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Kritisch & Unabhängig ♾ Plattform für eine kontroverse Debatte! In eigener Sache: t.me/multipolar_magazin/8760 Dieser Telegramkanal ist eine private Leserinitiative & wird nicht vom Magazin Multipolar verantwort. Fragen? 👉🏻 @SchreibUnsAn_bot!
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🗞 Multipolar weist Schreiben der Landesmedienanstalt zurück
➠ Meldung lesen ... Schreyer: Beeinflussung der Berichterstattung „verfassungswidrig“ und „Rückfall“ ins 19. Jahrhundert / Direktor der Landesmedienanstalt: Mahnschreiben hat „womöglich Kontraproduktives erreicht“ / Multipolar erwägt gerichtliche Prüfung des Medienstaatsvertrages

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Weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit wird die #Meinungsfreiheit abgeräumt, nachdem politisch weisungsgebunden wegen der "Corona-Pandemie" schon reichlich andere #Grundrechte unter die Räder gekommen sind. Paul Schreyer nimmt das nicht einfach zur Kenntnis, sondern berichtet darüber, klärt auf und warnt: Wenn wir jetzt nicht gemeinsam gegen Schikanen und Zensur opponieren, verlieren wir alles! Ein #Gespräch über #Aufklärung, #Journalismus und Mut in schwierigen Zeiten - lassen wir uns unsere Werte und Begriffe nicht verdrehen, und fordern wir am besten gleich noch "Verschwörungstheorien als Schulfach". Das wird man ja wohl noch sagen dürfen! Oder?
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🗞 „Umgehung des Parteiengesetzes“: Verschiedene rechtliche Einschätzungen zu Campact-Spenden
➠ Meldung lesen ... US-finanzierte „Kampagnen-Organisation“ zahlte Geld an Grüne und Linke / Verfassungsrechtler fordert Konsequenzen wegen Verletzung des Parteispendenrechts / „Gesellschaft für Freiheitsrechte“: Keine Anhaltspunkte für Verstoß

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🗞 Regierungskritische Medien heben positive Aspekte der Wahlergebnisse hervor
➠ Meldung lesen ... Hohe Wahlbeteiligung ist „Zeichen für lebendige Demokratie“ / Neue Mehrheiten ermöglichen Reformprojekte mit „Vorbildcharakter“ / „Kriegsparteien“ abgestraft

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🗞 Gericht: Einrichtungsbezogene Impfpflicht verfassungswidrig
➠ Meldung lesen ... Verwaltungsgericht Osnabrück beauftragt Bundesverfassungsgericht mit erneuter Überprüfung / Aufgedeckte RKI-Protokolle entscheidend für neue Rechtsbewertung / RKI-Präsident: Risikobewertung war teils politisches „Management“

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🗞 Generalbundesanwalt beantragt Aufhebung des Urteils gegen Weimarer Familienrichter
➠ Meldung lesen ... Prozessbeobachter: Corona-Aufarbeitung kommt beim BGH an / Richter Christian Dettmar hatte 2021 Maskenpflicht an Schulen untersagt / Kritische Richter und Staatsanwälte befürchten zeitliche Aufschiebung

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✒️ Vor 500 Jahren redete Thomas Müntzer den Fürsten ins Gewissen. Die Obrigkeit müsse dem Evangelium folgen oder weichen. Deren Entscheidung gegen die radikale Reformation um Müntzer und damit für Luther entschied die Geschichte in kurzer wie langer Dauer.
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🗞 Google-Anwältin bereitet Wahlkampf für Kamala Harris vor
➠ Meldung lesen ... Wahlkampfberaterin von US-Vizepräsidentin verteidigt Google in Kartellprozess gegen US-Regierung / Republikaner: „Klarer Interessenkonflikt“ / Nutzer kritisieren Wahlbeeinflussung durch Google-Suchergebnisse

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🗞 Fachjuristen: Behördliche Kontrolle digitaler Medien ist „verfassungswidrig“
➠ Meldung lesen ... Medienrechtler Fiedler: „Neuartiger staatlicher Angriff auf Pressefreiheit“ / Medienrechtler Kompa: Vorschrift in Medienstaatsvertrag „verfassungsrechtlich bedenklich“ / Verleger warnten 2019 vor „gefährlichen Präzedenzfällen für staatliche Presseaufsicht“

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🗞 Kritik an Nutzung von BSW-Daten durch Correctiv
➠ Meldung lesen ... Medium kontaktiert Personen aus Datensatz des Bündnis Sahra Wagenknecht / Experte: Nutzung der Daten grundsätzlich unzulässig / Medienanwalt: Für Correctiv gilt „Medienprivileg“

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🗞 RKI-Mitarbeiter geht juristisch gegen Multipolar und andere Medien vor
➠ Meldung lesen ... Streit um nachträgliche Änderungen der RKI-Protokolle / Abmahnschreiben an Multipolar, WELT und Berliner Zeitung / Fall geht vor Gericht

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Multipolar Magazin pinned « Das durch Crowdfunding und Leserspenden finanzierte Online-Magazin Multipolar sieht sich staatlicher Repression ausgesetzt. Die Landesanstalt für Medien NRW bemängelt unter anderem einen Artikel zu den RKI-Protokollen, die Multipolar freigeklagt hatte.…»
Forwarded from Felix Feistel
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Das durch Crowdfunding und Leserspenden finanzierte Online-Magazin Multipolar sieht sich staatlicher Repression ausgesetzt. Die Landesanstalt für Medien NRW bemängelt unter anderem einen Artikel zu den RKI-Protokollen, die Multipolar freigeklagt hatte. Nun wird ein kostspieliges Verwaltungsverfahren angedroht.
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Gastbeitrag via RT DE
#RKI #BRD #Aufarbeitung
✒️ Unvermittelt wirft die nordrhein-westfälische Medienaufsicht unserem Magazin „Verstöße gegen die journalistische Sorgfalt“ vor und droht schriftlich mit einem „förmlichen Verwaltungsverfahren“. Bemängelt werden teils mehrere Jahre alte Beiträge, die die Regierungssicht auf Corona in Frage stellen.
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🗞 Vor Landtagswahlen: Öffentlich-rechtliche Sender greifen erneut BSW an
➠ Meldung lesen ... ZDF bezeichnet BSW-Wähler als „rechtsextrem“ / ARD: Wagenknecht bedient „russische Propaganda“ / Medienbeobachter: Sender wollen Landtagswahlen beeinflussen

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🗞 Russische Armee rückt im Donbass vor
➠ Meldung lesen ... Strategisch wichtige Städte Pokrowsk und Torezk unter hohem Druck / Analysten: Ukrainischer Entlastungsangriff auf Kursk hat gegenteiligen Effekt

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🗞 Stiko-Mitarbeiter: Empfehlung für Corona-Kinderimpfung nur durch öffentlichen Druck
➠ Meldung lesen ... Empfehlung medizinisch „überflüssig“ / Impfkommission befand sich in „Druckblase“ politischer Eliten / Auswirkungen von mRNA-Präparaten auf Kinder „unklar“

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