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Lösen Bürgerräte unser Demokratieproblem?

„Bürgerräte sind Versammlungen von 30 bis 200 per Los zufällig ausgewählten Bürgerinnen und Bürgern, die bei mehreren Terminen gemeinsam und in Kleingruppen ein vorgegebenes Thema diskutieren und der Politik ihre Handlungsempfehlungen als Bürgergutachten übergeben. Sie erhalten Hintergrundinformationen von Expertinnen und Experten, die das gesamte wissenschaftliche und politische Spektrum umfassen. Ein neutrales Moderationsteam unterstützt die Teilnehmenden und ermöglicht eine Diskussion aller auf Augenhöhe: die sogenannte Deliberation.”

So der Plan. (Quelle)

Kritikpunkte:

❗️Es gibt keine Transparenz über die tatsächliche Zusammensetzung dieser „Gremien”.

❗️Es gibt keine Transparenz, welche Expertinnen und Experten welche „Hintergrundinformationen” bereitstellen.

❗️Es gibt Zweifel an der Neutralität des Moderatorenteams. Ein Teilnehmer des Bürgerrats Ernährung verließ bereits die Runde. Die Veranstaltung sei einseitig und linkslastig und das Gremium politisch beeinflusst. (Quelle)

❗️Die Ergebnisoffenheit ist fraglich.

❗️„Gemeinsam für eine starke Demokratie“ ist das Motto des Projekts „Forum gegen Fakes“. Der „Bürgerrat” empfiehlt Ministerin Faeser die „Verbreitung von Desinformation“ strafrechtlich zu verfolgen. Was genau Desinformationen sind, wird nicht erläutert.

Spätestens jetzt wird klar: Bürgerräte können ein großes Potenzial für staatliche Willkür bedeuten.

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dieBasis steht für Subsidiarität und regionale Entscheidungsstrukturen, für die Beteiligung aller Bürger und Bürgerinnen an wichtigen Entscheidungen, für Volksabstimmungen, für die Stärkung von Bürgerrechten und für transparente Entscheidungsprozesse.

Die Erfindung der “Bürgerräte” der Ampelregierung hat dem sinkenden Vertrauen in Politik und staatliche Institutionen rein gar nichts entgegenzusetzen.

#diebasis #basisdemokratie #direktedemokratie #bürgerräte

Kandidatenzoom zur Aufstellungsversammlung in Leverkusen

⏰ Am 03.10.2024 um 19:30 Uhr laden wir euch herzlich zum Kandidatenzoom ein!

Unsere Kandidaten stellen sich vor, und ihr habt die Möglichkeit, sie näher kennenzulernen und Fragen zu stellen.

Keine Anmeldung für Mitglieder erforderlich. Kandidaten melden sich bitte vorab unter [email protected] an.

Lasst uns gemeinsam die Weichen für die Zukunft stellen! 🚀

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#dieBasis #Kandidatenzoom #PolitikGestalten #Leverkusen2024

Am 16. September 2024 hat das Bürgerbündnis "Oberhavel steht auf" zu einer wichtigen Podiumsdiskussion in Oranienburg eingeladen.

Die Veranstaltung thematisierte die Grundrechtseinschränkungen seit der Corona-Politik, den fortschreitenden Verlust von Freiheit sowie die aktuellen Herausforderungen in der Wirtschafts- und Energiepolitik.

Sven Lingreen (dieBasis), Hans-Georg Maaßen (Werteunion) und Andreas Galau (AfD) diskutierten auch über die Migrationspolitik und die Frage, wie wir echtes Asyl schützen können, ohne die Gesellschaft zu belasten.

Zum Video: https://youtu.be/n_OF0Qumk2o

Wir danken Berlin Online TV für das Videomaterial. (https://www.youtube.com/@BerlinOnlineTV ).

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DieBasis steht als Friedenspartei klar für den Erhalt der Menschenrechte und fordert eine offene, ideologiefreie Politik. Seid dabei und erfahrt, wie Brücken statt Brandmauern gebaut werden können.

#diebasis #frieden #landtagswahl #brandenburg #podiumsdiskussion #brandmaueren #HGMaaßen #Werteunion #AfD

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat aufgrund der Verbreitung einer neuen Mpox-Variante den höchsten Alarmzustand ausgerufen. Zwischenzeitlich drängt sie auf eine Steigerung der Impfstoffproduktion gegen die Krankheit.

