dieBasis NRW funkt

💔 Erschütternde Menschenrechtsverletzungen im Gazastreifen

Wir, von der Partei dieBasis, sind tief betroffen über die gravierenden Missachtungen internationaler Menschenrechte im Gazastreifen. Laut UN-Angaben wurden seit Mai rund eine Million Palästinenser gewaltsam vertrieben. Die Situation zeigt eine dramatische Verschlechterung der humanitären Lage.

⛔️ Wir fordern ein sofortiges Ende der Gewalt und eine internationale Untersuchung der Vorfälle.

Setzen wir uns gemeinsam für Frieden, Freiheit, Menschlichkeit und Gerechtigkeit ein! 🌍🕊

Quelle: https://tass.ru/mezhdunarodnaya-panorama/21130257

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⚔️ Verteidigungsfall: Auswirkungen auf die Bundestagswahl und die Ampelregierung | dieBasis 2024

Ein Verteidigungsfall könnte die nächste Bundestagswahl drastisch beeinflussen! Laut Grundgesetz bleiben Bundestag und Bundesregierung im Amt, und Neuwahlen werden verschoben.

Das bedeutet: Die Ampelregierung (SPD, FDP, die Grünen) bleibt an der Macht.

❌ dieBasis NRW fordert sofortige Neuwahlen, damit die schlechteste Regierung seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland nicht noch mehr Schaden anrichten kann.

➡️ Quelle: Bundestag.de

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