeischützen e.V.
BHDS – Bund der Historischen Deutschen Schützenbruderschaften e.V.
BDS – Bund Deutscher Sportschützen 1975 e.V.
BVS – Bundesverband Schießstätten e.V.
JSM – Verband der Hersteller von Jagd-, Sportwaffen und Munition
Vielen Dank für Ihre Unterstützung, BZL - Bundesverband zivile Legalwaffen e.V. aus Ratingen“
Quelle und Petition:
👉 https://www.openpetition.de/petition/online/waffengesetzverschaerfungen-zu-lasten-rechtstreuer-buerger-jetzt-stoppen 👈
"Die Mitglieder setzen sich für die Wertekultur der staatsbürgerlichen Rechte einer freiheitlich, demokratischen Gesellschaft & deren Grundrechte ein."
@polifa_channel
Waffengesetzverschärfungen zu Lasten rechtstreuer Bürger jetzt stoppen!
„Wir – die rechtstreuen Bürgerinnen und Bürger dieses Landes – fordern die Bunderegierung auf, sämtliche Neuregelungen im Sicherheitspaket zu streichen, die unbescholtene Menschen kriminalisieren sowie deren tägliches Leben und Handeln massiv einschränken – anstatt gezielt Extremismus und Terrorismus zu bekämpfen.
Begründung
Mit dem Maßnahmenkatalog im sogenannten Sicherheitspaket vom 29. August 2024 und dem daraus resultierenden Gesetzentwurf vom 9. September 2024 (Bundestagsdrucksache 20/12805) will die Bundesregierung nach eigenem Bekunden gewalttätigen Islamismus sowie Rechtsextremismus bekämpfen. Die Formulierungen und Änderungsvorschläge zum Waffengesetz richten sich jedoch fast ausnahmslos gegen rechtstreue Legalwaffenbesitzer, wie Jäger, Sportschützen und Waffensammler – und gegen viele Menschen, die ganz normale Messer besitzen und verantwortungsvoll damit umgehen, zum Beispiel:
Fahrradfahrer, die ein Multitool als „Bordwerkzeug“ dabeihaben
Familien, die in einem öffentlichen Park grillen oder picknicken und dazu Koch- oder Essbesteck benutzen
Angler, Wanderer oder Pilzsucher, die ein Messer mit sich führen – insbesondere dann, wenn sie auf dem Weg in die Natur öffentliche Verkehrsmittel nutzen
Festival-Besucher, die dort campieren und als Selbstversorger Messer benötigen
Handwerker, die ein Cuttermesser als alltägliches Werkzeug mit sich führen
Diese und viele weitere unbescholtene Bürgerinnen und Bürger laufen Gefahr kriminalisiert zu werden, wenn sie in öffentlichen Verkehrsmitteln, bei Veranstaltungen oder an vielen anderen Orten in der Öffentlichkeit alltägliche Messer verwenden.
Wir stellen klar: Diese Menschen sind keine Terroristen! Sie sind weder für die schrecklichen Messerattacken der jüngeren Vergangenheit noch für islamistische oder extremistische Straftaten verantwortlich.
Die vorgelegten Verschärfungen für das Waffenrecht erfüllen die Zielsetzung des Sicherheitspakets nicht, stattdessen benachteiligen und gängeln sie rechtstreue Bürgerinnen und Bürger. Die vorgesehenen Regelungen sind völlig unklar und unübersichtlich, die Ausnahmen lückenhaft und schwammig. Terroristen werden sich dadurch nicht von Anschlägen abhalten lassen. Sinnlose Bürokratie – zum Beispiel durch eine erweiterte Prüfung der Zuverlässigkeit von Legalwaffenbesitzern – nimmt überdies weiter zu und lähmt ohnehin schon überlastete Polizei- und Sicherheitsbehörden.
Frau Faeser, stoppen Sie die Kriminalisierung unbescholtener Menschen in Deutschland und packen Sie das Übel endlich an der Wurzel! Bekämpfen Sie illegalen Waffenbesitz und Extremismus wirkungsvoll!
Die Petition wurde initiiert von:
BZL – Bundesverband zivile Legalwaffen e.V.
DJV – Deutscher Jagdverband e.V.
BDMP – Bund der Militär- und Polizeischützen e.V.
BHDS – Bund der Historischen Deutschen Schützenbruderschaften e.V.
BDS – Bund Deutscher Sportschützen 1975 e.V.
BVS – Bundesverband Schießstätten e.V.
JSM – Verband der Hersteller von Jagd-, Sportwaffen und Munition
Vielen Dank für Ihre Unterstützung, BZL - Bundesverband zivile Legalwaffen e.V. aus Ratingen“
Quelle und Petition:
👉 https://www.openpetition.de/petition/online/waffengesetzverschaerfungen-zu-lasten-rechtstreuer-buerger-jetzt-stoppen 👈
"Die Mitglieder setzen sich für die Wertekultur der staatsbürgerlichen Rechte einer freiheitlich, demokratischen Gesellschaft & deren Grundrechte ein."
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Waffengesetzverschärfungen zu Lasten rechtstreuer Bürger jetzt stoppen! - Online petition
Wir – die rechtstreuen Bürgerinnen und Bürger dieses Landes – fordern die Bundesregierung auf, sämtliche Neuregelungen im Sicherheitspaket zu streichen, die unbescholtene Menschen kriminalisieren sowie deren tägliches Leben und Handeln massiv einschränken…
Forwarded from Polizisten für Aufklärung e.V.
Kampfmaschine Kaschi - Keine Bewährung möglich
https://tkp.at/2024/09/07/kampfmaschine-kaschi-keine-bewaehrung-moeglich/
"Die Mitglieder setzen sich für die Wertekultur der staatsbürgerlichen Rechte einer freiheitlich, demokratischen Gesellschaft & deren Grundrechte ein."
