Götz Frömming MdB, AfD-Fraktion im Bundestag

Terroranschlag! Schon wieder ein Syrer! Wenn die #AfD regieren würde, wären diese Leute längst außer Landes.

Quelle: https://www.welt.de/vermischtes/kriminalitaet/video253756890/Zwei-Kinder-in-Lebensgefahr-Syrer-mit-Machete-soll-zwei-Braende-in-Essen-gelegt-haben-Man-vermutet-gezielte-Angriffe.html

Freue mich sehr auf den Bundestagswahlkampf mit unserer Kanzlerkandidatin Alice Weidel!

„Die beiden AfD-Vorsitzenden Tino Chrupalla und Alice Weidel haben sich darauf geeinigt, dass Weidel die Partei als Spitzenkandidatin in den Wahlkampf führen soll.“ - https://www.tagesspiegel.de/politik/kanzlerkandidatur-der-afd-absprache-der-afd-spitze-weidel-soll-kanzlerkandidatin-sein-12450683.html

+++ Eintrag in das Kondolenzbuch von Wolfgang Gerhardt +++

Gestern habe ich mich im Bundestag in das Kondolenzbuch für Wolfgang Gerhardt eingetragen, Wolfgang Gerhardt, langjähriger Vorsitzender der FDP, ist am 13.09.2024 im Alter von 80 Jahren gestorben.

Wolfgang Gerhardt war ein echter Liberaler vom alten Schlage, dem die Freiheit des Individuums und die Entfaltung des Einzelnen noch wichtig war. Angesichts einer FDP, welche meilenweit von ihren Wurzeln entfernt ist und jede Gängelung der Ampel mitträgt, wünscht man sich klassische Liberale wie Wolfgang Gerhardt fast sehnsuchtsvoll zurück.

Ruhe in Frieden, Wolfgang Gerhardt.

Nach AfD-Erfolg bei Jungwählern: Lehrerverbände fordern „bessere Medienbildung“ - also war sie bisher schlecht? Kann es nicht vielleicht sein, dass die jungen Leute die AfD aus Überzeugung gewählt haben?

Akzeptiert es einfach. 😜

https://www.rnd.de/politik/nach-afd-erfolg-bei-jungwaehlern-praesident-der-bundeszentrale-fuer-politische-bildung-fordert-LBYXCXB2TJE55CNWMJPGZNEHGU.html

Die FDP-Abgeordnete Schröder will Mittel des Digitalpaktes zur Erhöhung der „Medienkompetenz“ von Schülern und Lehrkräften gegen „Populismus“, „Falschinformationen“ und „extremistische Menschenfänger“ einsetzen. Dabei fällt ihr selbst auf, dass man dies „misslaunig Diktat“ nennen könnte. Auf meine Nachfrage reagiert sie genervt. Auch Bundesministerin Stark-Watzinger setzt dieses „Medienkompetenz“-framing fort, beantwortet aber meine Frage nicht.

Tschüss, Grüne! 🤣

Was haben sie die Bürger drangsaliert: Mit ihren Verboten, ihrer Regelwut, mit Steuern und Abgaben ohne Ende. Und doch haben sie nichts auf die Kette bekommen. Jetzt sind die Grünen raus - nicht nur aus der Landesregierung, sondern auch aus dem Parlament. Und in Brandenburg knallen die Korken. Da wollen auch wir als AfD-Fraktion natürlich ein paar Worte des Abschieds loswerden ...

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+++ Wahl zum kulturpolitischen Sprecher +++

Vielen Dank für das Vertrauen!

Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat mich heute zu ihrem kulturpolitischen Sprecher gewählt. Gleichzeitig auch zum Leiter des Arbeitskreises für Kultur und Medien. Als medienpolitischer Sprecher wurde Martin E. Renner gewählt.

Mit wichtigen Aufgaben in Kulturbeiräten wurde unser neues AK-Mitglied Volker Münz betraut, den ich noch einmal ganz herzlich im Arbeitskreis begrüße. Ich wünsche den Kollegen stets gutes Gelingen für ihre Aufgaben.

Unser aller Dank gilt Dr. Marc Jongen (MdEP), der den Arbeitskreis Kultur und Medien aufgebaut und über viele Jahre erfolgreich geleitet hat. Er kämpft jetzt in Brüssel für unsere Kultur. Wir wünschen ihm viel Erfolg!

Heute Abend stoßen wir gemeinsam an, denn es gibt einen Grund zu feiern im Bürgerbüro in Rathenow.

