Daniel Haseloff
Канал
464
подписчика
606
фото
99
видео
327
ссылок
Dies ist der offizielle Kanal von Daniel Haseloff, stellv. Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag
К первому сообщению
Ещё
Forwarded from Björn Höcke
Demokratiedämmerung (1/2)
Gestern abend hielt ich, aus dem Landtag heimkehrend, noch an einer Tankstelle. Ich stand vor dem Kühlregal und suchte nach einem Feierabendbier Thüringer Provenienz, als eine Mitarbeiterin an mich herantrat. In einer Mischung aus Wut, Trauer und Verzweiflung brach es aus ihr heraus: »Das können die nicht machen, das können die einfach nicht machen!« Wie sich schnell herausstellte, bedrückte sie die Aussicht, daß sich die Thüringer CDU zu einer Minderheitskoalition mit zwei linken Kräften – unter Duldung einer weiteren linken Kraft – zusammenschließen könnte. Im Brustton der Überzeugung wiederholte sie immer wieder, daß das nicht der Wille des Wählers, nicht der Wille des Volkes sei, was hier geschähe. Die Dame schloß unsere kurze Begegnung mit den resignierten Worten: »Das ist schlimmer als in der DDR. Da wußte man wenigstens, daß es egal war, wie man wählte, weil das Ergebnis schon feststand. Bisher hatte ich noch die Hoffnung, daß Wahlen etwas verändern können. Die habe ich jetzt verloren.«
»Das können die nicht machen, das können die einfach nicht machen«, dieser Satz schoß mir immer wieder auf der Rückfahrt von Erfurt ins Eichsfeld durch den Kopf. Doch, dachte ich, sie können. Sie werden es als »staatspolitische Verantwortung« verkaufen, von »arbeitsfähiger Regierung« faseln und sich dreist über den Wählerwillen hinwegsetzen. »Brombeerkoalition« soll das krude Gebilde heißen und »stabile Verhältnisse für Thüringen« bringen. Man merkt: Nicht nur die Farbdefinitionen der Leitmedien werden immer alberner, auch die Wählerveräppelung seitens der Altparteien steigt von Wahl zu Wahl. Das einzige stabile an einer solch wackligen Regierungskonstruktion wird die Unfähigkeit sein, jenseits von kosmetischen Korrekturen einen wirklichen Politikwechsel herbeizuführen, also das, was die Mehrheit der Thüringer Bürger wünscht.
Das Machtkartell befindet sich seit den Wahltriumphen der AfD in Thüringen, Sachsen und Brandenburg im Ausnahmezustand. Und Ausnahmezustände erlauben Ausnahmemaßnahmen. So jedenfalls die offizielle Rechtfertigung für bizarre AfD-Verhinderungs-Koalitionen und parlamentarische Regelbrüche. Das läßt zwar immer mehr die demokratische Ordnung zerbröseln, aber wer den »Faschismus« in Land und Ländle verhindern will, darf nicht zimperlich mit Gesetz und Ordnung sein. Morgen bekommen die Bürger ein konkretes Beispiel im Erfurter Landtag geboten.
Die Regel, die seit Bestehen der Bundesrepublik Deutschland in den Geschäftsordnungen der deutschen Parlamente festgelegt ist, lautet, daß die aus den Wahlen hervorgegangene stärkste politische Kraft indirekten Zugriff auf das Parlamentspräsidentenamt hat. In der Geschäftsordnung des Thüringer Landtages (GOLT) lautet der einschlägige §2 (2): »Die stärkste Fraktion schlägt ein Mitglied des Landtags für die Wahl zur Präsidentin beziehungsweise zum Präsidenten vor.« Man möchte die Kartellparteien und insbesondere die CDU, die mit 23,6 % weit abgeschlagen hinter der AfD mit 32,8 % landete und trotzdem ihren Abgeordneten Thaddäus König als Kandidaten für das Amt benannt hat, fragen: Was ist an dieser Festlegung nicht zu verstehen? Sicher: Ein Vorschlag ist noch keine Garantie zur Wahl, aber der Gedanke hinter dem Paragraphen weist der stärksten Fraktion den Anspruch auf diese Position eindeutig zu, auch um dem Amtsinhaber die Legitimität durch die größtmögliche Zustimmung des Souveräns zukommen zu lassen.
