Grundrechte.jetzt.

❗️Der Wegscheider❗️

"Hilfe, mein Kind rutscht nach rechts!"

Im neuen Wochenkommentar widmen wir uns heute der Flutkatastrophe und einem möglichen Zusammenhang mit dem Klimawandel, und natürlich auch diesmal unserem Kampf gegen räächts!

https://www.servustv.com/aktuelles/v/aa2yjecz1fmc4h7cug0u/

Peter Borbe auf X: „Ganz ehrlich: Wer sich als Jungwähler von einem solchen Wahlspot überzeugen lässt, gehört in ärztliche Behandlung. Nouripour zum Fremdschämen!🫣 https://t.co/YbBIULHlRo“ / X
https://x.com/PeterBorbe/status/1837538080657428560

❗️Hörtip: Der „Rechtsstaat“ auf Kontrafunk❗️

Heute:


Durchsetzungsformen

Recht besteht in Regeln des Verhaltens und der Entscheidung, die zwangsweise durchgesetzt werden können, manchmal aber auch unbeachtet bleiben.

Rupert Scholz bekundet, dass Asyl- und Ausländerrecht an den Grenzen seit Jahren nicht mehr durchgesetzt worden ist, Friedemann Däblitz denkt über den Vorlagebeschluss des Verwaltungsgerichts Osnabrück zu Regeln nach, durch die Impfzwang bis in die letzte Woche der befristeten Geltung durchgesetzt werden sollte, und Ulrich Fischer berichtet von einer Entscheidung des Arbeitsgerichts Köln, mit der Arbeitnehmerrechte durchgesetzt werden mussten.

Carlos Gebauer kommentiert eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Stuttgart zur Arzthaftung bei Corona-Injektionen.

Moderation:
Thomas M. Seibert

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https://kontrafunk.radio/de/sendung-nachhoeren/lebenswelten/der-rechtsstaat/der-rechtsstaat-durchsetzungsformen

Am morgigen Samstag findet die nächste Kundgebung der BPE in Wuppertal statt. Mehrere Redner werden die Fakten zur Aufklärung über den Politischen Islam darstellen, aktuelle Ereignisse beleuchten und mit dem Publikum diskutieren. Da das Thema in Politik und Gesellschaft so langsam angekommen scheint und täglich neue Aussagen dazu stattfinden, werden bei der Kundgebung auch diese Entwicklungen präsentiert.

Wie immer, wird die Kundgebung auf dem Youtube-Kanal „Augen auf! – 2“ gestreamt. Unter den Zuschauern dort sind regelmäßig auch Teilnehmer aus Österreich, der Schweiz, Niederlande, England, Frankreich, Israel, USA und Kanada, die ihre entsprechenden Kommentare im Live-Chat posten. Die Aufklärungsarbeit der BPE wird somit immer mehr zu einer internationalen Gemeinschaft, die sich gemeinsam gegen diese Bedrohung durch den Politischen Islam stellt und über die vielfältigen Gefahren für Freiheit, Demokratie, Menschenrechte und Sicherheit informiert.

Der Rechtsanwalt Dr. Christian Knoche aus Nordhessen hat die Geschichte des Mandates eines neunjährigen Jungen, der in die erbarmungslosen Mühlen der Corona-Bürokratie geraten war, in bewegender Weise in einem Buch nacherzählt. Das Buch wirft erschreckende Schlaglichter auf Schulen und Verwaltungsbehörden, auf Medien, besonders aber auf eine Justiz, die dem rechtssuchenden Bürger während der „Corona-Zeit“ vielfach den gebotenen Schutz verweigert hat. Am Ende scheint aber doch Hoffnung auf, dass hierzulande noch Richter Dienst tun, die sich nicht gehorsam der Exekutive untergeordnet haben, sondern eigenständige Entscheidungen treffen.
https://netzwerkkrista.de/2024/09/19/vincent-der-fall-aurich/

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Warum das Rechtsmittel der impfgeschädigten Zahnärztin abgewiesen wurde, dies erklärt Richter Schleif im Video zuvor.