AfD holt die meisten Direktmandate!💪Spitzenkandidaten von SPD und CDU schaffen es nicht direkt. Aber wir mit Dr. Hans Christoph Berndt 💙

+++ Sieg für die AfD! +++

Herzlichen Glückwunsch allen unseren Gewählten!

Unter der Führung von René Springer und Dr. Christoph Berndt hat unser Landesverband einen furiosen Wahlkampf hingelegt!
Wir ziehen mit 25 Abgeordneten direkt in den Landtag ein und weitere fünf folgen über die Liste. Ihr werdet in den kommenden fünf Jahren unsere starke Stimme in #Potsdam sein und die Interessen des Volkes vertreten.

Und das Beste:

Die Grünen sind raus und wir haben eine Sperrminorität. Das ist großartig. Wenn sich der Rauch verzogen hat, wird man erkennen, dass die SPD lediglich einen Pyrrhussieg errungen hat und wir der eigentliche Gewinner sind (siehe unten).

Herzlichen Dank auch an alle Wahlkämpfer und vor allem auch an die Kandidaten, bei denen es am Ende gegen die Allianz der Kartellparteien nicht gereicht hat.

Eine erste Analyse:

Der klare Gewinner der Landtagswahl ist die Alternative für Deutschland. Der marginale Vorsprung der SPD ist nur symbolischer Natur. Ein genauer Blich auf die Ergebnisse zeigt dies. Die AfD hat 25 Direktmandate gewonnen, die SPD nur 19. Nicht einmal der angeblich so beliebt Landesvater Dietmar Woidke schaffte es, sich gegen den Direktkandidaten der AfD durchzusetzen (Glückwunsch an Steffen Kubitzki!) und zieht nur durch seine Absicherung auf der Landesliste wieder in den Landtag ein.

Sowohl bei den Erststimmen (9,3 zu 5,7 Prozent) als auch bei den Zweitstimmen (7,7 zu 4,7 Prozent) hat die AfD stärker zugelegt als die SPD. Bei einem erheblichen Teil der SPD-Stimmen handelt es sich — wie die Nachwahlbefragungen gezeigt haben — zudem um Leihstimmen von Anhängern anderer Parteien, die nur aus taktischen Erwägungen und nicht aus Überzeugung für die SPD gestimmt haben. Aus eigener Kraft kann die #SPD die #AfD in #Brandenburg offensichtlich nicht mehr schlagen. Besonders wichtig für künftige Wahlen: Die Wähleranalyse zeigt, dass die SPD eine Partei von Gestern ist, für die sich offenbar nur noch die Generation 70-plus in größerer Zahl begeistern kann. Jüngere Brandenburger haben hingegen überproportional für die AfD gestimmt. ("Rentner retten die SPD, AfD bei allen unter 60 vorn" https://www.rbb24.de/politik/wahl/Landtagswahl/2024/brandenburg-wahl-waehler-spd-afd-alte-junge.html)

Viel wichtiger als der symbolische erste Platz sind auch die Auswirkungen der Wahl auf den künftigen Landtag. Die Stärke der AfD hat die Kartellparteien gezwungen, sehr stark zu polarisieren, um den ersten Platz für die AfD zu verhindern. Dafür zahlen sie nun einen hohen Preis. Weder die Grünen, noch die FDP oder die Freien Wähler haben es geschafft, die 5-Prozent- Hürde zu überspringen oder ein Direktmandat zu gewinnen. Sie werden dem neuen Landtag nicht angehören. SPD und CDU haben keine eigne Mehrheit, so dass das Schicksal von #Woidke und seiner SPD nun vom politisch noch schwer einzuschätzenden Bündnis-Wagenknecht abhängt.

Die AfD hingegen hat mit 30 Sitzen im brandenburgischen Landtag jetzt eine Sperrminorität. Das bedeutet, dass keine verfassungsändernden Gesetze mehr ohne Zustimmung der AfD beschlossen werden können. Ebenfalls können keine neuen Verfassungsrichter ohne Zustimmung der AfD berufen werden. Die neue Regierung muss also auf die AfD zugehen und die Brandmauer aufgeben — oder sie ist nur eingeschränkt handlungsfähig. Beides wird zu einer weiteren Stärkung der AfD führen.

20 Prozent im Bund! AfD erreicht höchsten Wert seit März. Und heute legen die Brandenburger hoffentlich noch ordentlich eine Schippe drauf. Geht wählen!
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https://www.bild.de/politik/inland/insa-umfrage-afd-erreicht-hoechsten-wert-seit-maerz-66ed2dbe5836f81a5ab72ded