@polifa_channel
https://tkp.at/2024/09/07/kampfmaschine-kaschi-keine-bewaehrung-moeglich/
"Die Mitglieder setzen sich für die Wertekultur der staatsbürgerlichen Rechte einer freiheitlich, demokratischen Gesellschaft & deren Grundrechte ein."
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tkp.at
Kampfmaschine Kaschi - Keine Bewährung möglich
Wer in Deutschland mit einer höchstwahrscheinlich leeren Jutetasche herumfuchtelt, in der sich aber eventuell ein Brillenetui befindet, sollte aufpassen. Ein möglicher Körperkontakt dieser Gegenstände […]
Forwarded from AUF1
Media is too big
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🔥 Menschenrechtsverteidiger Leibmann zu Fall Bittner: „Komplettes Versagen des Justizsystems“
Am Montag hätte Oberfeldwebel Alexander Bittner eine sechsmonatige Haftstrafe antreten müssen. AUF1 hatte am Dienstag exklusiv mit ihm gesprochen. Nun schlägt der Fall auch international Wellen. AUF1 unterhielt sich darüber mit Menschenrechtsverteidiger Udo Leibmann von der Organisation „United for Freedom“.
👉🏻 Folgen Sie uns auf Telegram: https://t.center/auf1tv
Am Montag hätte Oberfeldwebel Alexander Bittner eine sechsmonatige Haftstrafe antreten müssen. AUF1 hatte am Dienstag exklusiv mit ihm gesprochen. Nun schlägt der Fall auch international Wellen. AUF1 unterhielt sich darüber mit Menschenrechtsverteidiger Udo Leibmann von der Organisation „United for Freedom“.
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Forwarded from AUF1
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⚠️ Seit 11 Monaten Knast: Was macht das System mit Reiner Fuellmich?
Der Rechtsanwalt Reiner Fuellmich sitzt seit Oktober 2023 in Untersuchungshaft ohne Urteil. Wie ist der aktuelle Stand? AUF1-Chefredakteur Stefan Magnet sagt nach seinen Recherchen: "Hier stinkt etwas gewaltig!"
Der Rechtsanwalt Reiner Fuellmich sitzt seit Oktober 2023 in Untersuchungshaft ohne Urteil. Wie ist der aktuelle Stand? AUF1-Chefredakteur Stefan Magnet sagt nach seinen Recherchen: "Hier stinkt etwas gewaltig!"
Forwarded from #FreeKaSchiiii-DasOriginal
🍀🍀🍀
Es scheint, dass ich das jetzt stellvertretend für uns alle durchstehen muss 🧐🤔🧐
Wenn nicht ich, wer dann! So viele 100.000de haben diesen Tag und diesen Vorfall am Bildschirm mitverfolgt und alle wissen, wer hier der Aggressor war und weiterhin ist...
Mein Friedensangebot hat der StA ausgeschlagen. Die Öffentlichkeit ist nun mein stärkster Schutz.
Es ist kein leichter Gang, aber er muss gegangen werden.
Ich steh das mit geradem Rücken durch, weil ich Euch alle hinter mir weiß, stellvertretend auch für unseren Karl!
Unser Zusammenhalt ist groß und wer weiss, vielleicht schweißt dies auch unsere Bewegung wieder zusammen!
♥️♥️♥️
KaSchiiii
🍀🍀🍀
https://t.center/freekaschiiii
Es scheint, dass ich das jetzt stellvertretend für uns alle durchstehen muss 🧐🤔🧐
Wenn nicht ich, wer dann! So viele 100.000de haben diesen Tag und diesen Vorfall am Bildschirm mitverfolgt und alle wissen, wer hier der Aggressor war und weiterhin ist...
Mein Friedensangebot hat der StA ausgeschlagen. Die Öffentlichkeit ist nun mein stärkster Schutz.
Es ist kein leichter Gang, aber er muss gegangen werden.
Ich steh das mit geradem Rücken durch, weil ich Euch alle hinter mir weiß, stellvertretend auch für unseren Karl!
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#FreeKaSchiiii-DasOriginal
#FreeKaSchiiii - spricht für sich!
"Make it as simple as possible, but not simpler" Albert Einstein
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Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
❗️Fragwürdiger SEK-Einsatz bei einem Nichtbebeschuldigten❗️
Immer mehr Durchsuchungsanordnungen bei sog. Tatunverdächtigen werden mithilfe von SEKs vollzogen dabei handelt es sich in der Regel lediglich um Zeugen in dem Ermittlungsverfahren.
Man fragt sich: Warum haben die nicht einfach geklingelt ?
Ein (trauriger) Höhepunkt ereignete sich bei einer solchen Durchsuchung gem. § 103 StPO am 22. März 2023 in Reutlingen. Dieser Einsatz eskalierte nach dem gewaltsamen Eindringen in die Wohnung des Tatunverdächtigen. am Ende wurden sowohl dieser als auch ein Beamter schwer verletzt.
Diese Durchsuchung wird derzeit im Rahmen des sog. Prinz Reuß-Verfahrens von dem OLG Stuttgart ins Visier genommen. Es scheint, als ob hier einige Merkwürdigkeiten zutage treten (werden).
Details hierzu 👉 stuttgarter-nachrichten.de
Offenbar - und das ist gut so - ist dem Vorsitzenden des OLG-Senates an einer umfassenden Aufklärung dieser Durchsuchungen sehr gelegen und will eine umfangreiche Beweisaufnahme hierzu durchführen.