R.I.P. Justizia

NOCH EIN UPDATE AUS KOBLENZ

Liebe Community,

Vor wenigen Wochen berichtete ich über die Klage einer Zahnärztin, die wenige Tage nach einer Astra-Zeneca-Injektion auf einem Ohr taub geworden war - und zwar irreversibel.

In erster Instanz war die Klage abgewiesen worden, und auch das OLG Koblenz als Berufungsinstanz hatte nach der mündlichen Verhandlung durchblicken lassen, dass es der Klage keine Erfolgsaussichten einräume.

Nun ist es amtlich: Das OLG Koblenz hat die Berufung der Zahnärztin zurückgewiesen.
https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/mainz/olg-koblenz-weist-klage-von-aerztin-aus-mainz-wegen-angeblichem-astrazenica-impfschaden-ab-100.html

Ich bin sehr traurig über dieses Urteil.

Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab

Schon etwas älter.

Strafrichter Thorsten Schleif
zur Gewaltenteilung.

(7/24: Arbeitet immer noch als Richter)

Erleben wir gegenwärtig die Rückkehr des Faschismus? // Publizist Werner...
https://youtube.com/watch?v=intExPdWYBo&si=XGicBaD0l1EU_KwD

Das EU Parlament stimmt mit sehr deutlicher Mehrheit für den Beginn des 3ten Weltkriegs.

Anders kann man das Abstimmungsverhalten der EU Abgeordneten nicht werten: 425 Abgeordnete stimmten für den Kriegseintritt der EU und nur 131 Parlamentarier stimmten gegen den Krieg bei 63 Enthaltungen.

https://de.rt.com/europa/219728-eu-parlament-fordert-langstreckenbeschuss-russlands/

Das EU Parlament verabschiedete somit mit über 3/4 Mehrheit eine Resulution, deren Umsetzung, wenn diese kommen sollte, zu einer Vernichtung der menschlichen Zivilisation in Europa führen kann.

Ein Krieg gegen die größte Nuklearmacht der Welt ist einfach nur irre. Wer glaubt, dass Russland bei einer 12 mal stärkeren Überlegenheit bei konventionellen Waffen auf den Einsatz von Nuklearwaffen verzichten wird, ist einfach nur ein Träumer, man könnte auch sagen: Idiot.

Warum sollte Russland bei einer nuklearen Überlegenheit auf seine Atomwaffen verzichten, wenn es ohne diesen Einsatz mit Sicherheit verlieren würde.

Heute Abend ist Altbundeskanzler Gerhard Schröder zu Gast bei Roger Köppel von der Weltwoche.

Köppel fordert seine Zuschauer auf Fragen an Gerhard Schröder an ihn einzusenden.

https://youtu.be/916DSEJw7bU?si=Ny-hgm4CpW5CkJlm

Eine gute Gelegenheit den ehemaligen Bundeskanzler etwas zu fragen, was man schon immer mal wissen wollte.

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"Die ganze Welt lacht über uns"| Markus Krall, Marc Friedrich & Hellmeyer
https://youtube.com/watch?v=_HqoeUnlGH4&si=OP3kjJKicL39uBc6

Paul Brandenburg auf X: „SO muss man die Terroschergen der Polizei vorführen, egal ob sie zum @FBI gehören, der @polizeiberlin oder wem auch immer 👇 🇩🇪 Video-Untertitel: „Wow, dieser Typ führt das FBI vor, das wegen eines Social-Media-Posts bei ihm zu Hause auftaucht. Schaut euch die Scham in ihren https://t.co/S1y3P51lTk“ / X
https://x.com/docbrandenburg/status/1835996464855556422

Grüner Geheimplan mit Bürgerrat! Das wäre die totale Überwachung!| Achtu...
https://youtube.com/watch?v=RaiYFVIHX9M&si=ueMb-dHUP5raNJyL