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"Tech-Milliardär Elon Musk zeigt zunehmend Interesse an Deutschland, deutscher Politik und der deutschen Medienlandschaft.
Zuletzt veröffentlichte Musk im Zusammenhang mit dem Anschlag auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt mehrere Nachrichten auf seinem sozialen Netzwerk X.
Dort (...) präsentierte er die AfD als Deutschlands einzige Rettung. Dazu behauptete Musk, die „traditionellen Medien“ verbreiteten im Zusammenhang mit der Tat von Magdeburg „Lügen“.
In einer anderen X-Botschaft schrieb Musk, die „traditionellen Medien“ seien „pure Propaganda“ und teilte gleichzeitig eine Nachricht der iranisch-deutschen Unternehmerin und Techno-Producerin Maral Salmassi...
Auch beim SPIEGEL wird man nun vorsichtiger mit den Formulierungen über Trump & Co ...
‼️👉🇺🇸 Was 2025 in den USA wichtig wird: Er ist wieder da
"Trump steht innenpolitisch vor einer ungekannten Machtfülle, die es ihm leichter machen wird, das zu verwirklichen, was er will – sofern er das selbst weiß. Wenn er im Januar übernimmt, wird er sich aller Voraussicht nach ein Justizministerium zusammengebastelt haben, an dessen Spitze vor allem Vertraute sitzen. Juristen und rechte Intellektuelle haben die vergangenen Jahre damit verbracht, Trump 2.0 zu planen und programmatisch vom Kopf auf die Füße zu stellen.
Der Oberste Gerichtshof ist Donald Trump sowieso gewogen – im Sommer hat er in einem bahnbrechenden Urteil die Immunität eines Präsidenten weiter gefasst als je zuvor. Im Zweifel kann Trump in den kommenden Jahren noch zwei Richter mehr ernennen. Die Republikaner haben sich Trump weitgehend unterworfen; seine Partei dominiert jetzt für mindestens zwei Jahre Senat und Repräsentantenhaus. (...)
Verändern könnte sich auch das Gesundheitssystem – eigentlich eine Notwendigkeit. Aber mit Robert F. Kennedy Jr. als Trumps Wunschkandidaten dafür käme ein Mann ans Ruder, der nicht nur COVID-Impfungen ablehnt, sondern auch die Masernimmunisierung. Sie ist in den USA obligatorisch für den Besuch von Kindergarten oder Schule. Kennedy wird die Impfungen nicht einfach streichen können, aber er könnte sie schwerer zugänglich machen. Sie könnten (noch) teurer werden – oder eben nicht mehr von den Krankenversicherungen übernommen und erstattet werden. (...)
Und auch außenpolitisch wird die Frage sein, inwiefern er wahr macht, was er sagt. Das gilt für den Handel, für die Zölle, die er den drei wichtigsten US-Handelspartnern auferlegen will, das gilt aber auch für die Unterstützung der Ukraine im Krieg gegen Russland und für die weitere Entwicklung in Nahost. »Ich garantiere für gar nichts«, hat Trump in seinem ersten Interview als gewählter Präsident dem Sender CBS gesagt. Da sollte man ihn auf jeden Fall beim Wort nehmen."
Ehemaliger Richter äußert sich im Gespräch zur potenziell demokratiegefährdenden Online-Zensur auf EU-Ebene und zu den Auswüchsen der deutschen Pandemiepolitik
Mein aktuelles Interview mit dem Anwalt und Richter außer Dienst Dr. Manfred Kölsch über den Digital Services Act und seine Auswirkungen auf die Meinungsfreiheit im Netz und über die illegale Maskenbeschaffung durch Jens Spahn.
‼️☄️🇺🇸Trump will sich am ersten Tag seiner Amtszeit aus der WHO zurückziehen
"Das Übergangsteam von Donald Trump für das Präsidentenamt plant einen sofortigen Austritt aus der Weltgesundheitsorganisation, wie ein mit den Diskussionen vertrauter Experte berichtet.
Der designierte Präsident, 78, hat die Gesundheitsbehörde wiederholt als Marionette Pekings bezeichnet, weil sie China nicht für die frühe Verbreitung von Covid-19 zur Rechenschaft gezogen hat. (...)
