Frankfurter Allgemeine Zeitung
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Bundesverwaltungsgericht Leipzig: Gebetswachen vor Beratungsstellen zulässig
#BVerwG #ProFamilia #Bundesgericht #Abtreibung #Beratungsstelle #Demonstration
Abtreibungsgegner dürfen Gebetswachen vor Schwangerschaftsberatungsstellen durchführen․ Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig beschlossen․ Ein Beleg für einen Spießrutenlauf für die Schwangeren liege nicht vor․
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Abtreibungsgegner dürfen Gebetswachen vor Schwangerschaftsberatungsstellen durchführen․ Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig beschlossen․ Ein Beleg für einen Spießrutenlauf für die Schwangeren liege nicht vor․
USA: Ex-Vizepräsident Pence sagt zum Sturm auf das Kapitol aus
#MikePence #DonaldTrump #Justizministerium #Geschworenenjury #Bundesgericht #Rechtsstreit #SturmaufdasUSKapitol
Der ehemalige US-Vizepräsident Mike Pence musste einem Bundesgericht in Washington stundenlang Rede und Antwort stehen․ Seinem Auftritt war ein langer Rechtsstreit vorausgegangen․ Pence hatte es lange abgelehnt, in dem Fall auszusagen․
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Der ehemalige US-Vizepräsident Mike Pence musste einem Bundesgericht in Washington stundenlang Rede und Antwort stehen․ Seinem Auftritt war ein langer Rechtsstreit vorausgegangen․ Pence hatte es lange abgelehnt, in dem Fall auszusagen․
Brasiliens Justiz sperrt Telegram
#Bundespolizei #Telegram #Neonazi #Bundesgericht #Brasilien #EspíritoSanto
Der Dienst habe der brasilianischen Bundespolizei nicht alle Daten von Mitgliedern von Neonazi-Gruppen ausgehändigt, begründet ein Bundesgericht den Schritt․
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Der Dienst habe der brasilianischen Bundespolizei nicht alle Daten von Mitgliedern von Neonazi-Gruppen ausgehändigt, begründet ein Bundesgericht den Schritt․
Bundesverwaltungsgericht: Ausgangsbeschränkungen in Bayern waren unverhältnismäßig
#CN #BVerwG #Ausgangssperre #Coronavirus #Bundesgericht #Pandemie
Das Bundesverwaltungsgericht hat erstmals über die Rechtmäßigkeit früherer Corona-Schutzverordnungen aus der Anfangszeit der Pandemie entschieden․ Die strenge Ausgangssperre in Bayern war demnach zu weitgehend․
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Das Bundesverwaltungsgericht hat erstmals über die Rechtmäßigkeit früherer Corona-Schutzverordnungen aus der Anfangszeit der Pandemie entschieden․ Die strenge Ausgangssperre in Bayern war demnach zu weitgehend․
BGH-Urteil: Wittenberger „Judensau“ muss nicht entfernt werden
#StephanSeiters #Juden #Bundesgerichtshof #Kirche #Schmähplastik #Bundesgericht #Stadtkirche
Schmähplastiken gehören zur christlichen Kunst des Mittelalters․ Juden wurden in den Darstellungen verhöhnt, verspottet und gedemütig․ Eine solche Plastik darf an der Wittenberger Stadtkirche nach jahrelangem Streit bleiben․
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Schmähplastiken gehören zur christlichen Kunst des Mittelalters․ Juden wurden in den Darstellungen verhöhnt, verspottet und gedemütig․ Eine solche Plastik darf an der Wittenberger Stadtkirche nach jahrelangem Streit bleiben․
„Extrem enttäuschter“ Novak Djokovic hat Australien verlassen
#NovakDjokovic #Bundesgericht #AustralianOpen #Australien
Nach tagelangem Chaos entscheiden drei Bundesrichter endgültig gegen den besten Tennisspieler․ Novak Djokovic reist kurz nach dem Urteil aus Australien ab․ Premierminister Scott Morrison ist erleichtert․
#NovakDjokovic #Bundesgericht #AustralianOpen #Australien
Nach tagelangem Chaos entscheiden drei Bundesrichter endgültig gegen den besten Tennisspieler․ Novak Djokovic reist kurz nach dem Urteil aus Australien ab․ Premierminister Scott Morrison ist erleichtert․
Bundesgericht: Novak Djokovic muss Australien verlassen
#NovakDjokovic #Bundesgericht #AustralianOpen #Australien