Wenn Morgen im Thüringer Landtag nicht der Kandidat der stärksten Fraktion gewählt würde, wäre das ein elementarer Regel- und Tabubruch in der bundesdeutschen Parlamentsgeschichte.
Gestern abend hielt ich, aus dem Landtag heimkehrend, noch an einer Tankstelle. Ich stand vor dem Kühlregal und suchte nach einem Feierabendbier Thüringer Provenienz, als eine Mitarbeiterin an mich herantrat. In einer Mischung aus Wut, Trauer und Verzweiflung brach es aus ihr heraus: »Das können die nicht machen, das können die einfach nicht machen!« Wie sich schnell herausstellte, bedrückte sie die Aussicht, daß sich die Thüringer CDU zu einer Minderheitskoalition mit zwei linken Kräften – unter Duldung einer weiteren linken Kraft – zusammenschließen könnte. Im Brustton der Überzeugung wiederholte sie immer wieder, daß das nicht der Wille des Wählers, nicht der Wille des Volkes sei, was hier geschähe. Die Dame schloß unsere kurze Begegnung mit den resignierten Worten: »Das ist schlimmer als in der DDR. Da wußte man wenigstens, daß es egal war, wie man wählte, weil das Ergebnis schon feststand. Bisher hatte ich noch die Hoffnung, daß Wahlen etwas verändern können. Die habe ich jetzt verloren.«
»Das können die nicht machen, das können die einfach nicht machen«, dieser Satz schoß mir immer wieder auf der Rückfahrt von Erfurt ins Eichsfeld durch den Kopf. Doch, dachte ich, sie können. Sie werden es als »staatspolitische Verantwortung« verkaufen, von »arbeitsfähiger Regierung« faseln und sich dreist über den Wählerwillen hinwegsetzen. »Brombeerkoalition« soll das krude Gebilde heißen und »stabile Verhältnisse für Thüringen« bringen. Man merkt: Nicht nur die Farbdefinitionen der Leitmedien werden immer alberner, auch die Wählerveräppelung seitens der Altparteien steigt von Wahl zu Wahl. Das einzige stabile an einer solch wackligen Regierungskonstruktion wird die Unfähigkeit sein, jenseits von kosmetischen Korrekturen einen wirklichen Politikwechsel herbeizuführen, also das, was die Mehrheit der Thüringer Bürger wünscht.
Das Machtkartell befindet sich seit den Wahltriumphen der AfD in Thüringen, Sachsen und Brandenburg im Ausnahmezustand. Und Ausnahmezustände erlauben Ausnahmemaßnahmen. So jedenfalls die offizielle Rechtfertigung für bizarre AfD-Verhinderungs-Koalitionen und parlamentarische Regelbrüche. Das läßt zwar immer mehr die demokratische Ordnung zerbröseln, aber wer den »Faschismus« in Land und Ländle verhindern will, darf nicht zimperlich mit Gesetz und Ordnung sein. Morgen bekommen die Bürger ein konkretes Beispiel im Erfurter Landtag geboten.
Die Regel, die seit Bestehen der Bundesrepublik Deutschland in den Geschäftsordnungen der deutschen Parlamente festgelegt ist, lautet, daß die aus den Wahlen hervorgegangene stärkste politische Kraft indirekten Zugriff auf das Parlamentspräsidentenamt hat. In der Geschäftsordnung des Thüringer Landtages (GOLT) lautet der einschlägige §2 (2): »Die stärkste Fraktion schlägt ein Mitglied des Landtags für die Wahl zur Präsidentin beziehungsweise zum Präsidenten vor.« Man möchte die Kartellparteien und insbesondere die CDU, die mit 23,6 % weit abgeschlagen hinter der AfD mit 32,8 % landete und trotzdem ihren Abgeordneten Thaddäus König als Kandidaten für das Amt benannt hat, fragen: Was ist an dieser Festlegung nicht zu verstehen? Sicher: Ein Vorschlag ist noch keine Garantie zur Wahl, aber der Gedanke hinter dem Paragraphen weist der stärksten Fraktion den Anspruch auf diese Position eindeutig zu, auch um dem Amtsinhaber die Legitimität durch die größtmögliche Zustimmung des Souveräns zukommen zu lassen.