Kommt dir das bekannt vor? Und wem nützt das? 🤔
Schreibe uns deine Meinung in die Kommentare.

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Folge uns auch auf Telegram: https://t.center/dieBasisbewegt

#diebasis #mpox #who #alarmzustand #warnung #impfstoffe

Auslandseinsätze ohne UN-Mandat? Was bedeutet das?

Militärische Interventionen würden nur mit breiter internationaler Zustimmung und Legitimation durchgeführt. Dies reduziert die Zahl der Konflikte und Kriege und legt den Fokus auf diplomatische Lösungen.

Die Einhaltung des Völkerrechts und die internationale Zusammenarbeit können damit gefördert werden, was letztlich zu einer stabileren und friedlicheren Weltordnung beiträgt.

Ressourcen, die für militärische Einsätze verwendet werden, können in humanitäre Hilfe und Friedensförderung investiert werden, was langfristig zu einer sichereren und gerechteren Welt führt.

Wie siehst du das? Schreibe uns deine Meinung in die Kommentare.

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Hier geht es zu unseren Friedensleitlinien: https://diebasis-partei.de/wp-content/uploads/2024/04/Leitlinien-AG-FRIEDEN-dieBasis_8-seitig.pdf

#diebasis #freiheit #machtbegrenzung #frieden #völkerrecht #diplomatie

📅 JETZT ANMELDEN: Aufstellungsversammlung für die Landesliste zur Bundestagswahl 2025

Markiert Euch den 05.-06. Oktober 2024 im Kalender! Wir laden Euch herzlich zur Aufstellungsversammlung der Landesliste ein.

Die Anmeldefrist endet am 30.09.2024.

Ort des Geschehens: Restaurant Rodeo, Stixchesstraße 12, 51377 Leverkusen

Veranstaltungbeginn: 10:00 Uhr (Akkreditierung ab 9:00 Uhr)

👉 Weitere Infos: https://diebasis-nrw.de/event/aufstellungsversammlung-landesliste-nrw/

📌 Seid dabei und gestaltet die Zukunft mit!

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#dieBasis #Bundestagswahl2025 #Landesliste #Leverkusen

Patrik Baab ist Journalist, Publizist und ehemaliger NDR-Redakteur.

Auszug aus seinem Kurzvortrag anlässlich einer Podiumsdiskussion beim dieBasis Bezirksverband Friedrichshain-Kreuzberg:

“Die Rolle der Presse ist degeneriert zum Propagandainstrument der NATO.”

Hier geht es zum vollständigen Video: https://youtu.be/fVdz8rXOMes

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Es ist Zeit für Veränderung: https://diebasis-partei.de/partei/mitgliedschaft/

#diebasis #medien #patrickbaab #meinungsfreiheit #frieden #wirtschaft

📅 Save the Date: Aufstellungsversammlung für die Landesliste zur Bundestagswahl 2025

Markiert Euch den 05.-06. Oktober 2024 im Kalender! Wir laden Euch herzlich zur Aufstellungsversammlung der Landesliste ein.

Ort des Geschehens: Rodeo, Stixchesstraße 12, 51377 Leverkusen

Veranstaltungbeginn: 10:00 Uhr (Akkreditierung ab 9:00 Uhr)

👉 Weitere Infos: https://diebasis-nrw.de/event/aufstellungsversammlung-landesliste-nrw/

📌 Seid dabei und gestaltet die Zukunft mit!

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#dieBasis #Bundestagswahl2025 #Landesliste #Leverkusen

"Kneipengespräch" von Sven Lingreen und Hans-Georg Maaßen (WerteUnion) nach der Podiumsdiskussion am 16.09.2024 in Oranienburg

Die wichtigste Frage zuerst: 😉
Kommt es zur Fusion von dieBasis und WerteUnion?

🟩 Nein. Es gibt keine Fusion, aber einen Aufruf zur #Kooperation – mit allen progressiven Kräften, oder mit den Worten von HG Maaßen: "den dissidentischen, oppositionellen Parteien" auf "unserer" Seite der Brandmauer, zu denen er das BSW nicht zählt.

