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Joshua Wong wieder frei
#JoshuaWong #CarrieLam #Polizei #Twitter #Vermummungsverbot #Demonstration #Hongkong

Der Demokratieaktivist Joshua Wong ist am Donnerstag unter willkürlichen Vorwürfen festgenommen worden․ Nach einigen Stunden setzte ihn die Polizei wieder auf freien Fuß․ Die Maßnahme sollte offenbar der Einschüchterung Wongs und seiner Mitstreiter dienen․
Joshua Wong unter willkürlichen Vorwürfen festgenommen
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Dem Demokratieaktivisten werden die Teilnahme an einer nicht genehmigten Kundgebung und ein Verstoß gegen das Vermummungsverbot vorgeworfen․ Das dient offenbar der Einschüchterung Wongs und seiner Mitstreiter․
Proteste gegen Regierung: Hongkonger Gericht will Notstandsrecht prüfen lassen
#GladysLi #CarrieLam #Notstandsrecht #Vermummungsverbot #Hongkong #China

Ein Gericht in Hongkong hat zwar eine einstweilige Verfügung gegen das Vermummungsverbot abgelehnt, will dies aber im Oktober noch mal überprüfen․ Die Kläger argumentieren, Regierungschefin Lam überziehe ihre Befugnisse
Gewaltsame Proteste: Hongkongs Regierung setzt Notstandsregelungen in Kraft
#CarrieLam #Polizei #Vermummungsverbot #Notstandsregelung #Notstandsgesetz #Hongkong

Künftig dürfen in Hongkong bei Demonstrationen keine Masken mehr getragen werden․ Die Regierung beruft sich damit zwar auf ein Notstandsgesetz aus dem Jahr 1922, legt aber Wert darauf, dass es keinen Notstand gebe
Proteste gegen Regierung: Hongkonger Polizei darf härter gegen Demonstranten vorgehen
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Die Sicherheitsbehörden in Hongkong dürfen in Zukunft selbst entscheiden, wie viel Härte sie gegen Demonstranten einsetzen wollen․ Auch müssen sie nicht mehr fürchten, zur Rechenschaft gezogen zu werden