Nach tagelangem Chaos entscheiden drei Bundesrichter endgültig gegen den weltbesten Tennisspieler: Novak Djokovic darf nicht in Australien bleiben․ Kurz nach dem Urteil kommentiert der Serbe das Urteil in einer Erklärung․
#NovakDjokovic #Bundesgericht #AustralianOpen #Australien
Nach tagelangem Chaos entscheiden drei Bundesrichter endgültig gegen den weltbesten Tennisspieler: Novak Djokovic darf nicht in Australien bleiben․ Kurz nach dem Urteil kommentiert der Serbe das Urteil in einer Erklärung․
Entscheidung von Bundesgericht: Novak Djokovic muss Australien verlassen
#NovakDjokovic #Bundesgericht #AustralianOpen #Australien
Novak Djokovic darf nicht an den Australian Open teilnehmen und muss ausreisen․ Wie das Bundesgericht in Australien am Sonntag entschied, wurde der Einspruch des serbischen Tennisprofis gegen seine verweigerte Einreise und die Annullierung des Visums abgelehnt․
#NovakDjokovic #Bundesgericht #AustralianOpen #Australien
Novak Djokovic darf nicht an den Australian Open teilnehmen und muss ausreisen․ Wie das Bundesgericht in Australien am Sonntag entschied, wurde der Einspruch des serbischen Tennisprofis gegen seine verweigerte Einreise und die Annullierung des Visums abgelehnt․
Schauspielerin Rose McGowan verliert MeToo-Prozess
#HarveyWeinstein #RoseMcGowan #Rachefeldzug #Bundesgericht #LosAngeles
Ein Bundesgericht in Los Angeles wies ihre Klage gegen den früheren Hollywood-Mogul Harvey Weinstein ab, nachdem sie es versäumt hatte, weitere Dokumente vorzulegen․ Die Schauspielerin ist eine Wortführerin in der MeToo-Bewegung․
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Ein Bundesgericht in Los Angeles wies ihre Klage gegen den früheren Hollywood-Mogul Harvey Weinstein ab, nachdem sie es versäumt hatte, weitere Dokumente vorzulegen․ Die Schauspielerin ist eine Wortführerin in der MeToo-Bewegung․
Bundesgericht gestattet Elbvertiefung
#AndreasKorbmacher #BVerwG #BUND #Umweltschützer #Elbvertiefung #Bundesgericht #HamburgerHafen
Zwei Pflanzen, die nur in der Elbe vorkommen, standen dem Ausbau als Wasserstraße entgegen․ Nach dem Leipziger Urteil herrscht im Hamburger Hafen Rechtsicherheit․ Umweltschützer sind nach ihrer gerichtlichen Niederlage entsetzt․
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Zwei Pflanzen, die nur in der Elbe vorkommen, standen dem Ausbau als Wasserstraße entgegen․ Nach dem Leipziger Urteil herrscht im Hamburger Hafen Rechtsicherheit․ Umweltschützer sind nach ihrer gerichtlichen Niederlage entsetzt․
Bundesgericht bestätigt Verbot von linksradikalem Internetportal
#ThomasdeMaizière #BVerwG #Indymedia #CDU #Bundesgericht #Internetportal #Verbot
Weil es sich nach Ansicht des damaligen Innenministers de Maizière um die wichtigste Plattform gewaltorientierter Linksextremisten in Deutschland handelte, wurde „linksunten․indymedia․org“ 2017 verboten․ Dabei bleibt es nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgericht․
#ThomasdeMaizière #BVerwG #Indymedia #CDU #Bundesgericht #Internetportal #Verbot
Weil es sich nach Ansicht des damaligen Innenministers de Maizière um die wichtigste Plattform gewaltorientierter Linksextremisten in Deutschland handelte, wurde „linksunten․indymedia․org“ 2017 verboten․ Dabei bleibt es nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgericht․
Fall Caster Semenya: Schweizer Bundesgericht kippt Aufhebung der Testosteron-Regel
#CasterSemenya #IAAF #Bundesgericht
Niederlage für zweimalige Olympiasiegerin: Nach der „Testosteron-Regel“ der IAAF dürfen intersexuelle Läuferinnen wie Caster Semenya über gewisse Distanzen nur dann starten, wenn sie ihren erhöhten Testeronspiegel unter einen Grenzwert drücken.
#CasterSemenya #IAAF #Bundesgericht
Niederlage für zweimalige Olympiasiegerin: Nach der „Testosteron-Regel“ der IAAF dürfen intersexuelle Läuferinnen wie Caster Semenya über gewisse Distanzen nur dann starten, wenn sie ihren erhöhten Testeronspiegel unter einen Grenzwert drücken.