🟥 Ungarischer Jurist über Strafanzeige gegen Verantwortliche des EU-Pfizer-Dealsvon Felicitas RabeTausende EU-Bürger haben sich der Strafanzeige von Dr. Attila Monostory beim IStGH gegen die Verantwortlichen des Impfstoff-Deals zwischen der EU und dem Pfizerkonzern angeschlossen. Israel, USA, Russland und China haben den Strafgerichtshof bisher nicht ratifiziert.
🔴 Vor einem Monat, am 10. Mai, reichte der ungarische Rechtsanwalt Dr. Attila Monostory beim Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag eine Strafanzeige gegen die Verantwortlichen für den EU-Vorabkaufvertrag über Covid-19-Impfstoffe mit dem US-Pharmakonzern Pfizer aus dem November 2020 ein.Am 11. November 2020 veröffentlichte die EU-Kommission eine
Pressemitteilung zu diesem Vertrag. Darin hieß es:
"Heute genehmigte die Europäische Kommission einen vierten Vertrag mit den Pharmaunternehmen BioNTech und Pfizer, der den Kauf von zunächst 200 Millionen Dosen im Namen aller EU-Mitgliedstaaten vorsieht, sowie die Option, bis zu 100 Millionen weitere Dosen anzufordern, die geliefert werden sollen, sobald sich ein Impfstoff als sicher und wirksam gegen COVID-19 erwiesen hat. Die Mitgliedstaaten können beschließen, den Impfstoff an Länder mit niedrigem und mittlerem Einkommen zu spenden oder ihn an andere europäische Länder weiterzuleiten."Laut Auffassung des Klägers und tausender EU-Bürger, die sich in den vergangenen Woche seiner Strafanzeige anschlossen, verstieß der Vertrag zwischen der EU und dem Pharmakonzern Pfizer sowohl gegen den Nürnberger Kodex als auch gegen die in den römischen Statuten genannten Straftaten: Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord-Verbrechen. Die der Strafanzeige beigefügten Dokumente belegten die Verbrechen. Folgende Personen wurden diesbezüglich unter anderem der Verbrechen gegen die Menschlichkeit beschuldigt:
• Generaldirektor der Weltgesundheitsorganisation TEDROS ADHANOM GHEBREYESUS
• Vorsitzender und CEO der Pfizer Biopharmaceuticals Group, ALBERT BOURLA
• Präsident des Paul-Ehrlich-Instituts KLAUS CICHUTEK
• Direktorin der Europäischen Arzneimittel-Agentur (EMA) EMER COOKE
• ehemalige Präsidentin Impfstoffe, Pfizer Biopharmaceuticals Group, NANETTE COCERO
• Co-Vorsitzender der Bill and Melinda Gates Foundation WILLIAM "BILL" GATES III
• EU-Kommissarin für Gesundheit STELLA KYRIAKIDES
• Präsidentin der Europäischen Kommission URSULA VON DER LEYEN und andere
(...)
Quelle und
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