🟦 dieBasis und die WerteUnion sind sich einig, dass es keine #Brandmauern geben darf, denn diese sind undemokratisch.

🟥 Die WerteUnion würde deshalb auch mit der AfD koalieren, zumal auch keine Partei allein die absolute Mehrheit in den Parlamenten erreicht.

🟧 Über Differenzen, z. B. zum Thema "NATO-Austritt", kann man offen diskutieren.

Wir wünschen der #WerteUnion viel Erfolg am 22.09.24 bei der #LTW in #Brandenburg!

#dieBasis ist bedauerlicher Weise an der "Brandmauer" Unterstützungsunterschriften in #Brandenburg gescheitert.

#landtagswahl

Pentagon vergibt Auftrag zum
Simulieren von Atomkrieg in Europa


15.09.2024 Die Weltwoche


Es soll geprüft werden, welches Schadensbild bei einem Atomkrieg in Europa zu erwarten ist.

34 Millionen Dollar werden als Richtwert für den zu vergebenden Auftrag angegeben. Dabei will das US-Verteidigungsministerium vor allem wissen, welche Auswirkungen ein Nuklearkrieg auf den Agrarsektor und die Umwelt hat.
👉 Quelle




Die Oppositionspartei dieBasis sagt NEIN zu Aufrüstung, Zeitenwende und Kriegstreiberei! Die "dienende" Rolle Deutschlands im russisch-amerikanischen Stellvertreterkrieg in der Ukraine ist fatal für unser Land und für Europa. Wir wollen ein friedliches Europa souveräner Demokratien.
#diebasis #schwarmintelligenz
#ceasefirenow
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@agfriedendiebasis
♦️dieBasis ist DIE Partei des Friedens♦️

Geschichten aus Wikihausen mit Dirk Pohlmann und Markus Fiedler

Hier geht es zum vollständigen Video:
https://youtu.be/SxxrTvVy-2g

Dirk Pohlmann, investigativer Journalist mit über 30-jähriger Erfahrung im öffentlich-rechtlichen Fernsehen sowie Markus Fiedler, Filmemacher (u.a. “Die dunkle Seite der Wikipedia“), legen auf der Plattform Wikihausen dar, wie Wikipedia-Artikel massiv manipuliert und vorsätzlich unsachlich gestaltet werden.

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Der Zuschauer erfährt außerdem, wer den Beitrag von dieBasis bei Wikipedia geschrieben hat und mit welchen Methoden Wikipedia arbeitet, um nicht erwünschte Parteien zu beschädigen.

Wo sind hier die Medienanstalten als Aufsichtsbehörde?

Mehr zum Thema

#diebasis #WikipediaIstKeinLexikon #medien #wikipedia #verleumdung

Wusstest du schon, dass nur 3,3% des weltweiten Atomwaffen-Arsenals ausreichen, um die Menschheit zu vernichten?

Quelle 1: https://www.thinkchina.sg/society/chinese-academic-humanity-could-destroy-itself-nuclear-weapons

Die aktuelle Weltbevölkerung beträgt ca. 8 Milliarden. Etwa 400 Atombomben würden ausreichen, um die Menschheit auszulöschen!

Und im März 2024 gab es weltweit 12.100 atomare Sprengköpfe … 🤔

Quelle 2: https://www.armscontrol.org/sites/default/files/images/Factsheets/ACA_WarheadInventories_BarChart_2024_07_0.png

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Um das Risiko eines Einsatzes von Atomwaffen zu mindern, unterstützt die Partei dieBasis kurz-, mittel- und langfristige Initiativen, wie z.B. vertrauens- und sicherheitsbildende Maßnahmen und den Abschluss von atomaren
Nichtangriffs-Verträgen.

#diebasis #frieden #atomwaffen #diplomatie #vertrauen #abrüstung

📅 Save the Date: Aufstellungsversammlung für die Landesliste zur Bundestagswahl 2025

Markiert Euch den 05.-06. Oktober 2024 im Kalender! Wir laden Euch herzlich zur Aufstellungsversammlung der Landesliste ein.

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Veranstaltungbeginn: 10:00 Uhr (Akkreditierung ab 9:00 Uhr)

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#dieBasis #Bundestagswahl2025 #Landesliste #Leverkusen

Auf dem Atomwaffenstützpunkt Fliegerhorst Büchel in der Eifel sind bis zu 20 B61-Bomben von den USA für die Verwendung durch Bundeswehr-Soldaten gelagert.