So ist bereits der Umstand, dass der SEK-Einsatzleiter vorschlug, den Tatunverdächtigen auf dem Weg zur Arbeit anzuhalten und ihm den Durchsuchungsbeschluss zu eröffnen, von höchster Brisant im Hinblick auf die Verhältnismäßigkeit der Maßnahme.
Und ganz offenbar weiß die Staatsanwaltschaft nicht so ganz, welche Person eigentlich für den Einsatz vor Ort verantwortlich war. Oder will sie das nicht (mehr) wissen, um diese Person nicht als Zeugen vor Gericht aussagen lassen zu müssen ?
Ein spannender - wenngleich trauriger - Teilaspekt in einem der umfangreichsten Strafverfahren der Deutschen Nachkriegsjustiz.
Immer mehr Durchsuchungsanordnungen bei sog. Tatunverdächtigen werden mithilfe von SEKs vollzogen dabei handelt es sich in der Regel lediglich um Zeugen in dem Ermittlungsverfahren.
Man fragt sich: Warum haben die nicht einfach geklingelt ?
Ein (trauriger) Höhepunkt ereignete sich bei einer solchen Durchsuchung gem. § 103 StPO am 22. März 2023 in Reutlingen. Dieser Einsatz eskalierte nach dem gewaltsamen Eindringen in die Wohnung des Tatunverdächtigen. am Ende wurden sowohl dieser als auch ein Beamter schwer verletzt.
Diese Durchsuchung wird derzeit im Rahmen des sog. Prinz Reuß-Verfahrens von dem OLG Stuttgart ins Visier genommen. Es scheint, als ob hier einige Merkwürdigkeiten zutage treten (werden).
Details hierzu 👉 stuttgarter-nachrichten.de
Offenbar - und das ist gut so - ist dem Vorsitzenden des OLG-Senates an einer umfassenden Aufklärung dieser Durchsuchungen sehr gelegen und will eine umfangreiche Beweisaufnahme hierzu durchführen.
So ist bereits der Umstand, dass der SEK-Einsatzleiter vorschlug, den Tatunverdächtigen auf dem Weg zur Arbeit anzuhalten und ihm den Durchsuchungsbeschluss zu eröffnen, von höchster Brisant im Hinblick auf die Verhältnismäßigkeit der Maßnahme.
Und ganz offenbar weiß die Staatsanwaltschaft nicht so ganz, welche Person eigentlich für den Einsatz vor Ort verantwortlich war. Oder will sie das nicht (mehr) wissen, um diese Person nicht als Zeugen vor Gericht aussagen lassen zu müssen ?
Ein spannender - wenngleich trauriger - Teilaspekt in einem der umfangreichsten Strafverfahren der Deutschen Nachkriegsjustiz.
stuttgarter-nachrichten.de
Rechtsterrorverfahren Prinz Reuß: Wer verantwortete den SEK-Einsatz in Reutlingen?
Im Stuttgarter Verfahren um die mutmaßliche Rechtsterrorgruppe Prinz Reuß spitzt sich ein Konflikt zwischen Verteidigern und den Staatsanwälten um die Frage zu, wer die Razzia im vergangenen Jahr leitete. Dabei war ein Polizist schwer verletzt worden.
Der dritte Band von “The Great WeSet” ist erschienen
“Im dritten Band stellt Eugen Zentner Alternativen im Kunst- und Kulturbetrieb vor.
Kunst und Kultur gilt als Korrektiv gesellschaftlicher Fehlentwicklungen. Wo soziale und staatliche Institutionen versagen, muss ihnen pointiert und ausdrucksstark der Spiegel vorgehalten werden. Künstler und Kulturschaffende sind nicht bloß Unterhalter, sie sind Kommentatoren der Zeit. Sie sind Mitgestalter, Rebellen, Brückenbauer und Friedensstifter. Von diesem Selbstverständnis haben sich die heutigen Künstler jedoch weit entfernt, zumindest diejenigen, die im sogenannten Mainstream Bekanntheit genießen. Das hat strukturelle Gründe. In dieser Arena kann nur überleben, wer nicht aufbegehrt, wer der Regierungspolitik treu bleibt und sich zur herrschenden Ideologie bekennt. Eine Abweichung reicht mittlerweile aus, um aus dem Rampenlicht verdrängt zu werden. Das Stichwort lautet „Cancel Culture“.
Seit der Corona-Politik grassiert sie in einem zunehmend höheren Tempo. Für Kunst und Kultur ist das fatal. Doch es gibt auch eine gute Nachricht: Einige Künstler lassen sich nicht einschüchtern. Sie machen das, was man von ihnen erwartet. Sie passen sich nicht an, sie üben Kritik an den Missständen und erheben ihre Stimme, so laut, dass sie in der Öffentlichkeit trotz Cancel Culture nachhallt.
In den letzten vier Jahren hat sich eine pulsierende Kulturszene herausgebildet. Der Journalist Eugen Zentner stellt sie in seinem Buch vor. Entlang der Bereiche Kabarett, Musik, Kunst und Literatur zeigt er mit teilweise prägnanten Werkanalysen, welche Themen diese mutigen Künstler beschäftigen, welche Ausdrucksformen sie wählen und was sie antreibt. Es ist eine erbauliche Bestandsaufnahme, eine fulminante Einführung in einen Bereich der außerparlamentarischen Opposition, in dem die Akteure Gegenöffentlichkeit mit den Mitteln der Kunst betreiben.”
👉🏻 Hier erhältlich
@RAStBChrisMoser
“Im dritten Band stellt Eugen Zentner Alternativen im Kunst- und Kulturbetrieb vor.