❗️ „Ich habe aus zuverlässiger Quelle erfahren, dass er plant, auszutreten, wahrscheinlich am ersten Tag oder sehr früh in seiner Amtszeit“, sagte Lawrence Gostin, Professor für globale Gesundheit an der Georgetown University in Washington und Direktor des WHO Collaborating Center on National and Global Health Law.
❗️ Die Financial Times berichtete als erste über die Pläne und zitierte dabei zwei Experten. Der zweite Experte, Ashish Jha, ehemaliger COVID-19-Reaktionskoordinator des Weißen Hauses, stand für eine Stellungnahme nicht sofort zur Verfügung. (...)
❗️ Der Austritt würde auch den größten Geldgeber der WHO seiner Gesundheit berauben, da die USA die WHO im Zeitraum 2022-23 mit etwa 16 Prozent ihrer Mittel unterstützen. (...)
❗️ Im Gespräch mit der Financial Times deutete Ashish Jha an, dass das Trump-Team diesmal viel schneller vorgehen wolle. Er sagte: „Es gibt viele Leute, die zum inneren Kreis der Regierung gehören werden, die der WHO nicht trauen und am ersten Tag symbolisch zeigen wollen, dass sie draußen sind“, sagte er.
❗️ Seit seiner Wahl im November hat Trump mehrere Kritiker der WHO für Spitzenpositionen im Bereich der öffentlichen Gesundheit nominiert, darunter Robert F. Kennedy Jr., einen Impfskeptiker. Er kandidiert für den Posten des Ministers für Gesundheit und Soziales, der alle wichtigen US-Gesundheitsbehörden, einschließlich der CDC und der FDA, beaufsichtigt. (...)
❗️ Ein Sprecher der WHO lehnte eine direkte Stellungnahme ab, verwies Reuters jedoch auf die Äußerungen von WHO-Generaldirektor Tedros Adhanom Ghebreyesus bei einer Pressekonferenz am 10. Dezember, bei der er gefragt wurde, ob er besorgt sei, dass sich die Trump-Regierung aus der Organisation zurückziehen würde. Tedros sagte damals, dass die WHO den USA Zeit und Raum für den Übergang geben müsse. Er zeigte sich auch zuversichtlich, dass die Staaten bis Mai 2025 ein Pandemieabkommen abschließen könnten. (...)
👉 Kritiker warnen davor, dass ein Rückzug der USA die globale Krankheitsüberwachung und die Notfallreaktionssysteme untergraben könnte. (...)
❗️ Ich kann mir keine Welt ohne eine starke WHO vorstellen. Aber ein Rückzug der USA würde die Organisation ernsthaft schwächen“, sagte Gostin."
"Die kommende Trump-Administration plant einen unverzüglichen Rückzug der USA aus der WHO. „Am ersten Tag“ im Weißen Haus will das Übergangsteam um Trump diesen Schritt unternehmen. Damit wird die WHO die größte Finanzierungsquelle sowie einen politischen Akteur, der sich für die WHO-Reform einsetzte, verlieren. ..."
‼️💉☄️ Bill Gates fordert Zensur von „Impfgegnern“ durch KI: Impfstoff-Kritik sei „Anstiftung zur Gewalt“
"Der Milliardär Bill Gates fordert, dass Meinungen und fachliche Kritik durch künstliche Intelligenz (KI) zensiert werden, wenn sie die offiziellen Darstellungen zu „Impfstoffen“ in Frage stellen. Ähnlich wie auch bei der EU-Politik kann die Wahrheit nur mehr durch Zensur unterdrückt werden...."
👉 Red: Unruhe vor Veröffentlichung der Epstein Kundenliste durch Trump? ... 🧐
Thüringer Verfassungsschutz erklärt Saudi-Attentäter zum Rechtsextremen
Der Fall Abdulmohsen zeigt, wie der Verfassungsschutz den Anschlag in Magdeburg für seine ideologischen Ziele manipuliert, verdreht und als politisches Werkzeug gegen Feinde einsetzt.
Ein Beitrag von Janine Beicht, weiterlesen auf HAINTZmedia
‼️🔥 Geheimnisvoller Besuch: Der slowakische Ministerpräsident Fico trifft Präsident Putin
"Der slowakische Ministerpräsident Fico ist überraschend nach Moskau gereist und hat Präsident Putin getroffen. Über den Inhalt der Gespräche wurde bisher nichts bekannt, aber es dürfte nicht nur um den Gastransit durch die Ukraine gegangen sein...."