Jede dieser Bomben hat eine maximale Sprengkraft, die mit der von 13 (!) Hiroshima-Bomben vergleichbar ist.

Quelle: https://www.icanw.de/fakten/weltweite-atomwaffen/deutschland/

Ab 2026 sollen in Deutschland weitere US-Marschflugkörper stationiert werden. Pistorius hält diese Maßnahme für eine glaubwürdige Abschreckung der Russen für die eigene Sicherheit.

Quelle: https://www.tagesspiegel.de/politik/stationierung-von-us-waffen-mehr-abschreckung-gegen-russland-ruckkehr-des-wettrustens-12118967.html

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diebasis fordert: Weg mit US-Atombomben und US-Truppen von deutschem Boden! Statt dem Risiko militärischer Eskalation durch Aufrüstung braucht es Friedensverhandlungen, verbindlich Friedensabkommen und Frieden in Europa.

#diebasis #frieden #diplomatie #atomwaffen #büchel

Das Verwaltungsgericht Osnabrück erklärt die einrichtungsbezogene Impfpflicht seit November 2022 für verfassungswidrig – ein deutliches Signal.

Die Pflicht beruhte auf der falschen Annahme, dass die Impfung die Virusübertragung verhindere. Das Robert Koch-Institut wusste das bereits seit längerem, doch trotzdem wurden die Maßnahmen nicht angepasst.

Nun muss das Bundesverfassungsgericht entscheiden. Doch ob dies echte Gerechtigkeit für die Betroffenen bringt, bleibt abzuwarten. Konsequenzen für die politisch Verantwortlichen stehen weiterhin aus.

Für echte Demokratie und Transparenz ... dieBasis wählen!
🔹Mitwirken und Mitglied werden: https://diebasis-bayern.de/mitglied-werden/
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Landesverband Bayern
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#impfpflicht #einrichtungsbezogene #Coronaaufarbeitung #dieBasis

Israel führt seinen völkerrechtswidrigen Krieg gegen die palästinensische Zivilgesellschaft in Gaza mit tatkräftiger Unterstützung aller deutschen Bundestagsparteien unverdrossen fort.

Wir dürfen hierzu nicht länger schweigen! Auch für Israel gelten die Regeln des Völkerrechts! Schluss mit den Waffenlieferungen an Israel!

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dieBasis verlangt, dass sich die Bundesregierung sofort für einen Stopp der Kampfhandlungen zwischen Israel und Palästina sowie für die Aufhebung der Blockade des Gazastreifens einsetzt. Dafür sprachen sich 94,5 % der Parteimitglieder bei einer durchgeführten bundesweiten Befragung aus.

dieBasis fordert Gerechtigkeit für beide Seiten!

https://t.center/agfriedendiebasis

#diebasis #frieden #gaza #israel #palästina #kriegstreiberei

dieBasis bei Wikipedia und Omas gegen Rechts

Wenn Altlinke – hier die Omas gegen Rechts – gegen Andersdenkende – hier dieBasis – pöbeln, ist das natürlich nicht „Hass und Hetze“, sondern eine Meinungsäußerung.

Anlässlich einer Demonstration mit Beteiligung der Partei dieBasis in Bückeburg im Mai 2024 hatten sich die OGR mit Aussagen dagegen positioniert, die wegen ihrer hetzerischen Tonlage hier nicht weiter zitiert werden. Interessierte mögen in das Schaumburger Wochenblatt schauen. 1

Birgit Nowak, Mitglied des Landesvorstands der Partei dieBasis Niedersachsen, stellte Strafanzeige. [...]