Kunst und Kultur gilt als Korrektiv gesellschaftlicher Fehlentwicklungen. Wo soziale und staatliche Institutionen versagen, muss ihnen pointiert und ausdrucksstark der Spiegel vorgehalten werden. Künstler und Kulturschaffende sind nicht bloß Unterhalter, sie sind Kommentatoren der Zeit. Sie sind Mitgestalter, Rebellen, Brückenbauer und Friedensstifter. Von diesem Selbstverständnis haben sich die heutigen Künstler jedoch weit entfernt, zumindest diejenigen, die im sogenannten Mainstream Bekanntheit genießen. Das hat strukturelle Gründe. In dieser Arena kann nur überleben, wer nicht aufbegehrt, wer der Regierungspolitik treu bleibt und sich zur herrschenden Ideologie bekennt. Eine Abweichung reicht mittlerweile aus, um aus dem Rampenlicht verdrängt zu werden. Das Stichwort lautet „Cancel Culture“.
Seit der Corona-Politik grassiert sie in einem zunehmend höheren Tempo. Für Kunst und Kultur ist das fatal. Doch es gibt auch eine gute Nachricht: Einige Künstler lassen sich nicht einschüchtern. Sie machen das, was man von ihnen erwartet. Sie passen sich nicht an, sie üben Kritik an den Missständen und erheben ihre Stimme, so laut, dass sie in der Öffentlichkeit trotz Cancel Culture nachhallt.
In den letzten vier Jahren hat sich eine pulsierende Kulturszene herausgebildet. Der Journalist Eugen Zentner stellt sie in seinem Buch vor. Entlang der Bereiche Kabarett, Musik, Kunst und Literatur zeigt er mit teilweise prägnanten Werkanalysen, welche Themen diese mutigen Künstler beschäftigen, welche Ausdrucksformen sie wählen und was sie antreibt. Es ist eine erbauliche Bestandsaufnahme, eine fulminante Einführung in einen Bereich der außerparlamentarischen Opposition, in dem die Akteure Gegenöffentlichkeit mit den Mitteln der Kunst betreiben.”
👉🏻 Hier erhältlich
@RAStBChrisMoser
massel Verlag
Eugen Zentner: Kunst und Kultur gegen den Strom
Forwarded from Christian Dahlmann - Jurist und Bürgerrechtsaktivist
‼️Landgericht Münster verurteilt mich wegen Anstiftung zum Verstoß gegen das Infektionsschutzgesetz (Masern)‼️
Das Landgericht Münster hat mich gestern in der Berufungsverhandlung wegen Anstiftung zum Verstoß gegen das Infektionsschutzgesetz zu einer Geldstrafe in Höhe von 110 Tagessätzen zu je. 30 Euro verurteilt.
Vorgeworfen wurde mir, dass ich Eltern durch meine kostenlose juristische Hilfe dazu anstiften würde gegen das Infektionsschutzgesetz zu verstoßen.
Konkreten ging es um eine alleinerziehende Mutter die ihre 3-jährige Tochter vor der Masernimpfung schützen wollte. Ich hatte, der Mutter mehrere Möglichkeiten aufgezeigt wie man die Masernimpfung im Wege eines Antrags auf Rückstellung vorübergehend aussetzen lassen kann. Die von mir beschriebene Vorgehensweise und der von mir verfasste Antrag auf Rückstellung der Masernimpfung wurde als Anstiftung zum Verstoß gegen das Infektionsschutzgesetz gewertet.
Über die Verurteilung zu der Geldstrafe von 110 Tagessätzen zu je. 30 Euro also insgesamt 3300 Euro bin ich total schockiert. Ich wollte nur besorgten Eltern dabei helfen ihre Kinder vor der Masernimpfung zu schützen.
Die Höhe der Geldstrafe schockiert mich besonders da ich auf Grund meiner Krebserkrankung lediglich eine Erwerbsminderungsrente in Höhe von aktuell 970 Euro erhalte.
Es ist mir extrem unangenehm Euch um Hilfe zu bitten, aber wenn ich die Geldstrafe in Höhe von insgesamt 3300 Euro nicht bezahle muss ich für 55 Tage in Haft.
Mir tut es wirklich leid Euch, um Hilfe zu bitten aber ich alleine bin nicht in der Lage die Geldstrafe selber zu bezahlen.
Wer mir bei der Bezahlung der Geldstrafe in Höhe von 3300 Euro helfen möchte, kann dies über die nachfolgende Bankverbindung tun.
IBAN: DE19 3701 9000 1010 4527 41
BIC: BUNQDE82
Bank: BUNQ
Kontoinhaber Christian Dahlmann
Für eure Hilfe bin ich euch allen von Herzen dankbar.
Natürlich werde ich auch weiterhin Eltern helfen und deshalb habe ich bereits heute Morgen die Formulierung der Anträge überarbeitet so dass sie nicht mal ansatzweise strafrechtlich relevant ist. Meine juristische Hilfe bleibt wie versprochen weiter kostenlos damit jeder sie nutzen kann.
Ich bin euch allen unbeschreiblich dankbar, denn ohne eure Hilfe würde man mich für 55 Tage inhaftierten.
Lieben Gruß
Christian Dahlmann
t.center/DahlmannChristian
Das Landgericht Münster hat mich gestern in der Berufungsverhandlung wegen Anstiftung zum Verstoß gegen das Infektionsschutzgesetz zu einer Geldstrafe in Höhe von 110 Tagessätzen zu je. 30 Euro verurteilt.
Vorgeworfen wurde mir, dass ich Eltern durch meine kostenlose juristische Hilfe dazu anstiften würde gegen das Infektionsschutzgesetz zu verstoßen.