Wenn Morgen im Thüringer Landtag nicht der Kandidat der stärksten Fraktion gewählt würde, wäre das ein elementarer Regel- und Tabubruch in der bundesdeutschen Parlamentsgeschichte.
Herzlichen Glückwunsch nach Brandenburg!
Ein leidenschaftlicher Wahlkampf wird mit einem starken Ergebnis belohnt.
Das Parteienkartell muss mittlerweile eigene Spieler opfern, um die Senioren-Partei Deutschlands (SPD) auf dem ersten Platz zu halten.
Dies zeigt vor allem: Die Altparteien befinden sich im Rückzugsgefecht! Die #AfD gewinnt die Jugend, die AfD gewinnt die Leistungsträger unseres Landes.
Es ist unausweichlich: Die politische Zukunft unseres Landes wird von der Alternative für Deutschland bestimmt.
Wir müssen nur standhaft bleiben!
Folgt mir:
👉🏻 Telegram
👉🏻 Twitter
Ein leidenschaftlicher Wahlkampf wird mit einem starken Ergebnis belohnt.
Das Parteienkartell muss mittlerweile eigene Spieler opfern, um die Senioren-Partei Deutschlands (SPD) auf dem ersten Platz zu halten.
Dies zeigt vor allem: Die Altparteien befinden sich im Rückzugsgefecht! Die #AfD gewinnt die Jugend, die AfD gewinnt die Leistungsträger unseres Landes.
Es ist unausweichlich: Die politische Zukunft unseres Landes wird von der Alternative für Deutschland bestimmt.
Wir müssen nur standhaft bleiben!
Folgt mir:
👉🏻 Telegram
Forwarded from AfD-Fraktion Thüringen
Unser neuster Podcast steht zur Verfügung. 🎙
Dieses Mal mit @MoellerTH und @DanielHaseloffAfD.
Dieses Mal folgende Thema: Nach der Wahl ist vor der (Landtagspräsidenten-) Wahl ...
Hier auf allen bekannten Plattformen zu hören.
🇩🇪 Folgen Sie uns gern @afd_thl
Dieses Mal mit @MoellerTH und @DanielHaseloffAfD.
Dieses Mal folgende Thema: Nach der Wahl ist vor der (Landtagspräsidenten-) Wahl ...
Hier auf allen bekannten Plattformen zu hören.
🇩🇪 Folgen Sie uns gern @afd_thl
Forwarded from DeutschlandKURIER
YouTube
Demokratie ad absurdum: Wahlsieg der AfD in Thüringen wird ignoriert – Altparteien in Panik!
Die AfD wurde bei der Landtagswahl in Thüringen mit 32,8 % der Stimmen stärkste Kraft, doch die Altparteien verweigern der AfD den ihr zustehenden Posten des Landtagspräsidenten.
Ein weiterer beispielloser Tabubruch in der politischen Geschichte der Bundesrepublik!…
Ein weiterer beispielloser Tabubruch in der politischen Geschichte der Bundesrepublik!…
Forwarded from Stefan Möller
70 Jahre parlamentarische Regeln und Praxis sollen in Thüringen außer Kraft gesetzt werden, weil selbst ernannte "Demokraten" das Wahlergebnis & die Regeln nicht respektieren. Und BSW ist vorne mit dabei. Nächste Woche Donnerstag wird es spannend.
Bitte folgen: @MoellerTH
https://www.welt.de/politik/deutschland/article253590600/Thueringen-CDU-und-BSW-wollen-wegen-AfD-Regeln-fuer-Landtagspraesidentenwahl-aendern-Hoecke-warnt.html
Bitte folgen: @MoellerTH
https://www.welt.de/politik/deutschland/article253590600/Thueringen-CDU-und-BSW-wollen-wegen-AfD-Regeln-fuer-Landtagspraesidentenwahl-aendern-Hoecke-warnt.html
DIE WELT
Thüringen: CDU und BSW wollen wegen AfD Regeln für Landtagspräsidentenwahl ändern – Höcke warnt - WELT
Als stärkste Fraktion im Thüringer Landtag hätte die AfD das Vorschlagsrecht für das Amt des Landtagspräsidenten. Deshalb wollen CDU und BSW nun die Geschäftsordnung ändern. AfD-Fraktionschef Björn Höcke warnt die anderen Parteien vor einem „weiteren historischen…
Forwarded from Ein Prozent
Ausländische Einflussnahme: Campact gegen die AfD
Immer wieder wird der AfD vorgeworfen, aus dem Ausland gesteuert und finanziert zu werden.
