»Zu dumm für die Demokratie?« — der Titel des Buches des Hauptstadtjournalisten Mark Schieritz ist eigentlich keine Frage sondern die Botschaft. Der politisch-mediale Komplex hält den Souverän unseres Grundgesetzes für unmündig. Das ist nicht neu, »provokant« ist daran lediglich die Ehrlichkeit. Der stellvertretende Ressortleiter für Politik der Wochenzeitung »Die Zeit« muß nicht befürchten, daß er wegen seiner Ansichten als »Verfassungsfeind« gebrandmarkt wird.
Daß er den Wähler für dumm verkaufen will, sieht man an der dreisten Umdeutung der demokratischen Prinzipien. Die Gewaltenteilung diene seiner Auffassung nach nicht dazu, die Regierung zu kontrollieren, sondern das Volk. Tatsächlich ist das Grundgesetz darauf ausgelegt, Machtmißbrauch einzuhegen. Die Grundrechte sind auch nicht etwa Moralvorgaben, nach denen die Obrigkeit die Bürger aburteilen kann, es sind Abwehrrechte der Bürger gegen die Regierung.
»Was tun, wenn das Volk irrt?« – dann muß das Volk die Folgen ausbaden. Genau das erleben wir gerade: Die Ampel-Regierung war ein fataler Irrtum, zumindest indirekt, denn leider darf das Volk in Deutschland nur Parteien wählen und keine Regierungskoalitionen bestimmen.
Aber eine Demokratie befristet die Zeit der Machtausübung, es gibt Wahlen, damit Fehlentscheidungen korrigiert werden können. In Folge davon kann sich das Personal in dem verfetteten Machtapparat grundsätzlich ändern und damit sogar die Existenz des politik-medialen Komplexes als Pfründegemeinschaft vom Souverän zur Disposition gestellt werden.
Letztlich steht zu vermuten, daß sich Schieritz die Sorge um seine berufliche Zukunft von der Seele geschrieben hat, denn Hofberichterstattung à la Zeit oder Spiegel könnte schon bald nicht mehr gefragt sein... Echte Demokraten hingegen sollten keine Angst vor dem Volk haben. Im Gegenteil muß es mittels Volksabstimmungen nach Schweizer Vorbild auch in wahlfreien Zeiten viel häufiger »Macht« ausüben dürfen!
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