Konkreten ging es um eine alleinerziehende Mutter die ihre 3-jährige Tochter vor der Masernimpfung schützen wollte. Ich hatte, der Mutter mehrere Möglichkeiten aufgezeigt wie man die Masernimpfung im Wege eines Antrags auf Rückstellung vorübergehend aussetzen lassen kann. Die von mir beschriebene Vorgehensweise und der von mir verfasste Antrag auf Rückstellung der Masernimpfung wurde als Anstiftung zum Verstoß gegen das Infektionsschutzgesetz gewertet.
Über die Verurteilung zu der Geldstrafe von 110 Tagessätzen zu je. 30 Euro also insgesamt 3300 Euro bin ich total schockiert. Ich wollte nur besorgten Eltern dabei helfen ihre Kinder vor der Masernimpfung zu schützen.
Die Höhe der Geldstrafe schockiert mich besonders da ich auf Grund meiner Krebserkrankung lediglich eine Erwerbsminderungsrente in Höhe von aktuell 970 Euro erhalte.
Es ist mir extrem unangenehm Euch um Hilfe zu bitten, aber wenn ich die Geldstrafe in Höhe von insgesamt 3300 Euro nicht bezahle muss ich für 55 Tage in Haft.
Mir tut es wirklich leid Euch, um Hilfe zu bitten aber ich alleine bin nicht in der Lage die Geldstrafe selber zu bezahlen.
Wer mir bei der Bezahlung der Geldstrafe in Höhe von 3300 Euro helfen möchte, kann dies über die nachfolgende Bankverbindung tun.
IBAN: DE19 3701 9000 1010 4527 41
BIC: BUNQDE82
Bank: BUNQ
Kontoinhaber Christian Dahlmann
Für eure Hilfe bin ich euch allen von Herzen dankbar.
Natürlich werde ich auch weiterhin Eltern helfen und deshalb habe ich bereits heute Morgen die Formulierung der Anträge überarbeitet so dass sie nicht mal ansatzweise strafrechtlich relevant ist. Meine juristische Hilfe bleibt wie versprochen weiter kostenlos damit jeder sie nutzen kann.
Ich bin euch allen unbeschreiblich dankbar, denn ohne eure Hilfe würde man mich für 55 Tage inhaftierten.
Lieben Gruß
Christian Dahlmann
t.center/DahlmannChristian
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Christian Dahlmann - Jurist und Bürgerrechtsaktivist
Wer die Freiheit aufgibt, um Sicherheit zu gewinnen, wird am Ende beides verlieren.
-Benjamin Franklin-
-Benjamin Franklin-
Forwarded from Polizisten für Aufklärung e.V.
DRESDEN:
"Es besteht Lebensgefahr!" Einsturz der Carolabrücke! Eindringliche Warnung der Polizei!
„Bei der stark beschädigten Carolabrücke in Dresden geht die Feuerwehr derzeit von einer akuten Einsturzgefahr aus. «Wir rechnen damit, dass weitere Teile der Brücke einstürzen könnten», sagte ein Sprecher der Feuerwehr am Mittwochmorgen vor Ort. Er rief die Menschen auf, der Brücke möglichst fernzubleiben. «Es besteht Lebensgefahr» auf der Brücke und an der Brücke, hieß es. Derzeit sei eine Drohnenstaffel im Einsatz, um das Ausmaß der Schäden zu erkunden. Ein Teil der Brücke war in den frühen Morgenstunden eingestürzt, verletzt wurde niemand.“
Quelle und Bericht:
👉 https://www.youtube.com/watch?v=StrjyNUWtpg 👈
"Die Mitglieder setzen sich für die Wertekultur der staatsbürgerlichen Rechte einer freiheitlich, demokratischen Gesellschaft & deren Grundrechte ein."
@polifa_channel
"Es besteht Lebensgefahr!" Einsturz der Carolabrücke! Eindringliche Warnung der Polizei!
„Bei der stark beschädigten Carolabrücke in Dresden geht die Feuerwehr derzeit von einer akuten Einsturzgefahr aus. «Wir rechnen damit, dass weitere Teile der Brücke einstürzen könnten», sagte ein Sprecher der Feuerwehr am Mittwochmorgen vor Ort. Er rief die Menschen auf, der Brücke möglichst fernzubleiben. «Es besteht Lebensgefahr» auf der Brücke und an der Brücke, hieß es. Derzeit sei eine Drohnenstaffel im Einsatz, um das Ausmaß der Schäden zu erkunden. Ein Teil der Brücke war in den frühen Morgenstunden eingestürzt, verletzt wurde niemand.“
Quelle und Bericht:
👉 https://www.youtube.com/watch?v=StrjyNUWtpg 👈
"Die Mitglieder setzen sich für die Wertekultur der staatsbürgerlichen Rechte einer freiheitlich, demokratischen Gesellschaft & deren Grundrechte ein."
@polifa_channel
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DRESDEN: "Es besteht Lebensgefahr!" Einsturz der Carolabrücke! Eindringliche Warnung der Polizei!
DRESDEN: "Es besteht Lebensgefahr!" Einsturz der Carolabrücke! Eindringliche Warnung der Polizei!
Bei der stark beschädigten Carolabrücke in Dresden geht die Feuerwehr derzeit von einer akuten Einsturzgefahr aus. «Wir rechnen damit, dass weitere Teile der…
Bei der stark beschädigten Carolabrücke in Dresden geht die Feuerwehr derzeit von einer akuten Einsturzgefahr aus. «Wir rechnen damit, dass weitere Teile der…
Forwarded from Polizisten für Aufklärung e.V.
Aus dem Entwurf (Seite 14).