Die Staatsanwaltschaft Bückeburg lehnt nun mit Schreiben vom 19. August 2024 die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens ab. Sie stellt fest, dass es sich bei den Schmähungen um zulässige Meinungsäußerungen handelt, „weil die in den verwendeten Wortbeiträgen verwendeten Tatsachen (sic!) auch anderen Quellen – insbesondere Wikipedia (sic!) – zu entnehmen sind und es deshalb fernliegt, dass die Beschuldigten Sie und die Partei dieBasis schmähen wollten.“

Hier weiterlesen: 👉 https://diebasis-partei.de/2024/09/diebasis-bei-wikipedia-und-omas-gegen-rechts/ 👈

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“In der Wikipedia gibt es totalitäre bzw. mafiöse Sozialstrukturen, die in Teilen der Online-Enzyklopädie eine sachliche Diskussion bzw. Editierung von Artikeln unmöglich machen. Besonders in politischen und sozialwissenschaftlichen Themenfeldern agieren einige besonders problematische Sichter und Administratoren.” Markus Fiedler

Für den Wikipedia-Artikel der Partei dieBasis soll demnach zu großen Teilen Gerhard Sattler, ein Aktiver der Partei ÖkoLinX, verantwortlich sein. Dirk Pohlmann sowie Markus Fiedler legen auf der Plattform Wikihausen dar, wie Wikipedia-Artikel massiv manipuliert und vorsätzlich unsachlich gestaltet werden – hier insbesondere der Artikel zu der Partei dieBasis.

#diebasis #markusfiedler #dirkpohlmann #wikihausen #verleumdung #wikipedia

⛔️ Totschlagargument "Verschwörungstheorie" – Hermann Scheer im Jahr 2010

SPD-Politiker Hermann Scheer kritisierte schon 2010 den Einsatz des Begriffs "Verschwörungstheorie" als Mittel, um legitime Verdachtsmomente zu diskreditieren. Er betonte, dass echte Verschwörungen existieren und der Begriff genutzt werde, um von realen Bedrohungen innerhalb der Demokratie abzulenken.

dieBasis setzt sich für Transparenz und den Schutz der Demokratie vor ihren inneren Feinden ein. Es ist Zeit, unbequeme Fragen zu stellen und Aufklärung zu fördern.

🔗 Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=4Udsa9NK6aU

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Spendenkonto:
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🙏 Vielen Dank für Deine Unterstützung!

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#dieBasis #Verschwörungstheorie #HermannScheer #DemokratieSchützen

Volker Eyssen ist Dipl. Ing. Bergbau, Experte für kerntechnische Einlagerung und beschäftigt sich seit Jahrzehnten mit alternativen Energieformen und speziell dem Dual Fluid Reaktor.

Sein Vortrag:

Utopische Energiewende oder realistische Energiesicherheit für Deutschland

Wann: Freitag, den 20. September 2024, ab 19 Uhr
Wo: Restaurant zur Post bei Tony
Provinzialstraße 23, 53859 Niederkassel-Mondorf

Veranstalter: dieBasis Stadtverband Bonn

Eintritt auf Spendenbasis.

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#diebasis #svbonn #energie #volkereyssen #energiesicherheit

Landtagswahl in Sachsen und Thüringen

Warum dieBasis bei den Wahlen keine Rolle mehr gespielt hat.

Gastbeitrag von Sven Lingreen

Corona hat in den Wahlkämpfen in Thüringen und Sachsen als Thema keine Rolle mehr gespielt, maximal als unbedeutendes Nebenthema nach der Veröffentlichung der RKI-Protokolle. Die Menschen haben die Corona-Zeit weitgehend hinter sich gelassen, und die Aufarbeitung der Restriktionen ist im aktuellen Zustand der Gesellschaft noch gar nicht umfassend möglich.

Wahlen werden auch weiterhin mithilfe der Medien gewonnen. In diesen findet dieBasis de facto nicht statt. Eine junge Partei wie dieBasis mit mehr als 20.000 Mitgliedern wird ignoriert, während das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) mit nur 800 Mitgliedern mit ihrer Ikone durch die Talkshows reist und maximale mediale Aufmerksamkeit erhält. Man fragt sich, welche Interessen dahinter stehen.

[...]

Hier weiterlesen: 👉 https://diebasis-partei.de/2024/09/landtagswahl-in-sachsen-und-thueringen/ 👈

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Die Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen bedeuten ein offenes und verstecktes „Weiter so !“ von Altparteien, Politik und den Antipoden AfD und BSW. Und das hat eine große Zahl der Wähler ganz sicher nicht gewollt.

Für ein politisches System der direkten Mitbestimmung durch die Bürger braucht es aber dieBasis, die diese Idee verbreiten und politisch etablieren will.

#diebasis #landtagswahl #sachsen #thüringen #mitgestimmung #wandel