Heute tagt der Chemnitzer Stadtrat, die Sitzung wird wie üblich ab 15 Uhr im Livestream übertragen. Unsere Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen ist natürlich mit dabei, auch ein Antrag von uns steht auf der Tagesordnung.
Ansonsten werden wir - wie üblich - Widerstand gegen die Sparpolitik der Stadtverwaltung leisten. Zwar wurde der Haushalt in den Januar verschoben, doch auch heute sollen wieder mehrere Vorlagen durchgewunken werden, die Leistungen kürzen und / oder Abgaben erhöhen. Diese Politik ist nicht mit uns zu machen.
Natürlich werden wir auch der Erhöhung der Aufwandsentschädigung für Stadträte nicht zustimmen - das ist angesichts der Sparmaßnahmen ein völlig falsches Signal, was der Stadtrat hier setzen möchte.
Hier kann die Sitzung verfolgt werden:
https://sessionnet.owl-it.de/chemnitz/bi/si0057.asp?__ksinr=109358
Die Tagesordnung ist hier zu finden:
https://sessionnet.owl-it.de/chemnitz/bi/si0057.asp?__ksinr=109358
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen:
@prochemnitz