§ 42c
Kontrollen zur Durchsetzung des Verbots des Führens von Waffen und Messern bei öffentlichen Veranstaltungen, im öffentlichen Personenfernverkehr und in Verbotszonen
„Die zuständige Behörde kann zur Durchsetzung gesetzlicher Waffen- und Messerverbote nach § 42 Absatz 1 Satz 1, Absatz 4a Satz 1 und § 42b Absatz 1 sowie von Waffen- und Messerverbotszonen nach § 42 Absatz 5 und 6 Personen kurzzeitig anhalten, befragen, mitgeführte Sachen in Augenschein nehmen sowie die Person durchsuchen. Die Auswahl der nach Satz 1 kontrollierten Person anhand eines Merkmals im Sinne des Artikels 3 Absatz 3 des Grundgesetzes ohne sachlichen, durch den Zweck der Maßnahme gerechtfertigten Grund ist unzulässig.“
Quelle:
👉 https://dserver.bundestag.de/btd/20/128/2012805.pdf 👈
"Die Mitglieder setzen sich für die Wertekultur der staatsbürgerlichen Rechte einer freiheitlich, demokratischen Gesellschaft & deren Grundrechte ein."
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§ 42c
Kontrollen zur Durchsetzung des Verbots des Führens von Waffen und Messern bei öffentlichen Veranstaltungen, im öffentlichen Personenfernverkehr und in Verbotszonen
„Die zuständige Behörde kann zur Durchsetzung gesetzlicher Waffen- und Messerverbote nach § 42 Absatz 1 Satz 1, Absatz 4a Satz 1 und § 42b Absatz 1 sowie von Waffen- und Messerverbotszonen nach § 42 Absatz 5 und 6 Personen kurzzeitig anhalten, befragen, mitgeführte Sachen in Augenschein nehmen sowie die Person durchsuchen. Die Auswahl der nach Satz 1 kontrollierten Person anhand eines Merkmals im Sinne des Artikels 3 Absatz 3 des Grundgesetzes ohne sachlichen, durch den Zweck der Maßnahme gerechtfertigten Grund ist unzulässig.“
Quelle:
👉 https://dserver.bundestag.de/btd/20/128/2012805.pdf 👈
"Die Mitglieder setzen sich für die Wertekultur der staatsbürgerlichen Rechte einer freiheitlich, demokratischen Gesellschaft & deren Grundrechte ein."
@polifa_channel
Forwarded from Polizisten für Aufklärung e.V.
Gesetzentwurf der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der inneren Sicherheit und des Asylsystems
Quelle und Entwurf:
👉 https://dserver.bundestag.de/btd/20/128/2012805.pdf 👈
Quelle und Entwurf:
👉 https://dserver.bundestag.de/btd/20/128/2012805.pdf 👈
Forwarded from Polizisten für Aufklärung e.V.
Komplettes Messerverbot in Fernzügen und auf Veranstaltungen ist geplant – Waffengesetz Waffenrecht
Quelle und Video:
👉 https://www.youtube.com/watch?v=E2SFKpsKr1U 👈
Quelle und Video:
👉 https://www.youtube.com/watch?v=E2SFKpsKr1U 👈
YouTube
Komplettes Messerverbot in Fernzügen und auf Veranstaltungen ist geplant - Waffengesetz Waffenrecht
Hier gehts zur @vdbverband Fördermitgliedschaft. Für ein paar Euro im Monat könnt Ihr die Arbeit des VDB unterstützen:
https://www.vdb-waffen.de/de/mitglieder/vdb_foerdermitglieder.html
Hier findet Ihr den Gesetzentwurf:
https://dserver.bundestag.de/b…
https://www.vdb-waffen.de/de/mitglieder/vdb_foerdermitglieder.html
Hier findet Ihr den Gesetzentwurf:
https://dserver.bundestag.de/b…
Forwarded from Heinrich´s Gedanken (Heinrich G ö t t s c h e)
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⚠️Themenkomplex »Brückensterben«⚠️
Dresdner Carolabrücke in Elbe gestürzt
Nachtrag:
ARD-Reporter Vorort sagt: »Man kann von Glück sprechen, das die Brücke in der Nacht einstürzte....«
Fazit der Redaktion:
Die Sicherheit in Deutschland im Allgemeinen, hängt vom Glück ab, nicht vom Können der Verwaltung.
Man kann vom Glück reden, nicht ermordet oder vergewaltigt zu werden, ebenso ist es Glückssache, nicht auf einer Brücke gewesen zu sein, die bereits als Einsturzgefährdet eingestuft wurde.
Es ist wie es ist, man wirft das Geld lieber zum Fenster raus (Ukraine-Waffen-Schmelztiegel) statt es im Land zum Erhalt und dem Ausbau der Infrastruktur zu lassen.
Nun, was braucht es in einem deindustrialisierten Land, in dem bald nur noch Fahrräder und Kutschen fahren, auch stabile Brücken oder befahrbare Autobahnen?
Es folgt alles einem Plan......
Quelle des Video: https://youtu.be/06v0_QFTn5s
Dresdner Carolabrücke in Elbe gestürzt
Nachtrag:
ARD-Reporter Vorort sagt: »Man kann von Glück sprechen, das die Brücke in der Nacht einstürzte....«
Fazit der Redaktion:
Die Sicherheit in Deutschland im Allgemeinen, hängt vom Glück ab, nicht vom Können der Verwaltung.
Man kann vom Glück reden, nicht ermordet oder vergewaltigt zu werden, ebenso ist es Glückssache, nicht auf einer Brücke gewesen zu sein, die bereits als Einsturzgefährdet eingestuft wurde.
Es ist wie es ist, man wirft das Geld lieber zum Fenster raus (Ukraine-Waffen-Schmelztiegel) statt es im Land zum Erhalt und dem Ausbau der Infrastruktur zu lassen.
