Die Finanzierung von Corona-Tests oder die Bezahlung von Pflege-Boni für die Beschäftigten seien gesamtgesellschaftliche Aufgaben, die aus Steuermitteln zu leisten seien, heißt es in dem Gutachten, das von der Krankenkasse DAK-Gesundheit in Auftrag gegeben wurde und über die das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Montagausgaben) berichtet.
Die Verwendung von Beitragsgeldern für die Corona-Maßnahmen sei eine verfassungswidrige Zweckentfremdung, heißt es darin.
„Ein Zugriff auf Sozialversicherungsbeiträge ist verwehrt, weil ansonsten Sozialversicherungsbeiträge zur Finanzierung des allgemeinen Staatshaushalts verwendet würden“, argumentiert die Juristin Dagmar Felix von der Universität Hamburg in dem Gutachten.
Corona-Tests, Pflege-Boni und andere Corona-Maßnahmen haben bei der Pflegeversicherung nach Angaben der DAK zu Mehrausgaben von rund 13 Milliarden Euro geführt.
Der Bund hat bisher aber nur einen Teil dieser Ausgaben kompensiert. Nach wie vor sind laut DAK und anderer Kassen rund sechs Milliarden Euro offen.
Einmal nicht aufgepasst bei der Buchung und schon ist man(n) divers. Ja, diese Kategorien gibt es hier noch viel häufiger als in Deutschland. Auch im Amazonas-Regenwald.
Und man sieht auch immer noch jede Menge Masken im Alltag. Während der Corona – Maßnahmen – Krise durfte man hier vielerorts ohne Impfung nicht mehr einkaufen. Man hat die Menschen also vor die Wahl gestellt, sich impfen zu lassen oder zu verhungern beziehungsweise jemanden zum Einkaufen zu schicken, was ich nicht jeder leisten kann. So wurde uns das jedenfalls gestern aus Arequipa berichtet. Wundern würde es mich nicht, es galt hier teils eine doppelte Maskenpflicht. In den meisten Geschäften kleben auch heute noch die Maßnahmen – Hinweise. Hände desinfizieren, Schuhe desinfizieren, Maske und Abstand. Gültig sind diese Maßnahmen nicht mehr, aber hier könnte man jederzeit wegen was auch immer wieder eine Plandemie ausrufen.
Überwachungskameras im Hotel, ebenfalls vorhanden, natürlich nur „zu unserer Sicherheit“. Die Rauchverbot sind auch wesentlich strenger als in Europa, teils ohne Sinn und Verstand. Betrifft mich zwar nicht persönlich, aber dennoch auffällig.
Ein erschreckend unterwürfiges und gehorsames Volk, die Peruaner.
Ach nee... Erst davon gesprochen, wie es in Südamerika aussieht. Ich möchte euch nicht schreiben wie es in Singapur oder Bangkok aussieht... Nur eins, es macht Angst.
🤐Kampf gegen Meinungsfreiheit als Kampf gegen „Desinformation“
Bidens Klima-Sonderbeauftragter John Kerry lässt beim WEF die Maske fallen. Er bezeichnet die Meinungsfreiheit als das größte Hindernis für den Kampf gegen die sogenannte „Desinformation“ und hofft nach der nächsten Wahl auf die Möglichkeit, hier Änderungen vornehmen zu können. In der Ansage, das „hoffentlich mit genug vereinten Wählerstimmen“ zu erreichen, sehen Kritiker durchsickern, dass zur Not auch ohne ein Mandat des Volkes an der Meinungsfreiheit gesägt werden soll. Damit reiht sich Kerry bei Ursula von der Leyen ein, die auf dem letzten WEF-Treffen in Davos den Kampf gegen „Desinformation“ zum höchsten Ziel ausgerufen hat.
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Exklusiv: Die Bundesregierung und die Länder fördern die Entwicklung von Computer-Spielen mit enormen Mitteln. Die Ergebnisse sind wenig befriedigend - einige Projekte wirken dubios.