Unsere Recherchen zu den aktuellen Wahlkämpfen im Osten der Republik zeigen jedoch, dass es stattdessen SPD, Die Grünen, Die Linke und die Brandenburger Freien Wähler sind, die von einem fragwürdigen, aus dem Ausland finanzierten Netzwerk beeinflusst und unterstützt werden.
🟠 Der Wählerwille soll mit viel Geld beeinflusst werden. Allein im August und September wurden von diesem Netzwerk 449.900 Euro gegen die AfD eingesetzt. Renommierte Rechts- und Politikwissenschaftler sehen eine Umgehung des Parteiengesetzes.
➡️ Aus diesem Grund hat »Ein Prozent« jetzt Strafanzeige gestellt.
🟠 Doch wie funktioniert das Netzwerk? Wo fließt das Geld hin? Wir haben das herausgefunden.
🔶 Folgt »Ein Prozent«!
➡️ Unterstützt uns!
✉️ Mehr Infos im Rundbrief.
🎙 Unsere Podcasts.
Immer wieder wird der AfD vorgeworfen, aus dem Ausland gesteuert und finanziert zu werden.
Unsere Recherchen zu den aktuellen Wahlkämpfen im Osten der Republik zeigen jedoch, dass es stattdessen SPD, Die Grünen, Die Linke und die Brandenburger Freien Wähler sind, die von einem fragwürdigen, aus dem Ausland finanzierten Netzwerk beeinflusst und unterstützt werden.
🟠 Der Wählerwille soll mit viel Geld beeinflusst werden. Allein im August und September wurden von diesem Netzwerk 449.900 Euro gegen die AfD eingesetzt. Renommierte Rechts- und Politikwissenschaftler sehen eine Umgehung des Parteiengesetzes.
➡️ Aus diesem Grund hat »Ein Prozent« jetzt Strafanzeige gestellt.
🟠 Doch wie funktioniert das Netzwerk? Wo fließt das Geld hin? Wir haben das herausgefunden.
🔶 Folgt »Ein Prozent«!
➡️ Unterstützt uns!
✉️ Mehr Infos im Rundbrief.
🎙 Unsere Podcasts.
Forwarded from Matthias Helferich
Grenzen schützen - Schleuser aussperren!
Die Zahl der Schleusungsdelikte ist vergangenes Jahr um +60% auf knapp 8.000 gestiegen. Die Dunkelziffer dürfte noch höher liegen.
Deutschland scheint immer beliebter für Menschen-Schleuser zu werden. Dabei handelt es sich um einen selbstbeschleunigenden Prozess.
Schleusungen finden vorzugsweise innerhalb der eigenen Ethnie statt. Syrer schleusen Syrer, Afghanen schleusen Afghanen usw. Je mehr Ausländer wir in unser Land lassen, desto größer ist das Potenzial für das Einschleusen weiterer Illegaler.
Dass wir den Prozess stoppen können, haben die Grenzkontrollen während der EM 2024 gezeigt. In diesem kurzen Zeitraum konnten 275 Menschen-Schleuser festgesetzt, 9.172 unerlaubte Einreisen festgestellt und 6.401 Menschen an der Grenze zurückgewiesen werden.
Es zeigt sich: Grenzschutz bildet die Grundlage für die Rückkehr zu Rechtsstaat und Sicherheit. Fehlt es an Mitteln, sind diese bereitzustellen. Wir müssen Grenzschutz wieder ernst nehmen.
Die Zahl der Schleusungsdelikte ist vergangenes Jahr um +60% auf knapp 8.000 gestiegen. Die Dunkelziffer dürfte noch höher liegen.
Deutschland scheint immer beliebter für Menschen-Schleuser zu werden. Dabei handelt es sich um einen selbstbeschleunigenden Prozess.
Schleusungen finden vorzugsweise innerhalb der eigenen Ethnie statt. Syrer schleusen Syrer, Afghanen schleusen Afghanen usw. Je mehr Ausländer wir in unser Land lassen, desto größer ist das Potenzial für das Einschleusen weiterer Illegaler.