Nun, was braucht es in einem deindustrialisierten Land, in dem bald nur noch Fahrräder und Kutschen fahren, auch stabile Brücken oder befahrbare Autobahnen?
Es folgt alles einem Plan......
Quelle des Video: https://youtu.be/06v0_QFTn5s
Forwarded from ⬛❌⬛Tom⬛❌⬛
Aus einem neuen Beitrag auf reitschuster.de
„Stell dir vor, du führst nach Punkten eine Meisterschaft an. Den Pokal und Titel bekommst du allerdings nicht, da die Zweit-bis Fünftplatzierten ihre Punkte zusammenzählen und den Titel für sich reklamieren. Im Sport wäre es Betrug. In der Politik nennt man es Demokratie.“
https://reitschuster.de/post/wagenknechts-zoegern-verrat-am-waehlerwillen-in-thueringen/
„Stell dir vor, du führst nach Punkten eine Meisterschaft an. Den Pokal und Titel bekommst du allerdings nicht, da die Zweit-bis Fünftplatzierten ihre Punkte zusammenzählen und den Titel für sich reklamieren. Im Sport wäre es Betrug. In der Politik nennt man es Demokratie.“
https://reitschuster.de/post/wagenknechts-zoegern-verrat-am-waehlerwillen-in-thueringen/
reitschuster.de
Wagenknechts Zaudern: Verrat am Wählerwillen in Thüringen? AfD und BSW haben die Mehrheit – doch BSW-Gründerin sträubt sich gegen…
Trotz absoluter Mehrheit von AfD und BSW zögert Sahra Wagenknecht, eine echte Alternative gegen Rot-Rot-Grün zu bilden. Steht sie damit gegen den Wählerwillen und blockiert den politischen Wechsel, den viele erwarten?
Forwarded from [ℂ𝕠𝕟𝕤𝕡𝕚𝕣𝕒𝕔𝕪𝕟𝕖𝕨𝕤𝕣𝕠𝕠𝕞]
Tobias Ulbrich ||| via 👉 𝕏 :
Thema heute: "Selbstmontage von seltsamen technischen Nanostrukturen nach Verabreichung von mRNA - Produkten"
Bisher konnte und durfte ich als Anwalt nicht darüber berichten, weil es keine peer reviewed wissenschaftliche Literatur darüber gab. Nachdem nun der folgende Aufsatz erschienen ist, sollte dies ganz klar für die Behörden einen Stop der mRNA Vakzine nach § 5 AMG bedeuten, da erhebliche Bedenken geäußert werden, deren Abklärung zwingend erforderlich ist.
👉 Den Aufsatz finden Sie hier 👈
👉 Eine englischsprachige Besprechung des Inhalts finden Sie hier 👈
Keiner möchte, dass sich völlig selbstständig nach der Verimpfung von mRNA Vakzinen technische Strukturen bilden deren Funktion und Signifikanz bis heute nicht geklärt ist. Allein die Idee soetwas im eigenen Körper haben zu können löst einen Ekel und eine Abwehrreaktion aus.
In der Zusammenfassung des wissenschaftlichen Aufsatzes heißt es:
"Zusätzlich zur zellulären Toxizität zeigen unsere Ergebnisse zahlreiche - in der Größenordnung von 3~4 x106 pro Milliliter der Injektionslösung - sichtbare künstliche, sich selbst zusammensetzende Gebilde von etwa 1 bis 100 µm oder mehr in vielen verschiedenen Formen. Es gab animierte wurmartige Gebilde, Scheiben, Ketten, Spiralen, Röhren, rechtwinklige Strukturen, die andere künstliche Gebilde enthielten, und so weiter. All dies liegt weit über dem erwarteten und akzeptablen Kontaminationsgrad der COVID-19-Injektionsmittel, und Inkubationsstudien zeigten die fortschreitende Selbstorganisation vieler künstlicher Strukturen. Mit fortschreitender Zeit während der Inkubation wurden einfache ein- und zweidimensionale Strukturen im Laufe von zwei oder drei Wochen immer komplexer in Form und Größe und entwickelten sich zu stereoskopisch sichtbaren dreidimensionalen Gebilden. Sie ähnelten Filamenten, Bändern und Streifen aus Kohlenstoffnanoröhren, einige erschienen als transparente, dünne, flache Membranen, andere als dreidimensionale Spiralen und Perlenketten. Einige von ihnen schienen mit der Zeit zu erscheinen und wieder zu verschwinden. Unsere Beobachtungen deuten darauf hin, dass in den COVID-19-Injektionsmitteln eine Art Nanotechnologie vorhanden ist."
👉 Die Fotos stammen aus dem umfassenden PDF 👈
Jede Behörde hat sofort und auf der Stelle jedwede weitere Verabreichung einzustellen und abzuklären, was das für technische sich selbstzusammenbauende Strukturen sind und welche konkrete Funktion diese haben.
Es gab von Anfang an sehr sehr viele Berichte von mikroskopischen Aufnahmen, die genau solche Nanostrukturen veröffentlichten. Für mich als Anwalt ist es dann aber sehr schwer darüber zu berichten, wenn diese Feststellungen nicht das Licht der offiziellen wissenschaftlichen Öffentlichkeit erreichen. Nun ist es soweit und es wird Zeit, dass sich die Behörden den Vorwürfen stellen und die gravierenden Bedenken der medizinischen Wissenschaft ernst nehmen.
Bei dem bisherigen Level an Ignoranz ist nicht zu erwarten, dass den substantiieren Vorwürfen nachgegangen wird. Es steht daher zu befürchten, dass in erheblichen Maße Nanotechnologie dauerhaft mit den Impfungen in die Körper der Betroffenen Einzug hielt, über deren Vorhandensein und Funktionsweise nicht aufgeklärt worden ist.