Dass wir den Prozess stoppen können, haben die Grenzkontrollen während der EM 2024 gezeigt. In diesem kurzen Zeitraum konnten 275 Menschen-Schleuser festgesetzt, 9.172 unerlaubte Einreisen festgestellt und 6.401 Menschen an der Grenze zurückgewiesen werden.
Es zeigt sich: Grenzschutz bildet die Grundlage für die Rückkehr zu Rechtsstaat und Sicherheit. Fehlt es an Mitteln, sind diese bereitzustellen. Wir müssen Grenzschutz wieder ernst nehmen.
Forwarded from Björn Höcke
Die CDU in Thüringen muß sich entscheiden: Nicht nur zwischen Marxismus oder bürgerlicher Politik mit der AfD, sondern auch, ob sie weiterhin ein Funktionärswahlverein bleiben möchte. Jetzt ist der Moment gekommen, sich darauf zu besinnen, was eine demokratische Partei eigentlich ausmacht: Respekt vor dem Willen des Souveräns und der eigenen Mitgliedschaft sowie daraus abgeleitete politische Angebote.
Auch die Landesverbandsautonomie ist bedeutsam:
Was hat ein Friedrich Merz mitzureden, wie in Thüringen Politik gemacht wird? Ihm ist Thüringen völlig egal, ihm geht es nur um »seine« Bundestagswahl.
Jetzt ist die Parteibasis gefragt! Will die Thüringer CDU ihre politische Talfahrt weiter von dem Merkelzögling Voigt verwalten lassen? Oder ist man nach dem Scheitern in der zweiten Legislaturperiode in Folge endlich bereit für etwas Neues?
🇩🇪 Folgen Sie mir auf Telegram:
@BjoernHoeckeAfD
Auch die Landesverbandsautonomie ist bedeutsam:
Was hat ein Friedrich Merz mitzureden, wie in Thüringen Politik gemacht wird? Ihm ist Thüringen völlig egal, ihm geht es nur um »seine« Bundestagswahl.
Jetzt ist die Parteibasis gefragt! Will die Thüringer CDU ihre politische Talfahrt weiter von dem Merkelzögling Voigt verwalten lassen? Oder ist man nach dem Scheitern in der zweiten Legislaturperiode in Folge endlich bereit für etwas Neues?
🇩🇪 Folgen Sie mir auf Telegram:
@BjoernHoeckeAfD
Forwarded from AfD Thüringen
Ein Drittel der Thüringer Bevölkerung hat bei der Landtagswahl der AfD die Stimme gegeben und uns damit deutlich zur stärksten Kraft im Landtag gemacht. Damit hat der Thüringer Souverän ganz klar seinen Wunsch nach Veränderung mitgeteilt. 🗳️
Sämtliche Kartellparteien samt dem BSW basteln jetzt trotz dieses klaren Wählervotums an einer linken „damit sich bloß nichts ändert“-Verliererkoalition. Dafür sind alle Seiten, vor allem die CDU, bereit, sämtliche Werte, die sie vorgeben zu vertreten, über Bord zu werfen und somit ihre Wähler zu verraten. Die lächerliche Brandmauer muss endlich eingerissen, das demokratische Ergebnis der Landtagswahl akzeptiert und eine seriöse Zusammenarbeit im Sinne der heimischen Bevölkerung mit der AfD aufgenommen werden. Alles andere ist ein peinliches Politschauspiel, das niemand in diesem Land will oder braucht! 🇩🇪
Sämtliche Kartellparteien samt dem BSW basteln jetzt trotz dieses klaren Wählervotums an einer linken „damit sich bloß nichts ändert“-Verliererkoalition. Dafür sind alle Seiten, vor allem die CDU, bereit, sämtliche Werte, die sie vorgeben zu vertreten, über Bord zu werfen und somit ihre Wähler zu verraten. Die lächerliche Brandmauer muss endlich eingerissen, das demokratische Ergebnis der Landtagswahl akzeptiert und eine seriöse Zusammenarbeit im Sinne der heimischen Bevölkerung mit der AfD aufgenommen werden. Alles andere ist ein peinliches Politschauspiel, das niemand in diesem Land will oder braucht! 🇩🇪
Forwarded from AfD-Fraktion Thüringen
Die Fraktion der einzigen Volkspartei Thüringens hat sich heute konstituiert!
🇩🇪 Folgen Sie uns gern @afd_thl
🇩🇪 Folgen Sie uns gern @afd_thl