Auch hier verwirklicht sich wieder ein Bereich, vor dem ganz früh bereits gewarnt worden ist. Für die Geimpften wird nun folglich das ungute Gefühl aufkommen, dass neben der behaupteten Funktion eigentliche ganz andere Intentionen mit der Impfung verfolgt wurden, die genau in dieser Nanotechnologie begründet liegt.
Die Liste der Fragen an den Minister aber auch an die Hersteller wird immer länger.
#Selfassembling #Nanotechnology #Selbstmontage #mRNAVakzine #modRNA #Impfung #Spiralen #Platinen #WurmartigeGebilde
👉 Re-Upload EPOCH TIMES: Pathologen untersuchten (C)geimpfte Tote ... 👈
👇 👉 Möglichkeit einer Psy-OP 👈 👇
Antwort Tobias Ulbrich ||| via 👉 𝕏
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Thema heute: "Selbstmontage von seltsamen technischen Nanostrukturen nach Verabreichung von mRNA - Produkten"
Bisher konnte und durfte ich als Anwalt nicht darüber berichten, weil es keine peer reviewed wissenschaftliche Literatur darüber gab. Nachdem nun der folgende Aufsatz erschienen ist, sollte dies ganz klar für die Behörden einen Stop der mRNA Vakzine nach § 5 AMG bedeuten, da erhebliche Bedenken geäußert werden, deren Abklärung zwingend erforderlich ist.
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Keiner möchte, dass sich völlig selbstständig nach der Verimpfung von mRNA Vakzinen technische Strukturen bilden deren Funktion und Signifikanz bis heute nicht geklärt ist. Allein die Idee soetwas im eigenen Körper haben zu können löst einen Ekel und eine Abwehrreaktion aus.
In der Zusammenfassung des wissenschaftlichen Aufsatzes heißt es:
"Zusätzlich zur zellulären Toxizität zeigen unsere Ergebnisse zahlreiche - in der Größenordnung von 3~4 x106 pro Milliliter der Injektionslösung - sichtbare künstliche, sich selbst zusammensetzende Gebilde von etwa 1 bis 100 µm oder mehr in vielen verschiedenen Formen. Es gab animierte wurmartige Gebilde, Scheiben, Ketten, Spiralen, Röhren, rechtwinklige Strukturen, die andere künstliche Gebilde enthielten, und so weiter. All dies liegt weit über dem erwarteten und akzeptablen Kontaminationsgrad der COVID-19-Injektionsmittel, und Inkubationsstudien zeigten die fortschreitende Selbstorganisation vieler künstlicher Strukturen. Mit fortschreitender Zeit während der Inkubation wurden einfache ein- und zweidimensionale Strukturen im Laufe von zwei oder drei Wochen immer komplexer in Form und Größe und entwickelten sich zu stereoskopisch sichtbaren dreidimensionalen Gebilden. Sie ähnelten Filamenten, Bändern und Streifen aus Kohlenstoffnanoröhren, einige erschienen als transparente, dünne, flache Membranen, andere als dreidimensionale Spiralen und Perlenketten. Einige von ihnen schienen mit der Zeit zu erscheinen und wieder zu verschwinden. Unsere Beobachtungen deuten darauf hin, dass in den COVID-19-Injektionsmitteln eine Art Nanotechnologie vorhanden ist."
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Jede Behörde hat sofort und auf der Stelle jedwede weitere Verabreichung einzustellen und abzuklären, was das für technische sich selbstzusammenbauende Strukturen sind und welche konkrete Funktion diese haben.
Es gab von Anfang an sehr sehr viele Berichte von mikroskopischen Aufnahmen, die genau solche Nanostrukturen veröffentlichten. Für mich als Anwalt ist es dann aber sehr schwer darüber zu berichten, wenn diese Feststellungen nicht das Licht der offiziellen wissenschaftlichen Öffentlichkeit erreichen. Nun ist es soweit und es wird Zeit, dass sich die Behörden den Vorwürfen stellen und die gravierenden Bedenken der medizinischen Wissenschaft ernst nehmen.
Bei dem bisherigen Level an Ignoranz ist nicht zu erwarten, dass den substantiieren Vorwürfen nachgegangen wird. Es steht daher zu befürchten, dass in erheblichen Maße Nanotechnologie dauerhaft mit den Impfungen in die Körper der Betroffenen Einzug hielt, über deren Vorhandensein und Funktionsweise nicht aufgeklärt worden ist.
Auch hier verwirklicht sich wieder ein Bereich, vor dem ganz früh bereits gewarnt worden ist. Für die Geimpften wird nun folglich das ungute Gefühl aufkommen, dass neben der behaupteten Funktion eigentliche ganz andere Intentionen mit der Impfung verfolgt wurden, die genau in dieser Nanotechnologie begründet liegt.
Die Liste der Fragen an den Minister aber auch an die Hersteller wird immer länger.
#Selfassembling #Nanotechnology #Selbstmontage #mRNAVakzine #modRNA #Impfung #Spiralen #Platinen #WurmartigeGebilde
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Forwarded from ❌ Ronja rennt für Selbstbestimmung, Freiheit und Frieden, Wahrheit und Liebe - Love wins☀️
Jetzt als Hörbuch👆, auch in meinem Kanal zu finden, für jeden zugänglich und zum Weiterleiten quer durch die Republik - damit diese Unrechtsjahre niemals vergessen werden! 🔥 Freiheit wird aus Mut gemacht. 🕊 Frieden beginnt im eigenen Herzen. ❤️ Love wins ☀️ Ronja